Sozialdemokraten stimmen nach Berlinwahl für CETA

| 19. September 2016 | Kommentieren

Zufall?

Sigmar Gabriel, Bild: A.Savin (Wikimedia Commons · WikiPhotoSpace), CC BY-SA 3.0

Sigmar Gabriel, Bild: A.Savin (Wikimedia Commons · WikiPhotoSpace), CC BY-SA 3.0

Von Albrecht Lose

Berlin – Einen Tag nach der Wahl des Berliner Abgeordnetenhaus konnte der SPD-Parteivorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel für das umstrittende CETA-Abkommen eine Mehrheit bei seinen Parteigenossen eringen.

So stimmten etwa zwei Drittel des SPD-Konvents, das gestern im niedersächsischen Wolfsburg stattfand, für das Abkommen, obwohl erst am vergangenen Wochenende bundesweit dagegen protestiert wurde.

Daß das Abkommen am heutigen Tag von der SPD durchgewunken wurde, legt auch ein wenig den Verdacht nahe, daß man erstmal die Wahl in Berlin abwarten wollte. Denn immerhin hatten viele SPD-Parteigenossen zuvor immer eine deutliche Entscheidung abgelehnt bzw. dagegen gestimmt. Ob das Absegnen von CETA nur einen Tag nach der Berlinwahl Zufall ist, oder nicht, wird wohl allerdings das Geheimnis der Parteispitze bleiben.

Sicher ist jedoch, daß das Durchwinken von CETA den Sozialdemokraten aufgrund der gerade erst demonstrierten mehrheitlichen Ablehnung vom Wochenende bei künftigen Wahlen noch mehr Stimmen kosten dürfte als es jetzt schon der Fall war. Denn damit wird dem Volk immer mehr signalisiert, daß es nicht mehr ernst genommen wird.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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