Deutschland will Völkermord an den Armeniern kritisieren

| 27. Mai 2016 | Kommentieren

Neuer Konflikt zwischen Berlin und Ankara

Recep Tayyip Erdoğan, Foto: Kremlin.ru

Recep Tayyip Erdoğan, Foto: Kremlin.ru

Von Torsten Müller

Berlin/Ankara – Spätestens seit der Staatsaffäre um das Schmähgedicht des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann gegen den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan weiß man, wie fragil die Beziehung zwischen Deutschland und der Türkei ist. Die Bundesregierung hat sich abhängig vom Wohlwollen der Türkei gemacht, weil sie bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise auf eine nationale Lösung verzichtet und einseitig auf das Zustandekommen und Wirksamwerden des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei setzt.

Danach kam es zu Konflikten um die Gewährung der Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger. Die türkische Regierung weigert sich, mehrere Bedingungen der EU zu erfüllen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wies bereits darauf hin, dass die Visa-Freiheit nur gewährt werden könne, wenn die Türkei sich kompromissbereit zeige und die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfülle.

Nun droht weiteres Ungemach. Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen haben eine Bundestagsentschließung vorbereitet, in der sie den Völkermord an Armeniern durch die Türkei in Erinnerung rufen. In der Erklärung, die die Verbrechen des Osmanischen Reiches zum Thema hat, ist insgesamt viermal vom Begriff „Völkermord“ die Rede.
Der Antrag trägt den Titel „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“. Die Türkei lehnt es bis heute ab, die Taten als Völkermord zu bezeichnen, während sich die internationale Historikerzunft einig ist, dass es sich bei der massiven Vertreibung (insgesamt starben bis zu 1,5 Millionen Armenier) um einen Völkermord handelt. So heißt es in der Erklärung weiter: „Ihr Schicksal steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gekennzeichnet ist.“

Ibrahim Kalin, Sprecher von Erdogan, übte nun deutliche Kritik am deutschen Vorgehen. Es sei nicht in Ordnung, von einem „Völkermord“ zu sprechen, ohne Beweise dafür vorzulegen.

Obwohl es in Deutschland unstrittig ist, dass es sich um einen Völkermord handelte, ist fraglich, wie sich das deutsch-türkische Verhältnis vor dem Hintergrund dieses neuen Konfliktstoffs entwickeln wird. Hätte sich Merkel nicht abhängig von Erdogans Wohlwollen gemacht, wäre es leichter, in dieser Frage einen klaren und mutigen Kurs zu fahren.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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