Kritik an überspitzter Äußerung von CSU-General Scheuer

| 20. September 2016 | Kommentieren

„Fußballspielender, ministrierender Senegalese“

Andreas Scheuer (CSU)

Andreas Scheuer (CSU)

Von Torsten Müller

München – CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer ist mit einer, wie er selbst sagt, überspitzten Äußerung parteiübergreifend auf massive Kritik gestoßen. Scheuer hatte gesagt: „Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese, der seit drei Jahren da ist. Den wirst du nie wieder abschieben. Aber für den ist das Asylrecht nicht gemacht, sondern der ist Wirtschaftsflüchtling.“

Die stellvertretende CSU-Vorsitzende Barbara Stamm hatte Scheuer daraufhin zur Mäßigung aufgerufen. Auch der frühere Bundesfinanzminister und CSU-Ehrenvorsitzende Theo Waigel kritisierte die Aussage Scheuers, da die CSU so Gefahr laufe, kirchliche Wähler zu verprellen. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der CSU im Bayerischen Landtag, Alois Glück, warnte ebenso vor einem Entfremdungsprozess zwischen den Christsozialen und sozial engagierten Bürgern.

Auch der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, übte deutliche Kritik am CSU-Politiker: „Diese Tonlage ist nicht hilfreich für die Integration Hunderttausender Flüchtlinge.“ Man müsse den Zuwanderern das Gefühl geben, in Deutschland willkommen zu sein.

Noch deutlicher wurde nun der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher: „Es ist einer demokratischen Partei unwürdig, wenn deren Generalsekretär auf Minderheiten losgeht und öffentlich Fremdenfeindlichkeit propagiert. Vor diesem Hintergrund sollte Herr Scheuer die Konsequenzen ziehen und als Generalsekretär zurücktreten.“

Laut der grünen Landtagsfraktionschefin Margarete Bause sei es „Gift für das gesellschaftliche Klima, wenn sich ein hochrangiger Parteifunktionär explizit fremdenfeindlich äußert und die Integrationsbemühungen von Flüchtlingen und Flüchtlingshelferinnen und -helfern herabwürdigt.“

Scheuer hat sich und die umstrittene Äußerung nun verteidigt: „Diese Überspitzung war klar und deutlich angezeigt durch meine Einleitung ‚Entschuldigen Sie die Sprache‘. Ich habe auch nie von ‚loswerden‘ geredet als Begriff.“ Menschen ohne Bleibeperspektive müssten schneller zurückgeführt werden. Er kündigte an, „gerne ein persönliches Gespräch mit denen, die sich dazu geäußert haben und das anders verstanden haben“, führen zu wollen.

Scheuer hat nun einmal am eigenen Leib zu spüren bekommen, wie die Mechanismen der „Political Correctness“ in Deutschland wirken und wie schnell man sich mit Rücktrittsforderungen konfrontiert sieht, wenn man eine unbequeme Meinung äußert.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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