SPD befindet sich in einer tiefen Krise

| 9. Mai 2016 | Kommentieren
Sigmar Gabriel, Bild: A.Savin (Wikimedia Commons · WikiPhotoSpace), CC BY-SA 3.0

Sigmar Gabriel, Bild: A.Savin (Wikimedia Commons · WikiPhotoSpace), CC BY-SA 3.0

Gabriel-Rücktritt vertagt

Von Torsten Müller

Berlin – Spätestens seit den Landtagswahlen vom 13. März befindet sich die SPD in einer tiefen, möglicherweise sogar historischen Krise. Sowohl in Baden-Württemberg als auch in Sachsen-Anhalt musste die Partei herbe Verluste einstecken. Bundesweit würden ihr derzeit nur rund 20 Prozent der Wähler ihre Stimme geben – so wenige wie noch nie.
Innerhalb wie außerhalb der Partei wird immer offener über den Rücktritt des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel diskutiert und spekuliert. Der „Focus“-Herausgeber Helmut Markwort hatte am Wochenende gesagt, dass er aus sicherer Quelle wisse, dass Gabriel zurücktreten wolle und Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, sein Nachfolger und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz Spitzenkandidat zur Bundestagswahl werden solle. Die Partei sowie Gabriel selbst haben diese Gerüchte nun mit scharfen Worten zurückgewiesen.

Markwort äußerte nun den Verdacht, dass er gezielt missbraucht worden sei. Womöglich seien Informationen gezielt über ihn lanciert worden, um einen Machtwechsel in der SPD noch zu verhindern. Markwort dazu weiter: „Ich kann nicht ausschließen, dass dieser Rücktrittsplan zerstört werden sollte.“

Der SPD-Chef profitiert bisher von der dünnen Personaldecke der SPD. Kaum jemand ist bereit und in der Lage, auf Gabriel als Parteivorsitzender zu folgen. Gabriel wies auf der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ der SPD nun darauf hin, dass es der Partei gelingen müsse, sich aus der „emotionalen Übermüdung“ zu befreien. Nur noch 32 Prozent der Bürger trauen der SPD Kompetenz in Fragen der sozialen Gerechtigkeit zu, obwohl dies über Jahrzehnte hinweg ihr zumindest selbst wahrgenommener Markenkern war.

Dieser Vertrauensverlust im Themenfeld der sozialen Gerechtigkeit gehe laut Gabriel an die Existenz der Partei. Die Sozialdemokratie brauche laut Gabriel wieder „ein tiefer gehendes Verständnis dafür, was um uns herum passiert“. Gabriel dazu weiter: „Die Sozialdemokratie war immer erfolgreich als Teil sozialer Bewegung. Wir sind heute ein bisschen zu viel Staat und zu wenig soziale Bewegung.“

Die Erkenntnis, dass immer weniger Deutsche der SPD in Fragen der sozialen Gerechtigkeit noch etwas zutrauen, ist nicht neu und sollte die SPD-Führung nicht überraschen. Schließlich hat sie, die federführend die Hartz-Reformen umsetzte, am Wachstum des Niedriglohnsektors entscheidend mitgewirkt, der nun die wesentliche Ursache sowohl von alarmierend hoher Kinderarmut als auch wachsender Altersarmut ist.

Stichworte: , , , , ,

Kategorie: Allgemein, Politik

Kommentar schreiben