Author Archive: Reinhold Meier

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Buchbesprechung: „Gekaufte Journalisten“

| 22. März 2017 | 1 Kommentar
Buchbesprechung: „Gekaufte Journalisten“

Der unlängst verstorbene Buchautor Udo Ulfkotte kannte das Thema, dem er sein Buch „Gekaufte Journalisten – Wie Politiker, Geheimdienste und Hochfinanz Deutschlands Massenmedien lenken“ widmete wie seine Westentasche, und man merkt bei der Lektüre, dass der Autor genau wusste, wovon er schreibt. Er studierte Kriminologie, Islamkunde und Politik, und arbeitete von 1986 bis 2003 für die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Für Letzteres bekannte er, sich zu schämen. Lange Zeit war Udo Ulfkotte selbst in das Milieu von Korruption und Lüge verwickelt, über das er in diesem Buch umso glaubwürdiger schreibt.

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„CSR-Richtlinie macht die Welt nicht besser, nur bürokratischer“

| 13. März 2017 | Kommentieren
„CSR-Richtlinie macht die Welt nicht besser, nur bürokratischer“

Am vergangenen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag einer EU-Richtlinie nachkommend das CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz beschlossen, womit für bestimmte Unternehmen eine Berichterstattungspflicht über Corporate Social Responsibility verpflichtend wird. Inhaltlich ist künftig gemäß § 289c Abs. 1 und 2 HGB neben einer kurzen Beschreibung des Geschäftsmodells in der nichtfinanziellen Erklärung auf Umwelt-, Arbeitnehmer- und Sozialbelange sowie die Achtung der Menschenrechte und Bekämpfung von Korruption und Bestechung einzugehen.

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Buchbesprechung: „Der Angriff auf den Nationalstaat“

| 8. März 2017 | Kommentieren
Buchbesprechung: „Der Angriff auf den Nationalstaat“

Thierry Baudet hat sich nicht zuletzt mit seinem hochintelligenten und umfassend abgewogenen Plädoyer für den Nationalstaat in konservativen Kreisen einen Namen gemacht, und das nicht zu unrecht. Dem niederländischen Publizisten und Journalisten Thierry Baudet, einem der Initiatoren des holländischen Referendums zum Ukraine-Assoziierungsabkommen mit der EU, bei dem 61 % der Abstimmenden gegen den Vertrag votierten, merkt man bei der Lektüre seines Buches das Studium der Rechtswissenschaften und der Geschichte gewinnbringend an.

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BVMW für Bargelderhalt und steuerliche FuE-Förderung!

| 20. Februar 2017 | Kommentieren
BVMW für Bargelderhalt und steuerliche FuE-Förderung!

Immer mehr Spitzenverbände fordern in immer kürzeren Abständen zur Aufrechterhaltung der Innovationsfähigkeit einer international wettbewerbsfähigen Wirtschaft steuerliche Anreize zur Förderung von Forschung und Entwicklung (Nortexa berichtete). Die selbe Intention zum Ausdruck bringend äußerte sich aktuell auch Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), als er für Deutschland unverzüglich die steuerliche Forschungsförderung forderte. Vor kurzem erst forderte der BVMW-Chef eine Reformoffensive und beklagte, dass Schwarz-Rot die Lage verkenne (Nortexa berichtete).

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Reiner Holznagel: „Flüchtlingskrise ist kein Grund, Knebelverträge einzugehen.“

| 3. Februar 2017 | Kommentieren
Reiner Holznagel: „Flüchtlingskrise ist kein Grund, Knebelverträge einzugehen.“

Die Flüchtlingskrise konfrontierte die Republik mit zahlreichen Herausforderung finanzieller, logistischer und infrastruktureller Natur. Eine wesentliche Frage war die der unmittelbaren und ausreichenden Bereitstellung von Unterkünften. Dies war vielfach mit enormen Schwierigkeiten verbunden und führte auch dazu, dass in nicht wenigen Fällen anstelle konstruktiver Angebote aus dem privatwirtschaftlichen Sektor überwiegend ein lukratives Geschäftsmodell verfolgt wurde. Dies kam die Länder und Kommunen nicht selten sehr teuer zu stehen – zu Lasten der Steuerzahler.

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BVMW-Präsident Ohoven fordert Reformoffensive

| 1. Februar 2017 | Kommentieren
BVMW-Präsident Ohoven fordert Reformoffensive

Der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft (BVMW) fordert ohnehin eine Reformoffensive ein, die Bürokratie- und Liquiditätsbelastungen von Mittelstandsunternehmen abbaut. Schwarz-Rot warf Mittelstandspräsident Mario Ohoven anläßlich des Jahreswirtschaftsbericht 2017 der Bundesregierung vor, die Lage zu verkennen und verwies dabei darauf, dass der Mittelstand das Plus im Staatssäckel erwirtschafte, nicht der Bundesfinanzminister.

