Indien und die USA unterzeichnen Militärabkommen

| 1. September 2016 | Kommentieren

Wechselseitige Verbesserung bei der Nutzung logistischer Möglichkeiten

Indiens Verteidigungsminister Manohar Parrikar

Indiens Verteidigungsminister Manohar Parrikar

Von Ruedi Strese

Washington – Indien und die USA haben beschlossen, ihre Kooperation im militärischen Bereich auszuweiten. Ein Treffen am Montag zwischen Indiens Verteidigungsminister Manohar Parrikar und seinem US-amerikanischen Amtskollegen Ashton Carter führte zu einem Abkommen zur Zusammenarbeit im Bereich der Militärlogistik.

Allerdings betonten beide Seiten, es gehe bei dem nach über zehnjährigen Verhandlungen unterzeichneten Logistics Exchange Memorandum of Agreement (LEMOA) nicht um die Errichtung von Basen. Auf einer nach den Gesprächen im Pentagon gemeinsam abgehaltenen Pressekonferenz erklärte Parrikar, es gebe keine Bestimmung über die Errichtung von Basen oder irgendwelche Aktivitäten für die Errichtung von Basen in Indien.

LEMOA sieht die allerdings die Bereitstellung von logistischer Unterstützung, Versorgungsgütern und Diensten für die USA und Indien auf Erstattungsbasis vor und regelt die Rahmenbedingungen. Darunter können Nahrungsmittel, Transportmittel, Treibstoff, Quartiere, Wasser, medizinische Versorgung, Reparaturen, Training und ähnliche Unterstützungen fallen.
Ashton Carter betonte die Wechselseitigkeit des Abkommens: „Es beruht ganz auf Gegenseitigkeit. Mit anderen Worten, wir garantieren einander den vollkommen gleichen Zugang und die gleiche Vereinfachung unter diesem Abkommen. Es ist in keiner Weise ein Abkommen über die Errichtung von Basen, doch es macht die Logistik gemeinsamer Operationen so viel einfacher und effizienter.“

Über jede einzelne Maßnahme soll dennoch zwischen beiden Ländern von Fall zu Fall entschieden werden, es bedeutet also auch hinsichtlich der logistischen Nutzung keinen Freibrief. Bereitgestellte Dienstleistungen und Güter sind jeweils unmittelbar zu bezahlen. Allerdings ist doch eine Binsenweisheit auszusprechen: es kann nicht gerade behauptet werden, daß das bislang blockfreie Indien weltweit militärisch engagiert ist. Insofern dürfte der hauptsächliche Nutznießer feststehen; der Weltfrieden wird es nicht unbedingt sein.

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Kategorie: Allgemein, Außenpolitik

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