Ist die SPD noch Volkspartei?

| 22. März 2016 | Kommentieren

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Von Torsten Müller

Berlin – In fast allen Bundestagsparteien haben die Landtagswahlen von Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Debatten darüber ausgelöst, welche inhaltlichen und personellen Konsequenzen aus den zum Teil erheblichen Niederlagen zu ziehen sind. In der SPD wird nach dem Wahldesaster in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg nicht nur über die Personalie des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel diskutiert, sondern auch über die Frage, ob die SPD überhaupt noch eine Volkspartei ist und, wenn nicht, wie sie das wieder werden kann. In Sachsen-Anhalt sind sich die Sozialdemokraten nicht einmal sicher, ob sie sich an der Landesregierung beteiligen wollen. Der stellvertretende Landesvorsitzende Holger Hövelmann dazu wörtlich: „Wir wollen uns in der Partei die Zeit geben, genau das zu diskutieren. Nicht so einen Schalter umlegen, gestern so, heute tun wir so, als wäre nichts gewesen. Es geht darum, miteinander die Dinge kritisch aufzuarbeiten. Es gibt viel Frust, der da ist.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sagte nun, wahrscheinlich um die Parteibasis auf Linie zu bringen, dass Gabriel alle Eigenschaften habe, um Kanzlerkandidat der SPD zu werden.

Der Politikwissenschaftler Everhard Holtmann deutete an, dass es der SPD nur gelingen kann, Volkspartei zu bleiben, wenn sie die soziale Frage wieder stärker an das Label SPD knüpfe: „Das Problem, oder die Herausforderung liegt vielmehr darin, dass auch die Wählerinnen und Wähler der AfD zu einem Gutteil die Partei gewählt haben, weil sie mit ihr die soziale Gerechtigkeit verbinden. Da hat die SPD also eine überraschende Konkurrenz von rechts. Dieses Dilemma kann sie wahrscheinlich nur dadurch auflösen, dass sie die klassische soziale Frage, die die SPD ja verkörpert, nämlich den Ausgleich von Arbeits- und Lebensbedingungen, mit der neuen sozialen Frage verbindet.“

Laut Holtmann ist es sowohl für die CDU als auch für die SPD schwierig, die gesellschaftliche Mitte an sich zu ziehen. Beiden seien Alleinstellungsmerkmale verloren gegangen. Trotz schwächerer Zustimmungswerte sei auch Bundeskanzlerin Angela Merkel für die SPD ein Problem: „Auf der einen Seite ist es nach wie vor für die SPD ein Problem, dass mit Angela Merkel eine Persönlichkeit im Kanzleramt steht, deren Reputation bundesweit gefestigt ist. Und die in sozialdemokratische Anhängerkreise hinein Respekt und Anerkennung genießt.“ Andererseits sei der SPD auch Wirtschaftskompetenz abhanden gekommen.

Genau das versucht Gabriel seit Monaten – ohne nennenswerten Erfolg – gegen den linken Flügel der SPD zu korrigieren.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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