Katarina Barley stellt große Koalition in Frage

| 17. September 2016 | Kommentieren

Kurs auf Rot-Rot-Grün

Katarina Barley (SPD), Foto: Wikipedia/Harald Krichel

Katarina Barley (SPD), Foto: Wikipedia/Harald Krichel

Von Torsten Müller

Berlin – Aufgrund der Tatsache, dass im nächsten Bundestag sehr wahrscheinlich sechs Parteien vertreten sein werden, ist es sehr gut möglich, dass die große Koalition der Dauerzustand in der Bundesrepublik wird. Doch immer mehr Sozialdemokraten haben es satt, unter einer CDU-Kanzlerin immer nur den Juniorpartner spielen zu müssen.

Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel hat es bisher öffentlich noch nicht gewagt, die Fortsetzung der großen Koalition in Zweifel zu ziehen. Zu ungewiss ist es, wie sich die Umfragewerte der SPD entwickeln. Einen endgültigen Bruch will er nicht riskieren, falls es für ein rot-rot-grünes Bündnis rechnerisch nicht reichen sollte. Daher hat er nun offenbar seine Generalsekretärin Katarina Barley vorgeschickt, die nun verkündet hat, dass die Fortführung der großen Koalition für die SPD „keine Präferenz“ habe. Barley dazu wörtlich: „Ich meine das ernst: Ich weiß einfach nicht, wofür die CDU im Moment steht. Hinter der Fassade gibt es weder thematisch noch personell viel zu bieten. Deswegen sehe ich in einer Fortsetzung der großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl keine Präferenz für uns.“

Barley mit Blick auf die aktuellen Koalitionspartner weiter: „Das Problem liegt doch darin, dass sich CDU und CSU seit Monaten streiten wie die Kesselflicker. Die reden nicht mal mehr über Inhalte, wie das Beispiel Erbschaftsteuer zeigt. Manchmal habe ich Zweifel, ob CDU und CSU überhaupt noch regierungswillig sind.“

Die Union hat sich inhaltlich so stark auf die SPD zubewegt, dass sie kaum noch über eigene Inhalte verfügt, was Barley eigentlich freuen sollte, von ihr aber dennoch bemängelt wird: „Die Union hat nichts, was sie wirklich selbst will. Nennen Sie mir doch mal ein Projekt von CDU und CSU der vergangenen Monate…“

Auch die Stellung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe laut Barley massiv gelitten: „Merkels Teflonschicht ist angekratzt. Kritik, Fehler und Probleme perlen nicht mehr so wie früher an ihr ab. Die CDU ist das nicht gewohnt und schon herrscht nackte Panik. Das merkt man doch deutlich an dem teils aggressiven Umgangston selbst unter Kollegen der Union.“
Die Kanzlerin muss nicht nur seit Monaten wiederkehrende Kritik seitens der CSU aushalten, nun wird sie auch von links in die Zange genommen. So danken es Merkel die Sozialdemokraten, dass sie die Zuwanderungspolitik durchgesetzt hat, für die die SPD seit Jahren steht.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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