Ein Viertel der IS-Dschihadisten ist türkischstämmig

| 17. August 2016 | Kommentieren

Ausreisen in Kriegsgebiete

islamismusVon Torsten Müller

Die deutschen Sicherheitsbehörden warnen seit Monaten vor der gestiegenen Anzahl an Ausreisen von in Deutschland lebenden Islamisten in die Kriegsgebiete in Syrien und dem Irak. Als besonders gefährlich gelten die Heimkehrer, die dort eine militärische Ausbildung erfahren haben und nicht selten traumatisiert sind. Aufgrund des weitgehenden Verzichts auf Grenzkontrollen ist es dem Staat nicht möglich, in Deutschland lebende islamistische Gefährder umfassend zu observieren und bereits ausgereiste Dschihadisten des „Islamischen Staates“ (IS) an der Wiedereinreise zu hindern. Durch diese Politik wird die Einreise potentieller Terroristen begünstigt.

Aus einer Beantwortung einer Kleinen Anfrage durch die Bundesregierung geht nun hervor, dass ein Viertel der nach Syrien und in den Irak ausgereisten IS-Dschihadisten türkischer Herkunft ist. So schreibt das Bundesinnenministerium wörtlich: „Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden hatte etwa ein Viertel der 760 deutschen Islamisten […], die bis Ende 2015 in Richtung Syrien/Irak ausreisten, die türkische Staatsbürgerschaft oder war ‚türkischstämmig‘.“ Mittlerweile ist die Zahl der ausgereisten Islamisten auf 820 angestiegen.

Das Bundeskriminalamt (BKA) geht davon aus, dass etwa ein Drittel der Ausgereisten mittlerweile wieder in Deutschland ist. 140 sollen in Syrien oder im Irak gestorben sein.

Diese nun neu veröffentlichten Erkenntnisse dürften die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der Türkei weiter verschlechtern. Erst kürzlich hat ein vertrauliches Dokument für Wirbel gesorgt, in dem zu lesen war, dass die Bundesregierung der Türkei und ihrem Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan die Nähe zu terroristischen Gruppen nachsagt. „Als Resultat der vor allem seit dem Jahr 2011 schrittweise islamisierten Innen- und Außenpolitik Ankaras“ habe sich die Türkei „zur zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen der Region des Nahen und Mittleren Ostens entwickelt.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, deutete nun an, dass diese Erkenntnisse und Einschätzungen politische Konsequenzen haben müssen: „Sollte dies tatsächlich die Einschätzung der Bundesregierung sein, rücken der Türkei-Deal und die Milliarden-Leistungen an Erdogan in ein noch zweifelhafteres Licht.“
In der Tat ist es zweifelhaft, mit einem Staat den Kampf gegen den Terror zu betreiben, dem man andererseits eine Affinität zu terroristische Gruppen unterstellt.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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