AfD streitet über neues Parteiprogramm

| 5. Mai 2016 | Kommentieren
AfD-Plakat

AfD-Plakat

Neue Konflikte in der AfD

Von Torsten Müller

Berlin/Stuttgart – Wenn es in der AfD eine Konstante gibt, dann ist sie weniger inhaltlicher Natur, sondern liegt in ihren permanenten internen Konflikten. Ist die amtierende Parteivorsitzende Frauke Petry schon durch einen internen Machtkampf mit ihrem Vorgänger Bernd Lucke ins Amt gelangt, zeichnete sich kurz darauf ein weiterer Flügelkampf in der Partei ab – nur mit vertauschten Rollen. Gegenüber Lucke nahm Petry noch die Position des rechten Widersachers ein, bald darauf sah sie sich mit dem Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke mit einem noch weiter rechts stehenden AfD-Funktionär konfrontiert, der die mühsam aufgebaute Abgrenzung beispielsweise zur NPD zu gefährden drohte. So wurden Höcke nicht nur Kontakte zur NPD unterstellt, ihm wurde auch vorgeworfen, dass er unter Pseudonym für eine NPD-Zeitung Artikel verfasst haben soll.

Nach dem am vergangenen Wochenende durchgeführten Bundesparteitag der AfD brandet nun ein neuer Konflikt auf. Dieses Mal ist das erst auf dem Parteitag beschlossene Parteiprogramm der Konfliktstoff. So hat der Hamburger AfD-Fraktionsvorsitzende Jörn Kruse gegenüber der „Welt“ gesagt, dass er sich für das Programm schämt. Teile des Programms seien „vorgestrig“ und „Unsinn“.

Auch die pauschale Ablehnung des Islam verhindere, dass die AfD in der Öffentlichkeit „anschlussfähig“ werde. Kruse dazu weiter: „Die Anschlussfähigkeit brauchen wir aber dringend, wenn das seit einem Jahr laufende AfD-Förderprogramm von Frau Merkel ausgelaufen sein wird.“ Viele AfD-Mitglieder und -funktionäre seien sich dessen nicht bewusst und schwebten immer noch auf „Wolke sieben” der jüngsten Landtagswahlerfolge. Kruse äußerte auch deutliche Kritik an den familienpolitischen Programmforderungen, die eine Programmatik von alten Männern zu Lasten junger Frauen sei: „Das Kapitel des Programms ist rückwärtsgewandt und sehnt sich nach einem Familienidyll, das es real nicht einmal in den 50er-Jahren gegeben hat.“

Seitens des bayerischen AfD-Landesvorstands ist Kruse nun hart attackiert worden. So hieß es in einer E-Mail an Kruse: „Dass Sie aber den Weg über die Öffentlichkeit gewählt haben, spricht Ihnen die politische Reife ab, die AfD zu repräsentieren. Sie müssten intellektuell in der Lage sein, den Imageschaden zu ermessen, den Sie der Partei damit zufügen. Wenn Sie sich für die AfD schämen, sollten Sie konsequent sein und aus der AfD austreten.“

Die AfD gibt weiterhin, trotz der Wahlerfolge in zahlreichen Bundesländern, das Bild einer unprofessionellen und zerstrittenen Karrieristenpartei ab, weswegen niemand genau prognostizieren kann, wo die Partei in einem Jahr zur Bundestagswahl stehen wird.

Stichworte: , , , , ,

Kategorie: Allgemein, Politik

Kommentar schreiben