Archiv für Dezember, 2017

Nationales Verbot von Glyphosat scheint möglich

| 14. Dezember 2017 | Kommentieren
Nationales Verbot von Glyphosat scheint möglich

Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kann auch in den kommenden Jahren in der Europäischen Union vertrieben und verwendet werden. Dies stellten die EU-Mitgliedstaaten kürzlich in einer Abstimmung sicher. Früher hatte sich Deutschland bei diesem Thema enthalten, weil Bundeslandwirtschaftsministerium und Umweltministerium unterschiedliche Ansätze verfolgten. Diesmal hatte sich Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) über Absprachen mit seiner Ministerkollegin aus dem Umweltressort, Barbara Hendricks (SPD), hinweggesetzt.

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Gibt es auch in Saarbrücken eine Rütli-Schule?

| 14. Dezember 2017 | 1 Kommentar
Gibt es auch in Saarbrücken eine Rütli-Schule?

Der Name der Rütli-Schule ging vor rund zehn Jahren durch die bundesweite Presse, weil Lehrer unzumutbare Zustände beklagten. Vor allem Schüler mit Migrationshintergrund zeigten keinerlei Respekt gegenüber den Lehrern, die einem alltäglichen Spießrutenlauf ausgesetzt waren. Seither hat sich in Berlin wenig geändert. Man hat sich an die Verhältnisse einfach gewöhnen müssen.

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Kommunen sind mit kriminellen Flüchtlingen überfordert

| 13. Dezember 2017 | 1 Kommentar
Kommunen sind mit kriminellen Flüchtlingen überfordert

Die Kommunen haben in den letzten Monaten immer wieder darauf hingewiesen, wie gefährlich es ist, sie mit den Folgen der Flüchtlingskrise allein zu lassen. Es sind die Kommunen, die den Großteil der damit einhergehenden Kosten tragen müssen. Es sind die Kommunen, die die Unterbringung der Flüchtlinge und Asylbewerber gewährleisten müssen. Und es sind auch die Kommunen, in denen die Sicherheit immer öfter gefährdet ist.

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Bund der Steuerzahler kritisiert Diätenerhöhung

| 12. Dezember 2017 | 1 Kommentar
Bund der Steuerzahler kritisiert Diätenerhöhung

Diäten im Bund steigen weiter Berlin – Bislang haben es die im Bundestag vertretenen Parteien nicht vermocht, eine wie auch immer geartete Bundesregierung zustande zu bringen. Jamaika ist gescheitert, auch die große Koalition ist noch längst keine ausgemachte Sache. So hat sich die SPD nun mit einem Vorschlag vorgewagt, der eine Art offene Ehe für […]

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Wird die Union weiter sozialdemokratisiert?

| 12. Dezember 2017 | 1 Kommentar
Wird die Union weiter sozialdemokratisiert?

Sondierungsgespräche zur Groko Berlin/München – Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition stehen die Gespräche zwischen CDU, CSU und SPD zur Fortsetzung der großen Koalition unmittelbar bevor. Im Vorfeld versuchen beide Seiten demonstrativ den Preis nach oben zu treiben, indem sie Forderungen des jeweiligen Gegenübers als untragbar darstellen. Doch die Erfahrungen der letzten […]

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