Steht die Glyphosat-Zulassung auf der Kippe?

| 23. Mai 2016 | Kommentieren
Foto: Erich Westendarp  / pixelio.de

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EU vertagt Entscheidung

Von Torsten Müller

Berlin/Brüssel – Die EU hat sich nicht auf eine Entscheidung bezüglich der Neuzulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat einigen können. Die aktuelle Zulassung läuft am 30. Juni aus, dennoch hat es bisher keine formale Abstimmung über die Neuzulassung gegeben. Daher ist nun die EU-Kommission am Zug, die sich bereits vor einigen Wochen dafür ausgesprochen hat, die umstrittene und möglicherweise krebserregende Substanz für weitere neun Jahre zuzulassen.

Dass die EU sich bisher nicht auf eine gemeinsame Linie verständigen konnte, liegt vor allem an der Uneinigkeit der Bundesregierung. Während die SPD-Minister eine Neuzulassung ablehnen, sprechen sich die Unionsminister dafür aus.

Insgesamt sollen 19 Länder-Vertreter für die Neuzulassung gewesen sein, Frankreich und Italien sprachen sich dagegen aus. Deutschland und sechs andere EU-Mitgliedstaaten hätten sich enthalten, weswegen es zu keiner qualifizierten Mehrheit gekommen wäre. Da die deutsche Stimme aufgrund der Bevölkerungsgröße mehr Gewicht bei der Abstimmung hat, liegt es vor allem an Deutschland, ob eine Entscheidung zustande kommt.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Harald Ebner sagte dazu: „Die deutsche Enthaltung in Brüssel war entscheidend dafür, dass die Glyphosat-Neuzulassung heute zwar noch nicht endgültig gestoppt, aber noch mehr als bisher massiv infrage gestellt wurde.“ Anders sieht das die Grünen-Parteivorsitzende Simone Peter: „Jetzt besteht die Gefahr, dass die EU-Kommission die Zulassung für Glyphosat im Alleingang verlängert. Das wäre ein Affront gegenüber den Verbrauchern und der Umwelt.“

Die Vertagung der Entscheidung ist ein zweischneidiges Schwert. Einerseits ist sie keine Entscheidung für Glyphosat, andererseits entledigen sich die EU-Mitgliedstaaten, allen voran die deutsche Bundesregierung, der politischen Verantwortung. Sie überträgt damit die Verantwortung an die EU-Kommission, die bereits durchleuchten lassen hat, dass sie eine Neuzulassung favorisiert.

Die Gefahr, dass Glyphosat und damit möglicherweise ein gesundheitlich höchst bedenklicher Stoff erneut für viele Jahre zugelassen wird, ist deutlich größer geworden.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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