Asylzustrom bringt Kinderehen nach Deutschland

| 15. August 2016 | Kommentieren

Bereits 1.000 Kinderehen

Heiko Maas, Bundesjustizminister, Foto: Werner Schuering, Quelle: bmjv.de

Heiko Maas, Bundesjustizminister, Foto: Werner Schuering, Quelle: bmjv.de

Von Torsten Müller

Mit dem Asyl- und Flüchtlingsstrom sind nicht nur hohe Kosten entstanden und massive Gefahren für die innere Sicherheit nach Deutschland importiert worden, auch fremdartige kulturelle „Errungenschaften“ wie die Kinderehe haben Einzug in Deutschland gehalten. So haben die Bundesländer nun mitgeteilt, dass sie bereits rund 1.000 Kinderehen registriert haben, die in Deutschland geduldet werden. In Deutschland werden Ehen nach dem Recht des Staates anerkannt, dem die Ehegatten angehörten. Die Kinderehe ist vor allem in islamischen Ländern und in Roma-Familien weit verbreitet.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat nun angekündigt, eigens eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe einrichten zu wollen, die sich des Themas annimmt. Laut SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gehe es auch um das Selbstbestimmungsrecht der Mädchen. Oppermann dazu wörtlich: „Denn Kinderehen führen bei Mädchen oft zu frühen Schwangerschaften und Schulabbruch. Insbesondere junge Flüchtlinge müssen aufgeklärt werden, welche Rechte sie in Deutschland haben.“ Der Zusammenhang mit Zwangsehen sei evident: „Zwangsehen sind in Deutschland strafbar, das ist auch richtig so. Niemand, erst recht nicht ein Kind, darf zur Ehe gezwungen werden.“

Eine notwendige Konsequenz aus der hohen Zahl von Kinderehen forderte nun der Obmann der Unionsfraktion im Innenausschuss des Bundestags, Armin Schuster. Der Missbrauch von Minderjährigen und Kindern könne nur unterbunden werden, „wenn sich die Ehemündigkeit ausschließlich nach deutschem Recht richtet. Eine diesbezügliche Gesetzesänderung halte ich für dringend erforderlich.“ Die aktuelle Situation sei problematisch: „Dadurch wurden Ehen in Deutschland anerkannt, obwohl sie gegen unser Recht verstoßen.“

Für eine gesetzliche Novellierung machte sich nun auch der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, stark: „Die Regierung sollte die Ausnahmeregelung im Bürgerlichen Gesetzbuch abschaffen, um die Ehemündigkeit konsequent auf 18 Jahre festzusetzen. Zudem muss das Strafrecht so geändert werden, dass auch Ehen, die durch eine religiöse oder soziale Zeremonie und nicht vor einem Standesamt geschlossen werden, als Zwangsverheiratung und damit als Straftatbestand erfasst werden können, der mit bis zu fünf Jahren Haft belegt ist.“

Der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) sieht das ganz ähnlich: „Wir brauchen ein klares Nein unserer Rechtsordnung zu Kinderehen mit unter 16-jährigen Mädchen.“

Bei so viel parteiübergreifender Einigkeit dürfte einem Verbot der Kinderehe nun eigentlich nichts mehr im Wege stehen, wäre da nicht der wachsende Einfluss der Ausländer- und Islam-Lobby.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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