Bundesregierung will gegen Legal Highs vorgehen

| 5. Mai 2016 | Kommentieren

Hanf_Start_2400x1200_Unberechenbare Substanzen

Von Torsten Müller

Berlin – Erst kürzlich hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), mit dem Chef des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, den aktuellen Bericht zur Rauschgiftkriminalität vorgestellt. Die Zahl der Erstkonsumenten harter Drogen sowie der Drogentoten ist demzufolge wieder deutlich gestiegen. Daran wird deutlich, dass die Bundesregierung mit ihrem Kampf gegen Drogen bisher wenig erfolgreich war.

Vor allem die synthetische Droge Crystal Meth hat die drogenpolitische und sicherheitspolitische Debatte in diesem Zusammenhang in den letzten Jahren bestimmt. Die vor allem von kriminellen Strukturen in Tschechien hergestellte Droge führt zu extrem schnellem körperlichen und psychischen Verfall und macht schneller abhängig als vergleichbare Substanzen.

Neben Crystal Meth haben vor allem die sogenannten Legal Highs in den vergangenen Jahren für Aufsehen gesorgt. Darunter versteht man verbotene Stoffe, die in ihrer chemischen Struktur so verändert werden, dass sie nicht mehr unter das Betäubungsmittelgesetz fallen. Die gefährlichen Substanzen, die entgegen dem harmlos klingenden Namen durchaus verbotene Drogenbestandteile enthalten, werden oft in Form von Kräutermischungen, Badesalzen oder Lufterfrischern auf den Markt gebracht.

Das Bundeskabinett hat nun ein Gesetz gegen die Verbreitung dieser psychoaktiven Stoffe beschlossen. Gleichzeitig hat sich die Bundesregierung – vorerst aus medizinischen Gründen – für eine weiterreichende legale Vergabe von Cannabis ausgesprochen. Die Drogenpolitik der Bundesregierung ist derzeit alles andere als konsequent und aus einem Guss.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) sagte, dass die Bundesregierung mit dem neuen Gesetz gegen die Verbreitung der sogenannten Legal Highs ein klares Signal gegen „verbotene und hochgradig gesundheitsgefährdende Stoffe“ setze. Mit dem weitreichenden Verbot werde „der Wettlauf zwischen dem Auftreten immer neuer chemischer Varianten bekannter Stoffe und daran angepassten Verbotsregelungen im Betäubungsmittelrecht“ durchbrochen. Ziel ist es, nicht nur einzelne Stoffe, sondern ganze Stoffgruppen zu verbieten.

Mortler dazu wörtlich: „Jede Droge ist gefährlich. Das gilt gerade auch für die vielen aus ausländischen Drogenküchen auf den deutschen Markt gespülten sogenannten Legal Highs.“

Es ist durchaus zu begrüßen, dass die Bundesregierung das Problem der Legal Highs endlich anpackt. Es stellt sich nur die Frage, ob sich der Kampf gegen die Drogenkriminalität nicht als Kampf gegen die Windmühlen herausstellt, so lange auf wirksame Grenzkontrollen verzichtet wird, mit denen der Import vor allem im Ausland produzierter Substanzen verhindert werden könnte.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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