Erdogans Repressionen führen zu kurdischer Massenabwanderung

| 14. August 2016 | Kommentieren

Massenflucht aus der Türkei

Recep Tayyip Erdoğan, Foto: Kremlin.ru

Recep Tayyip Erdoğan, Foto: Kremlin.ru

Von Torsten Müller

Berlin – Die Zahl der türkischen Asylbewerber und Flüchtlinge mit kurdischer Herkunft ist in den letzten Monaten bereits massiv gestiegen. Die aktuellen Repressionen der türkischen Regierung gegen kurdische Gruppen werden möglicherweise zu einem dramatischen Anwachsen der Zuwandererzahlen aus der Türkei führen.

Die Türkei beginnt sich unter ihrem Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einem autokratischen System zu wandeln, in dem die Grundrechte vieler Gruppen – darunter vor allem von Kurden und Anhängern der Gülen-Bewegung – nicht mehr gewährleistet sind.

Die kurdische PKK wird seit Jahren bekämpft, auch die pro-kurdische HDP wird nun von den staatlichen Sicherheitsbehörden der „Terrorpropaganda“ bezichtigt. Die Istanbuler Staatsanwaltschaft will den HDP-Parteivorsitzenden Selahattin Demirtas für fünf Jahre hinter Gitter bringen.

Der Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde in Deutschland, Ali Toprak, hat nun vor einem deutlichen Anwachsen der kurdischen Zuwandererzahlen gewarnt. Toprak dazu wörtlich: „Gerade spitzt sich auch wieder der Konflikt zwischen den Sicherheitskräften und der PKK zu.“ Das habe auch Folgen für Deutschland: „Wenn sich die Lage in nächster Zeit nicht entspannen sollte, wenn es möglicherweise zu einem Bürgerkrieg kommt, dann könnte eine Massenflucht aus der Türkei nach Europa starten.“

Vor allem im Osten der Türkei sei die Lage alarmierend: „Ganze Städte und Landstriche sind dem Erdboden gleichgemacht worden, und schon jetzt sind 500.000 kurdische Binnenflüchtlinge im Land unterwegs. Wir weisen schon seit Monaten darauf hin, dass die Türkei neue Fluchtursachen schaffen wird. Damals wollte keiner auf uns hören. Jetzt sitzen nicht nur Kurden auf gepackten Koffern, sondern auch viele Oppositionelle und Demokraten.“

Noch hat sich keine Massenbewegung nach Deutschland in Gang gesetzt, das könne aber schon bald passieren. „Es ist nicht so, dass über 500.000 Kurden an der Grenze zu Bulgarien stehen. Bisher sind es ein paar Hundert, die über Bulgarien nach Deutschland gekommen sind. Für mich ist das nur die erste Vorhut“, so Toprak weiter.

Es ist somit im ureigensten deutschen Interesse, die Zusammenarbeit mit Erdogan auf den Prüfstand zu stellen und die Grenzkontrollen wiedereinzuführen, mit denen es möglich wäre, illegale Zuwanderer an der Einreise nach Deutschland zu hindern. Anderenfalls werden weitere innertürkische Probleme und Konflikte nach Deutschland importiert.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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