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Steuerzahlerbund kritisiert neues Abgasmessverfahren

| 26. Januar 2017 | Kommentieren
Steuerzahlerbund kritisiert neues Abgasmessverfahren

Unabhängig der sprudelnden Steuereinnahmen sollen dennoch bis zum Jahr 2022 die Einnahmen aus der Kfz-Steuer um insgesamt 1,1 Milliarden Euro steigen. Grund ist eine Neuberechnung der Steuer, die zahlreiche Autofahrer betrifft. Seit dem Jahr 2009 bemisst sich die Kfz-Steuer neben dem Hubraum zusätzlich nach dem CO2-Ausstoß eines Pkw. Je höher der Schadstoffausstoß, desto höher ist die Steuer. Ab einer Freigrenze von 120 g/km wird pro Gramm darüber ein Steuersatz von zwei Euro erhoben. Seit 2012 liegt die Grenze für Neuzulassungen bei 110 Gramm je Kilometer und seit dem Jahr 2014 bei 95 Gramm je Kilometer.

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Bund und Länder einigen sich auf verbesserten Unterhaltsvorschuß

| 24. Januar 2017 | Kommentieren
Bund und Länder einigen sich auf verbesserten Unterhaltsvorschuß

Bund und Länder haben sich auf die Reform des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende geeinigt. Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, verlautbarte hierzu: „Der Deutsche Städtetag begrüßt, dass Bund und Länder eine Lösung für die geplante Ausweitung der Leistungen für Alleinerziehende gefunden haben. Diese Einigung hilft den Alleinerziehenden und trägt gleichzeitig zentralen Forderungen der Städte Rechnung. Mit Hinblick auf die Finanzierung lässt sich derzeit nicht beurteilen, ob die neuen Regelungen für die Kommunen zusätzlichen finanziellen Aufwand verursachen.

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NPD in Karslruhe nicht verboten

| 17. Januar 2017 | Kommentieren
NPD in Karslruhe nicht verboten

NPD-Vorsitzender Frank Franz behält seine Partei Karlsruhe – Das ist Geschichte, wenngleich auch eine unrühmliche für die Länderkammer, den Bundesrat, als Antragssteller im NPD-Verbotsverfahren. Auch der zweite Anlauf, die NPD zu verbieten, ging schief. Doch im Gegensatz zu 2003, als es erst gar nicht zur Hauptverhandlung in der Sache kam, ist nun in der Geschichte […]

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HC Strache und Hofer unterstützen Volksbegehren gegen Freihandelsabkommen

| 14. Januar 2017 | Kommentieren
HC Strache und Hofer unterstützen Volksbegehren gegen Freihandelsabkommen

FPÖ-Obmann HC Strache und der Dritte Präsident des Nationalrates, Norbert Hofer, haben sich klar dafür ausgesprochen, dieses Volksbegehren als begrüßenswertes direktdemokratisches Element für mehr Mitspracherechte der Bevölkerung bei wichtigen Entscheidungen zu unterstützen. „Zwei Drittel der Bevölkerung stehen dem Handelsabkommen skeptisch bis negativ gegenüber, daher kann man hier nicht einfach über die Köpfe der Österreicher hinwegentscheiden“, betont HC Strache. Bei CETA oder TTIP handelt es sich um Staatsverträge, die der Zustimmung des Bundespräsidenten bedürfen.

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Schlichtweg verHEERende Verteidigungspolitik!

| 12. Januar 2017 | Kommentieren
Schlichtweg verHEERende Verteidigungspolitik!

Hoher Kapitaleinsatz mag zwar zuweilen eine gute Voraussetzung für gute Qualität sein, doch eine Garantie dafür ist er nicht, zumal wenn es dementsprechendem Personal ermangelt. Letzteres stellt sich auf Leitungsebene insbesondere als verhängnisvoll dar. Dies Dilemma wird gegenwärtig in der Verteidigungspolitik überdeutlich. Der Verteidigungsetats erfuhr zwar eine Steigerung von fast sieben Prozent, so dass dieses Jahr nahezu 37 Milliarden Euro ausgegeben werden sollen, nur entspricht unsere Verteidigungsfähigkeit keineswegs dem Mitteleinsatz.

