Angela Merkel hält an TTIP fest

| 9. September 2016 | Kommentieren

Trotz massiver Proteste

Angela Merkel, Foto: Tobias Koch - OTRS

Angela Merkel, Foto: Tobias Koch – OTRS

Von Torsten Müller

Berlin – Obwohl sich eine breite Mehrheit der Deutschen gegen das TTIP-Abkommen zwischen der EU und den USA ausspricht, hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) daran fest. Ähnlich wie in der Flüchtlingspolitik scheint sie unbelehrbar zu sein. Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte das Abkommen kürzlich – vermutlich aus wahltaktischen Gründen – für gescheitert erklärt.

Merkel dazu wörtlich: „Ich bin dafür, dass wir das Ende der Verhandlungen abwarten und dann eine Bewertung vornehmen.“ Merkel verwies auf die hohe Arbeitslosigkeit in vielen EU-Staaten: „Daher sollten wir alles, was Arbeitsplätze schaffen kann, unterstützen. Das Freihandelsabkommen gehört dazu.“ Mehrere Studien warnen hingegen davor, dass TTIP nicht zum Aufbau, sondern zur Vernichtung von Arbeitsplätzen führen würde, weil der innereuropäische Handel abnehmen könnte.

Während Merkel und US-Präsident Barack Obama das Abkommen möglichst noch im laufenden Jahr und damit in der Amtszeit des US-Präsidenten auf den Weg bringen wollen, rücken immer mehr europäische Regierungen davon ab. Zuletzt hatten französische und österreichische Regierungsvertreter deutlich gemacht, dass sie nicht mehr hinter dem Abkommen stehen.

Deutliche Worte fand nun auch SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: „Die Union hat überhaupt nicht gekämpft. Sie haben den Kopf eingezogen und hätten alles unterschrieben, was Amerika vorlegt. Hat sich Herr Schäuble irgendwann einmal vor eine aufgeregte Menge gestellt und zu TTIP klar Stellung bezogen? Hat es die Kanzlerin gemacht? Irgendeiner dieser Helden? Keiner.“

Die SPD spricht sich allerdings für das Zustandekommen des CETA-Abkommens mit Kanada aus, das als Blaupause für TTIP gilt. Am 19. September werden die Sozialdemokraten auf einem Parteikonvent darüber abstimmen, ob die Partei CETA offiziell mittragen soll.

Derweil laufen die Planungen für eine Großdemonstration gegen TTIP und CETA am 17. September 2016 in Berlin, an der linke und rechte Gruppen und Parteien teilnehmen werden. Auch die NPD hat bereits ihre Teilnahme angekündigt.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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