AfD in Baden-Württemberg aus dem Schneider?

| 1. November 2016 | Kommentieren

Der mühevolle Weg zurück zur Normalität

Von Karl Buckatz

AfD_CollageWir erinnern uns: Nach einem wochenlanger Konflikt um den Abgeordneten Wolfgang Gedeon, dem antisemitische Äußerungen vorgeworfen wurden, vollzog Professor Jörg Meuthen die Spaltung der AfD-Fraktion. Nach langwierigen Gesprächen unter Zuhilfenahme eines Mediators gelang es den zerstrittenen Alternativen bis Mitte Oktober, die Risse halbwegs zu kitten und die Einheit wiederherzustellen.

Auf der Strecke blieb der „Stein des Anstoßes“ Dr. Gedeon, der allerdings weiter Mitglied der Partei ist. Und dieser Fakt wiederum bringt die einschlägig bekannten Kräfte in den Medien in Wallung. FAZ-Redakteur Justus Bender (Jahrgang 1981) äußerte entsprechend heftige Kritik an dieser Entwicklung. Insbesondere die neue Satzung, die eine Spaltung künftig schwieriger macht, ist ihm ein Dorn im Auge. Und ganz furchtbar findet er, dass sich mehrere Abgeordnete dafür ausgesprochen haben, den „Antisemiten, mit dem alles begann, wieder aufzunehmen.“ Deshalb seien Zweifel an der Gesinnung oder das politische Urteilsvermögen der Fraktionsmitglieder angebracht. Der Absolvent eines Studiums der Philosophie und Amerikanistik meint auch, die baden-württembergische AfD sei  in Bezug auf das, was er unter „Verteidigung demokratischer Werte“ versteht angeht, mit sich nicht „im Reinen“.

Derartige Nörgeleien dürfte es auch künftig geben. Unabhängig von Sinn oder Unsinn der Vorwürfe ist die Ursache immer die gleiche: Der Spagat der AfD-Funktionäre zwischen Fundamentalopposition zum gegenwärtigen politischen System und seinen verkrusteten Parteistrukturen einerseits und der Versuch, das Spiel irgendwie mitzuspielen. Von Vorteil ist dabei die Tatsache, dass der Einfluss der Presse auf die Bürger stetig zurückgeht und auch die Glaubwürdigkeit der etablierten Politiker stetig zurück geht. Die Umfragewerte der Alternative für Deutschland sind jedenfalls selbst in Baden-Württemberg weiter am Steigen.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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