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Reiner Holznagel mit Petition gegen XXL-Bundestag

| 4. Januar 2017 | Kommentieren
Reiner Holznagel mit Petition gegen XXL-Bundestag

Der Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. (BdSt) schlägt bereits Alarm und versucht sogar mit einer sogenannten Online-Petition Druck auf die Abgeordneten des Deutschen Bundestags aufzubauen. BdSt-Chef Reiner Holznagel sagt sogar, in zahlreichen Gesprächen mit Bundestagsabgeordneten nicht eine Meinung gehört zu haben, die eine Zunahme der Mandate rechtfertigte. Durch sogenannte Überhang- und Ausgleichsmandate könnten nach der Wahl gewissen Modellrechnungen zufolge 750 Abgeordnete im Deutschen Bundestag sitzen. Die Befürchtung ist groß, dass die Qualität der politischen Arbeit jedoch durch noch mehr Hinterbänkler nicht besser wird. Womöglich werden Entscheidungen sogar nur noch anonymer.

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Bietet uns mehr Videoüberwachung mehr Schutz?

| 3. Januar 2017 | Kommentieren
Bietet uns mehr Videoüberwachung mehr Schutz?

Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, führte zur Debatte um die Videoüberwachung in Städten in seiner aktuellen Stellungnahme aus, dass der Einsatz von Videotechnik heute zum Standard der Sicherheitskonzepte der Städte gehöre und insbesondere an Kriminalitätsschwerpunkten und bei Großveranstaltungen sinnvoll sei. Nur klingt es in gewisser Weise doch etwas befremdlich, wenn er ausgerechnet im Zusammenhang mit mehr Videoüberwachung feststellt: „Letztlich geht es darum, dem Sicherheitsbedürfnis der Menschen zu entsprechen und gleichzeitig dafür Sorge zu tragen, dass unsere Städte Orte des Zusammenlebens bleiben, in denen man sich nicht ständig mit Misstrauen begegnet.“

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Zum 90. Todestag von Rainer Maria Rilke

| 29. Dezember 2016 | Kommentieren
Zum 90. Todestag von Rainer Maria Rilke

Heute vor 90 Jahren, am 29. Dezember 1926, starb der 1875 geborene deutschsprachige Dichter Rainer Maria Rilke an einer erst kurz vor dessen Tod diagnostizierten Form der Leukämie im Sanatorium Valmont sur Territet bei Montraux. Seinem letzten Willen entsprechend wurde er nahe seinem Wohnort auf dem Schweizer Bergfriedhof Raron beigesetzt. Nicht zuletzt durch die enge Beziehung sowohl Nietzsches, als auch Rilkes mit Lou Andreas-Salomé hält Nietzsches Philosophie um die Jahrhundertwende zunehmend Einfluss in Rilkes Schaffen.

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Rechtsgutachten stellt Angela Merkels Grenzöffnung als Verfassungsbruch dar

| 28. Dezember 2016 | Kommentieren
Rechtsgutachten stellt Angela Merkels Grenzöffnung als Verfassungsbruch dar

Ehem. Verfassungsrichter Udo di Fabio warnt vor Zersetzung des Rechts Von Reinhold Meier Berlin – Udo di Fabio, der in Bonn als Professor Staatsrecht lehrt und ehemaliger Bundesverfassungsrichter, konkret von 1999 bis 2011, spricht sich hinsichtlich des Flüchtlingsstroms wie viele Kritiker Merkels ebenfalls für einen Aufnahmestopp aus. Gegenüber der „Südwest Presse“ brachte der Spitzenjurist zum […]

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Bundesregierung bestätigt Extremismus unter Flüchtlingshelfern

| 14. Dezember 2016 | Kommentieren
Bundesregierung bestätigt Extremismus unter Flüchtlingshelfern

Einer erst wenige Tage alten Bundestagsdrucksache ist zu entnehmen, welche Erkenntnisse der Bundesregierung hinsichtlich extremistischer Bestrebungen speziell im Rahmen der Arbeit von Flüchtlingshelfern vorliegen bzw. auch nicht vorliegen. Im – wie die Bundesregierung es nennt – Phänomenbereich „Ausländerextremismus“ sind, bezogen auf die „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK), in Deutschland mehr als 100 Fälle bekannt geworden, bei denen durch der PKK zuzurechnende Personen Aktivitäten in Bezug auf Flüchtlinge entfaltet wurden.

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HESSEN DEPESCHE – Verborgene Seilschaften von CDU, FDP und AfD?

| 12. Dezember 2016 | Kommentieren
HESSEN DEPESCHE – Verborgene Seilschaften von CDU, FDP und AfD?

