Erneuter Konflikt zwischen Gysi und der Linken-Führung

| 27. Mai 2016 | Kommentieren

Linke in der Krise

Von Torsten Müller

Berlin – Der frühere Linken-Bundestagsfraktionsvorsitzende Gregor Gysi scheint sich nach seinem Rücktritt als Fraktionschef nicht mit seinem Bedeutungsverlust abfinden zu können. Bereits vor einigen Wochen richtete er einen Brief an die Führung der Fraktion, in dem er darauf hinwies, dass er wieder eine stärkere Rolle in der Fraktion haben oder aber seine Politikerlaufbahn beenden wolle.

Nun kartete er nach und bezeichnete die Linke vor dem Hintergrund der aufstrebenden AfD-Konkurrenz als „saft- und kraftlos“. Vielen Wähler würden der Partei den Gestaltungsanspruch absprechen, „weil wir auf Bundesebene den Eindruck vermitteln, nicht in die Regierung zu wollen“.

Die amtierende Fraktionsvorsitzende, Sahra Wagenknecht, reagierte nun auf die Kritik Gysis. Wagenknecht dazu wörtlich: „Wir haben SPD und Grünen seit vielen Jahren eine Zusammenarbeit zur Wiederherstellung des Sozialstaates und eine friedliche Außenpolitik angeboten. Aber ein gemeinsamer Kanzlerkandidat mit Parteien, die bis heute für Sozialabbau, Armutsrenten, prekäre Jobs, TTIP und Waffenexporte in Kriegsgebiete stehen, würde die Linke tatsächlich saft- und kraftlos machen.“

Mit Blick auf den früheren Fraktionschef fügte sie hinzu: „Konkrete Vorschläge, die die Partei weiterbringen, sind immer willkommen. Ständige Querschüsse aus dem Off helfen dagegen niemandem.“ Mit Blick auf die Regierungsfähigkeit der Linken fügte Wagenknecht hinzu: „Dass ausgerechnet die xte Offerte an SPD und Grüne unser Profil schärfen und verlorene Wähler zurückgewinnen soll, ist eine seltsame Idee.“ Wagenknecht dazu weiter: „Es ist ganz wichtig, dass wir die soziale Frage, die Frage des sozialen Zerfalls unserer Gesellschaft und unsere Alternativen dazu ganz nach vorn stellen.“

Der Aufstieg der AfD hat für sie klare Ursachen: „Der Zulauf für rechtsdemagogische Parteien ist auch ein Ergebnis der immer größeren sozialen Spaltung der Gesellschaft und der damit verbundenen wachsenden Unsicherheit und Angst.“
Auch Wagenknechts Co-Vorsitzender Dietmar Bartsch kritisierte die Äußerungen Gysis, deutete aber auch an, dass die Linke künftig stärker Regierungsbeteiligungen anstreben wolle.

Am Wochenende steht der Bundesparteitag der Linken an. Man darf gespannt sein, ob es der Parteiführung gelingt, die innerparteilichen Konflikte zu überwinden oder ob sie sich zwischen den Parteiflügeln zerreiben lässt.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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