Baden-württembergische AfD-Fraktion vor Spaltung?

| 10. Juni 2016 | Kommentieren

Meuthen droht mit Rücktritt

Jörg Meuthen auf einem Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg in Karlsruhe (2015), Foto: Robin Krahl

Jörg Meuthen auf einem Landesparteitag der AfD Baden-Württemberg in Karlsruhe (2015), Foto: Robin Krahl

Von Torsten Müller

Stuttgart – Die AfD kommt aus den Skandalen und den parteiinternen Querelen nicht heraus. Nach monatelangen Streitereien um den Führungsstil von Parteichefin Frauke Petry sollen nun die umstrittenen Äußerungen von AfD-Vize Alexander Gauland zum Fußball-Nationalspieler Boateng der Partei erstmals seit langer Zeit eine Delle in aktuellen Meinungsumfragen beschert haben.

Nun wurde die baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion von einem neuen Skandal erschüttert. Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon soll ein antisemitisches Buch geschrieben haben. Gedeon weist die Vorwürfe zurück: „Insbesondere meine Stellungnahme zu den sog. Protokollen der Weisen von Zion erregt helle Empörung, angefangen bei diversen Politologen bis hin zum Grünen-Vorsitzenden Hofreiter. Das ist insofern eigenartig, als dieses Thema derzeit nirgendwo relevant ist und insbesondere in der Landespolitik und im Landtag überhaupt keine Rolle spielt. Dennoch stelle ich die betreffenden Auszüge aus meinen Büchern ins Netz. So kann der Leser sehen, dass diese Vorwürfe völlig daneben liegen: keine Verschwörungstheorien, sondern rationale Analyse; nicht antisemitisch, sondern bewusste Differenzierung zwischen Zionismus und Judentum, was gewissen Zionisten natürlich nicht gefällt. Denn allenfalls ist solcherart Zionismus antisemitisch, nicht aber meine Ausführungen dazu.“

Der AfD-Bundesvorstand hat bereits den Ausschluss des Abgeordneten aus der Landtagsfraktion empfohlen. Viele der baden-württembergischen AfD-Landtagsabgeordneten sprachen sich ebenso für den Ausschluss aus, unter anderem Jörg Meuthen, der auch Co-Parteivorsitzender von Frauke Petry ist.

Doch Meuthen fordert nicht nur den Ausschluss von Gedeon, sondern knüpft daran auch seine eigene Zukunft in der AfD-Fraktion: „Ich dulde keinen Antisemitismus in unserer Partei und unserer Fraktion. Einige Äußerungen von Wolfang Gedeon sind nach meiner Überzeugung antisemitisch. Wenn meine Fraktion mir hier nicht folgt, muss und werde ich den Fraktionsvorsitz niederlegen und die Fraktion verlassen.“

Meuthen ist sich seiner Sache ganz offensichtlich nicht sicher und versucht mit der Rücktrittsdrohung die anderen Fraktionsmitglieder unter Druck zu setzen. Die Abstimmung soll am 21. Juni erfolgen und braucht, um erfolgreich zu sein, eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Sollte sie scheitern und Meuthen seinen Worten Taten folgen lassen, steht die AfD vor einer neuen Krise.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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