Unbestätigten Gerüchten zufolge werden insbesondere dem bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Petr Bystron, dem hessischen Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch sowie seinem CDU-Parteikollegen, dem hessischen Landtagsabgeordneten, Ismail Tipi enge Kontakte zu den Depeschen nachgesagt. Die Berichterstattung bei den Depeschen weist unbestreitbar regelmäßig AfD-Bezug auf, ob nun zu Beatrix von Storch oder Alexander Gauland, bzw. finden sich auch ausführliche Interviews mit beispielsweise dem AfD-Landtagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt Dr. Hans-Thomas Tillschneider und der AfD-Parteivorsitzenden Frauke Petry höchstpersönlich.

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Folgt dem Trump-Phenomenon das Hofer-Phänomen in Österreich?

| 23. November 2016 | Kommentieren
Folgt dem Trump-Phenomenon das Hofer-Phänomen in Österreich?

Konservativ wird wieder en vogue, man sehnt sich offenbar wieder nach bewährten Werten, die Orientierung geben. Und wer weiß, ob ein zunehmend erstauntes Establishment nach dem Brexit und dem Trump-Phenomenon nicht auch noch das Hofer-Phänomen in Österreich zu bestaunen haben wird. Dort steht in Kürze die Wiederholung der Wahl für das Amt des Bundespräsidenten an. Und das Gefühl „Einer gegen den Rest“ könnte kaum mehr Realitätsnähe aufweisen, als in Österreich, stellt doch im Duell des freiheitlichen Norbert Hofer gegen den grünen Alexander Van der Bellen Letzterer tatsächlich eine Art „Rest-Kandidat“ der zur FPÖ übrigen Parteienlandschaft dar.

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EU-Kommission drängt auf höhere Staatsausgaben

| 22. November 2016 | Kommentieren
EU-Kommission drängt auf höhere Staatsausgaben

Wer an die Europäische Union bzw. an deren Mitgliedstaaten denkt, denkt häufig zugleich an Schulden. Der Begriff von der Staatsschuldenkrise hat sich europaweit ins kollektive Gedächtnis eingebrannt, und zwar nicht allein mit Blick auf Griechenland. Im Grunde reißen alle Mitgliedstaaten die Messlatten ihrer selbstgesetzten Stabilitätskriterien. Auch Deutschland erfüllt die Maastricht-Vorgaben keineswegs. Und nur die geringste Änderung der zinspolitischen Windrichtung würde die Schuldenbremse zu pulverisieren drohen.

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War 9/11 doch eine kontrollierte Sprengung?

| 9. September 2016 | Kommentieren
War 9/11 doch eine kontrollierte Sprengung?

Der unter dem Synonym 9/11 bekannte Einsturz des World Trade Centers jährt sich am 11. September zum 15. Male. Damit verbunden sind nicht nur der Tod von etwa 3000 Menschen sowie circa 6000 akut Verletzten, sondern auch das Reagieren der USA mit einem Krieg in Afghanistan und im Irak. Die daraus resultierenden geopolitischen Entwicklungen sind hinreichend bekannt. Nicht zuletzt deshalb gehören die Einstürze der WTC-Gebäude 1, 2 und 7 wohl zu den am gründlichsten erforschten Gebäudeeinstürzen überhaupt. Interessant ist, dass 15 Jahre nach den Ereignissen von 9/11 in der physikalischen Fachpublikation eines Zusammenschlusses von 42 europäischen physikalischen Gesellschaften, darunter die Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG), Physiker, Architekten und Luftfahrtingenieure zu dem Schluss gelangen, dass die Einstürze das Ergebnis einer „kontrollierten Sprengung“ der Gebäude war.

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DpolG-Chef Wendt greift Maas an!

| 20. August 2016 | Kommentieren
DpolG-Chef Wendt greift Maas an!

Nachdem zahlreiche Flüchtlinge mit minderjährigen, teils nicht einmal 16-jährigen Ehefrauen nach Deutschland kommen, und auch Kinderrechtsorganisationen die Politik zum Handeln auffordern, hat Bundesjustizminister Heiko Maas bekundet, nach der Sommerpause eine Arbeitsgruppe zum Thema Minderjährigenehe einrichten zu wollen. Allein im vergangenen Jahr sollen mehr als 1000 verheiratete Minderjährige nach Deutschland eingewandert sein, was die Frage bezüglich einer Anerkennung, sofern die Ehe nach geltendem Recht im Herkunftsland zustande kam, zu einem hochbrisanten Politikum werden ließ.

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