Integrationsbeauftragte Özoguz scheitert an sich selbst

| 26. August 2016 | Kommentieren

Kritik von der CSU

Aydan Özoğuz, Foto: Olaf Kosinsky

Aydan Özoğuz, Foto: Olaf Kosinsky

Von Torsten Müller

Berlin/München – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, scheint sich einmal mehr als Fehlbesetzung zu erweisen. Die Aufgabe der türkischstämmigen SPD-Politikerin ist es eigentlich, Ausländer dazu anzuhalten, sich in Deutschland einzufügen und die Integrationsanforderungen der gastgebenden Gesellschaft zu erfüllen.

Daher müsste es eigentlich in ihrem Sinne sein, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun sagte, dass sie von Türken Loyalität für Deutschland erwartet. Wörtlich sagte Merkel: „Von den Türkischstämmigen, die schon lange in Deutschland leben, erwarten wir, dass sie ein hohes Maß an Loyalität zu unserem Land entwickeln.“

Özoguz jedoch kritisierte diese Äußerung Merkels und entgegnete: „Wir sollten daher diesen Menschen nicht pauschal Loyalitätskonflikte unterstellen.“ Die SPD-Politikerin erntete für diesen Einwand nun deutliche Kritik seitens der CSU. So sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer: „Die Kanzlerin hat absolut recht, wenn sie von Türkischstämmigen in unserem Land Loyalität zu Deutschland fordert. Das muss eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Dass gerade von der SPD-Politikerin Özoguz, der Integrationsbeauftragten im Kanzleramt, Widerspruch kommt, ist eine Bankrotterklärung.“

Für Scheuer sei Özoguz als Regierungsmitglied und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung „fehl am Platz“. Scheuer dazu weiter: „Özoguz versteht sich scheinbar mehr als Ausgrenzungsbeauftragte statt als Integrationsbeauftragte.“ Wer die Loyalität zu Deutschland nicht aufbringen wolle, könne seinen Doppelpass ja freiwillig zurückgeben. Dem CSU-Politiker zufolge sei es „beschämend, dass die SPD verbieten will, dass wir von Türken mit deutschem Pass Loyalität zu unserem Land einfordern.“

Özoguz scheitert ganz offensichtlich an sich selbst. Zwei ihrer Brüder sollen für das islamistische Internetportal „Muslim-Markt“ verantwortlich sein, weshalb es ihr offenbar schwerfällt, politisches Amt und Privatleben voneinander zu trennen.

Vor dem Hintergrund zunehmender Konflikte zwischen Türken und Kurden in Deutschland, dem Import von religiösen, politischen und kulturellen Konflikten und einer wachsenden Radikalisierung vor allem junger Muslime muss seitens der Bundesregierung sichergestellt sein, dass der oder die Integrationsbeauftragte nicht als Interessenvertreter der Zuwanderer, sondern der deutschen Mehrheitsgesellschaft wirkt.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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