Friedrich-Ebert-Stiftung warnt vor Neuen Rechten

| 22. November 2016 | Kommentieren

Neue Studie

Friedrich-Ebert-Stiftung

Friedrich-Ebert-Stiftung

Von Torsten Müller

Berlin/Bielefeld – Wissenschaftler der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung und der Universität Bielefeld haben nun erneut eine sogenannte Mitte-Studie mit dem Titel „Gespaltene Mitte – feindselige Zustände“ herausgebracht. Der Titel, der wenig wissenschaftlich, sondern eher meinungsbildend anmutet, nimmt das Ergebnis aus SPD-Sicht eigentlich schon vorweg: die Mitte in Deutschland soll in den letzten Jahren nach rechts gerückt sein.

Die Autoren schreiben, dass 40 Prozent der Befragten der Ansicht sind, dass Deutschland durch den Islam unterwandert wird. Darüber hinaus sind 28 Prozent der Auffassung, dass man in Deutschland seine Meinung nicht mehr frei äußern könne, ohne Ärger zu bekommen. Ebenso sind 28 Prozent davon überzeugt, dass die regierenden Parteien die Bürger belügen. Ein Viertel der Befragten befürchtet, dass der Lebensstandard durch die Aufnahme von Flüchtlingen sinken wird. Gespalten ist die Gesellschaft auch in der Frage, ob es in Deutschland einer Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen bedarf. Während sich 38 Prozent der Befragten eindeutig für die Schaffung einer solchen Obergrenze aussprechen, lehnen sie 21 Prozent rigoros ab.

Jeder Dritte denkt, dass der Staat sich mehr um Flüchtlinge als um hilfebedürftige Deutsche kümmert. Das Thema Flüchtlinge stehe beispielhaft für die „Gespaltenheit der Gesellschaft in eine Mehrheit, die Weltoffenheit, Toleranz und Gleichwertigkeit will, und jene nicht ganz kleine und laute Minderheit, die Abschottung, nationale Rückbesinnung und Ungleichwertigkeit fordert“, so die Autoren der Studie.

Die Autoren fassen mit Blick auf neurechte Einstellungen zusammen: „Klassische rechtsextreme Einstellungen werden zunehmend durch die modernisierte Variante neurechter Einstellungen abgelöst.“ Neurechte Einstellungen lassen sich den Autoren zufolge dadurch kennzeichnen, dass sie die nationalistische Ideologie „in subtilerer Form und im intellektuelleren Gewand“ transportieren.

Die FES-Autoren versehen ihre Studie mit der Warnung, dass sich die Zustimmung zu „rechtsextremen“ Aussagen in Ostdeutschland innerhalb von zwei Jahren verdoppelt hat. Die erstmals gemessene Zustimmung zu „neurechten“ Einstellungen liege der Studie zufolge bei 28 Prozent.

Was die Autoren allerdings nicht untersuchen, ist die Frage, inwiefern der Anstieg vermeintlich rechter Ansichten eine rational begründbare Folge aus der Flüchtlingspolitik der vergangenen Jahre und der objektiv feststellbaren Zunahme der Terrorgefahr in Deutschland ist.

Stichworte: , , , , ,

Kategorie: Allgemein, Politik

Kommentar schreiben