AfD: Der alternative Intrigantenstadl

| 7. Juli 2016 | Kommentieren

Hauen und Stechen in der Führungsriege der AfD

Von Karl Buckatz

AfD-Plakat

AfD-Plakat

„Was den Wählern nie gefällt, ist eine Partei, die zerstritten ist.“ Damit hat AfD-Landeschef Lothar Maier, der gemeinsam mit Professor Jörg Meuthen und Bernd Grimmer die Alternative für Deutschland in Baden-Württemberg führt, eine Binsenweisheit ausgesprochen. Anstatt sich auf die Rolle der Opposition zu konzentrieren, hatte sich die Fraktion am Dienstag aufgespalten.

Vorhergegangen war ein wochenlanger Konflikt um den Abgeordneten Wolfgang Gedeon, dem antisemitische Äußerungen vorgeworfen wurden. Die Diskussion wurde von den Gegnern aller Farben vorangetrieben. Der AfD-Führung gelang es nicht, das Heft des Handelns in der Hand zu behalten. Dabei ging es weniger um die Frage, was Gedeon geschrieben hatte, sondern wie. Und am „Wie“ darf seit Jahrzehnten nicht gerüttelt werden. Gedeon selbst wirkte von der Situation überfordert, war weder in der Lage, sich ernsthaft gegen die Vorwürfe zur Wehr zu setzen noch sich durch einen Rückzug aus der Schusslinie zu bringen.

Frauke Petry, Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu

Frauke Petry, Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu

Letzteres gelang erst Frauke Petry, die ihn zum Austritt aus der Fraktion bewegen konnte. Doch da war es schon zu spät, Meuthen hatte die Spaltung bereits vollzogen und er war auch nicht mehr zu bewegen, sie zurückzunehmen. Auf seiner Pressekonferenz ließ er verlauten: „Wer nicht in der Lage ist, rassistische oder antisemitische Äußerungen zu erkennen und zu unterlassen, schädigt seine Partei und gehört schon gar nicht auf Führungspositionen einer staatstragenden Partei.“

Damit legte er gleich zwei Sprengladungen an die Basis des Erfolges der AfD. Gewählt wird die „Alternative“ von den Bürgern, weil sie glauben, so am wirksamsten ihren Protest gegen die Merkel-Politik ausdrücken zu können. Damit eng verbunden ist die Abscheu vor Parteien, die sich den Staat zur Beute gemacht haben. Eine weitere Partei, die in bekannter Weise „staatstragend“ daher kommt, ist vollkommen überflüssig.

Gefährlich ist es auch, „rassistische und antisemitische Äußerungen“ zum Prüfstein der Politikfähigkeit zu erklären, zumindest solange, wie die politischen Gegner die Meinungshoheit besitzen. Will Meuthen sich künftig ausschließlich an den Richtlinien der politischen Korrektheit orientieren? Will er gar sprachliche Vorgaben von Heiko Maas, Claudia Roth oder Katja Kipping zur Richtschnur seines Handelns machen? Dann sollte er seinen Gang auf die politische Bühne überdenken!

Verheerend wirkt auch der Eindruck, dass es bei den Auseinandersetzungen an der Spitze der AfD weniger um politische Inhalte als um persönliche Animositäten geht. Wenn vertrauliche Gespräche nicht mehr miteinander, sondern lieber mit Pressevertretern übereinander geführt werden, ist der Punkt längst überschritten, an dem die Konflikte noch ausräumbar wären. Provinzpossen wie in Sachsen-Anhalt, wo Landeschef Poggenburg dabei ist, Überblick und Kontrolle zu verlieren, dürften sich in diesem Klima weiter verschärfen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die nächste Landtagsfraktion ins Trudeln kommen wird.

Stichworte: , , , , , , , ,

Kategorie: Allgemein, Politik

Kommentar schreiben