Preiswerten Wohnungsbau zielgenau und langfristig fördern!

| 19. September 2017 | 1 Kommentar

Städtetag fordert Bundes- und Landesflächen freizugeben

Ulrich Maly (2012), Foto: Wikipedia/Freud - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0

Ulrich Maly (2012), Foto: Wikipedia/Freud – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0

Berlin – Der Deutsche Städtetag verlangt angesichts des in vielen Städten bestehenden Wohnungsmangels und steigender Mieten von Bund und Ländern eine Neuausrichtung der Wohnungs- und Baulandpolitik. Außerdem müsse der Bund die wichtige Aufgabe des sozialen Wohnungsbaus weiterhin mitverantworten und dürfe sie nicht allein den Ländern überlassen. Die Städte fordern Bund und Länder auf, die Wohnraumförderung mit zielgenauen Förderinstrumenten so auszubauen, dass deutlich mehr bezahlbare Wohnungen für breite Schichten der Bevölkerung gebaut werden, mehr Wohnungen im sozialen Wohnungsbau entstehen und bestehende Sozialwohnungen ihre Sozialbindung nicht verlieren. Für zielführend hält der Deutsche Städtetag eine Investitionszulage für den Bau preisgünstiger Mietwohnungen, womöglich ergänzt um eine steuerliche Sonderabschreibung sowie die differenzierte Eigentumsförderung nach Zielgruppen, Fördergegenständen und Standorten. Damit nicht immer erst auf einen Wohnraummangel reagiert wird, fordert der Deutsche Städtetag eine langfristige und ressortübergreifende Wohnungs- und Baulandpolitik.

Darüber hinaus werden Bund und Länder aufgefordert, Stadt-Umland-Kooperationen zu fördern und die rechtlichen Rahmenbedingungen entsprechend anzupassen. Denn die von Wohnungsmangel betroffenen Städte – insbesondere in den Ballungsräumen – werden die Herausforderungen nicht ohne die jeweils umliegenden Gemeinden bewältigen können. Um das Bemühen der Städte um eine aktive Baulandpolitik zu unterstützen, sollten Bund und Länder stärker dafür sorgen, dass auch auf potentiell dafür geeigneten Bundes- und Landesflächen das Bauen für breite Schichten der Bevölkerung und sozialer Wohnungsbau möglich werden. Der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly aus Nürnberg, sagte: „Der positive Trend bei der Zahl der erteilten Baugenehmigungen und aktuellen Baufertigstellungen droht schon wieder einzubrechen. Der Wohnraummangel verbunden mit stetig steigenden Mieten bleibt vor allem in Groß- und Universitätsstädten mit wachsenden Einwohnerzahlen ein großes Problem und auch für die nächsten Jahre eine Herausforderung. Deshalb müssen Bund und Länder die Förderung nochmals verstärken und das Bauen dort, wo der Wohnungsmangel besteht, im mittleren und niedrigen Preissegment und bei Sozialwohnungen, attraktiver machen.“ Der kommunale Spitzenverband würde es auch für zielführend erachten, erweiterte Vorkaufsrechte für Kommunen gesetzlich zu verankern.

Von Reinhold Meier

Stichworte: , , , , , , ,

Kategorie: Allgemein, Politik

Kommentar schreiben