Die Rückkehr der Griechenland-Krise droht

| 8. Mai 2016 | Kommentieren
Parthenon, Foto: Onkel Tuca!

Parthenon, Foto: Onkel Tuca!

Schuldenerlass für Griechenland?

Von Torsten Müller

Berlin/Athen – Die Flüchtlingskrise hat in den letzten Monaten die Finanz- und Schuldenkrise in Griechenland überlagert. Dadurch hat sich für viele Beobachter der politischen Lage der Eindruck verstärkt, dass die dortige Krise vorüber sei. Doch weit gefehlt: beide Krisen haben sich gegenseitig verstärkt. Griechenland wurde von der EU-Troika zum Sparen gezwungen, zeitgleich war Griechenland eines der Länder, in dem die meisten Flüchtlinge und Asylbewerber – zumindest anfangs – gelandet sind. Seit dem Schließen der sogenannten Balkanroute hat sich die Lage in Griechenland weiter zugespitzt, was natürlich auch immense Auswirkungen auf die finanziellen Spielräume in Athen hat.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein französischer Amtskollege Michel Sapin haben sich nun im Streit um mögliche Schuldenerleichterungen für Griechenland überworfen. Während Sapin zumindest einen partiellen Schuldenerlass befürwortet, da er diesen für erforderlich hält, damit die griechische Regierung die von der EU geforderten Sparmaßnahmen im Parlament durchsetzen kann, lehnt Schäuble diesen Plan rigoros ab.

Schäuble wolle erst dann über Schuldenerleichterungen sprechen, wenn die Überprüfung des dritten Hilfsprogramms abgeschlossen ist. Auch sollen seitens der griechischen Regierung Vorratsbeschlüsse zu weiteren Sparmaßnahmen auf den Weg gebracht werden, wogegen sich auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bereits ausgesprochen hat.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) wiederum macht sich für sehr weitreichende Schuldenerleichterungen stark. So soll es Schuldenerleichterungen für Griechenland für mehrere Jahrzehnte geben. IWF-Chefin Christine Lagarde hat sich mit einem diesbezüglichen Brief an die Länder der Euro-Zone gewandt, in dem sie auf die ihrer Ansicht nach notwendigen Schuldenerleichterungen hinweist. Anderenfalls sei die Beteiligung des IWF am dritten Hilfsprogramm gefährdet, das im zurückliegenden Jahr mit einer Summe von 86 Milliarden Euro auf den Weg gebracht wurde.

Die bisherigen Planungen der EU seien fruchtlos und unrealistisch, nur mit Schuldenerleichterungen könne die finanzielle Last für Athen auf Dauer tragbar sein.

Sollte der IWF ernst machen und seine finanzielle Beteiligung verweigern, hätte dies zur Folge, dass der Anteil der Euro-Zonen-Länder – also auch Deutschlands – an der Finanzierung des Hilfsprogramms deutlich steigen würde. Dann hätte Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr lang ersehntes Wahlkampfthema.

Stichworte: , , , , ,

Kategorie: Allgemein, Politik

Kommentar schreiben