Herbert Kickl sieht FPÖ auf kommende Wahl so gut vorbereitet wie noch nie!

| 11. April 2017 | Kommentieren

„Völlige falsche Gleichsetzung von Zuwanderung und dem Asylantenstatus“

Herbert Kickl (FPÖ), Foto: fpoe.at

Herbert Kickl (FPÖ), Foto: fpoe.at

Wien – FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl, äußerte jüngst dem „Standard“ gegenüber, dass seine Partei der kommenden Nationalratswahl im Herbst 2018 entspannt entgegensehe. Während die rot-schwarze Regierung täglich das Bild einer heillosen Zerrüttung präsentiere, würde die innenpolitische Landschaft klar von den freiheitlichen Themen dominiert. Im kommenden Wahlkampf will die FPÖ vor allem auf die Glaubwürdigkeit der Partei in Bezug auf die Ausländerpolitik setzen. In dem Gespräch stellte die Tageszeitung selbst fest, dass sich derzeit der Eindruck aufdränge, die Koalition erledige durch ihren ständigen Streit die Oppositionsarbeit selbst. Für den Freiheitlichen Herbert Kickl hat das Land einen solchen Zustand nicht verdient. Auch wenn gegenwärtig der Osterfriede ausgerufen werde, sei dies nicht mehr als ein Waffenstillstand, weshalb er Neuwahlen für angebracht hielte. Politische Arbeit finde ohnehin nicht mehr statt und tatsächlich gehe er davon aus, dass längst das Handeln auch von einem diesbezüglich strategischen Interesse geleitet sei.

Einen verbal vordergründigen Rechtsruck von ÖVP und SPÖ hält der FPÖ-Generalsekretär für reine Kosmetik, die seine Partei nicht ihres Alleinstellungsmerkmals beraube. Eine substanzielle Veränderung könne man nicht erkennen. „Die völlige falsche Gleichsetzung von Zuwanderung und dem Asylantenstatus ist nach wie vor gegeben“, so Kickl. Insbesondere die Ankündigungen seitens ÖVP-Minister Kurz hätten keinerlei Einfluss auf den Umsetzungsmodus. „Kurz ist viel weniger ein realer politischer Faktor als die Kurzbezeichnung für eine Erwartungsblase einer frustrierten ÖVP“, beschreibt der freiheitliche Spitzenpolitiker das Auftreten des Außen- und Integrationsministers. Die Grünen stellen in ihrer desolaten Situation keine ernstzunehmende Gefahr für die Freiheitlichen dar. Für Herbert Kickl sind diese weniger eine realitätstaugliche Partei als eine Art linkes Lifestyleaccessoire.

Der Generalsekretär sieht die FPÖ auf diese kommende Wahl sogar so gut vorbereitet wie nie zuvor. Demnächst werde die Partei noch ein Wirtschaftsprogramm präsentieren, das die gebündelte Wirtschaftskompetenz der FPÖ unter Beweis stellen werde. Alles in Allem brachte Kickl es aber hinsichtlich des Faktors Glaubwürdigkeit in der Politik auf den Punkt. „In der Wahlauseinandersetzung wird alles auf die Frage der Glaubwürdigkeit und Nachhaltigkeit hinauslaufen. Da haben sowohl SPÖ als auch ÖVP ein >>Nicht genügend<< im Zeugnis“, stellte Kickl fest.

Von Reinhold Meier

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Kategorie: Allgemein, Außenpolitik

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