Schlagwort: berlin

Erneut linke Krawalle im rot-rot-grünen Berlin

| 19. Juni 2017 | Kommentieren
Erneut linke Krawalle im rot-rot-grünen Berlin

In der Nacht von Freitag auf Sonnabend kam es im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erneut zu schweren gewalttätigen Ausschreitungen durch Antifaschisten und Linksextremisten.

Schon in den vergangenen Jahren ist es im Umfeld der berüchtigten Rigaer Straße immer wieder zu schweren Ausschreitungen gekommen. Der Berliner Senat bekommt das Problem seit Jahren nicht in den Griff. Bereits unter dem früheren Innensenator Frank Henkel (CDU), der sich zwar gerne als Law-and-Order-Politiker aufspielte, wurden Linksextremisten durch das Konzept der Deeskalation faktisch zur Gewalt eingeladen.

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Barbara John will Täter von Berlin „loswerden“

| 28. Dezember 2016 | Kommentieren
Barbara John will Täter von Berlin „loswerden“

Selbst unter den etablierten Parteien scheint sich herumgesprochen zu haben, dass die Zuwanderung nicht nur Positives zur Folge hat. Die sich häufenden, öffentlichkeitswirksamen Delikte, verübt durch Asylbewerber und Flüchtlinge, sowie die zunehmende Terrorgefahr, die nicht vom gigantischen Asylzustrom der letzten Jahre zu trennen ist, lassen offenbar auch eingefleischte Zuwanderungsbefürworter nachdenklich zurück.

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Zahlreiche Pannen ermöglichten Terroranschlag

| 22. Dezember 2016 | Kommentieren
Zahlreiche Pannen ermöglichten Terroranschlag

Der islamistische Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt nahe der Berliner Gedächtniskirche wäre möglicherweise zu verhindern gewesen, hätten die Sicherheitsbehörden Warnungen ernst genommen und hätten sie früher ermittelt. Man muss sich die Frage stellen, warum der mutmaßliche Täter, der Tunesier Anis Amri, der sich insgesamt acht unterschiedliche Identitäten zugelegt haben soll, erstens noch immer in Deutschland lebte und zweitens, weshalb er noch in Freiheit war.

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Innenminister Bouillon spricht von „Kriegszustand“

| 20. Dezember 2016 | Kommentieren
Innenminister Bouillon spricht von „Kriegszustand“

Terror in Berlin Von Torsten Müller Berlin – Am Montagabend ist ein Lkw in die Budenstraße des Weihnachtsmarktes an der Berliner Gedächtniskirche gefahren, wodurch mindestens zwölf Menschen getötet und rund 50 zum Teil schwer verletzt wurden. Noch ist zwar nicht hundertprozentig sicher, ob der festgenommene Pakistaner für die Tat verantwortlich ist oder ob der Täter […]

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Konsequent gleichgültig in Berlin

| 13. September 2016 | Kommentieren
Konsequent gleichgültig in Berlin

Am 18. September sollen Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung stattfinden. Erstmals wird diesmal auch die „Neutrale Partei Deutschlands“ antreten. Bemerkenswerterweise verzichtet sie auf ein Parteikürzel, was sich als Inkompetenz oder Desinteresse gegenüber Verwechslungen deuten ließe.

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Setzt AdvoAdvice um Dr. Sven Tintemann die Arbeit von Dr. Thomas Schulte und Partner fort?

| 30. August 2016 | Kommentieren
Setzt AdvoAdvice um Dr. Sven Tintemann die Arbeit von Dr. Thomas Schulte und Partner fort?

Die Rechtsanwaltskanzlei AdvoAdvice der Herren Dr. Sven Tintemann und Kim Oliver Klevenhagen ist ausweislich ihres Internetauftritts unter anderem auf Kapitalmarkt- und Insolvenzrecht spezialisiert. Die Adresse der Sozietät ist die gleiche der Dr. Schulte und Partner mbH in der Malteserstrasse 172 in Berlin. Die Herren Tintemann und Klevenhagen gehörten auch dem Dr. Schulte-Team an. Das Betätigungsfeld scheint auf den ersten Blick auch vergleichbar bis identisch zu sein.

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Polizei zunehmend im Fokus von Ausländergewalt

| 14. August 2016 | Kommentieren
Polizei zunehmend im Fokus von Ausländergewalt

Innerhalb einer Woche ist es in Berlin zu zwei schweren Gewaltexzessen gegen die Polizei gekommen. Am Montag hatte sich eine Menschenmenge aus 70 Personen mit ausländischen Wurzeln gegen die Polizei gestellt, als diese einen Elfjährigen überprüfen wollte. Der Elfjährige, der als kiezbekannter Mehrfachtäter gilt, hatte ein Auto gestartet. Nur durch einen Großeinsatz und mehrere Festnahmen konnte die Lage wieder beruhigt werden.

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Buschkowsky droht eigener Partei mit Anwalt

| 27. Juli 2016 | Kommentieren
Buschkowsky droht eigener Partei mit Anwalt

Wohl kein anderer Stadtteil einer deutschen Großstadt gilt so sehr als Symbol für Überfremdung, islamische Parallelgesellschaft und Ausländerkriminalität wie Berlin-Neukölln. Neukölln ist so berüchtigt, dass der ehemalige Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) seinem Buch nur den Titel „Neukölln ist überall“ geben musste, sodass jeder sofort wusste, worum es in dem Werk geht.

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PROJECT Investment Gruppe beginnt eine weitere Immobilienentwicklung in Berlin

| 20. Juli 2016 | Kommentieren
PROJECT Investment Gruppe beginnt eine weitere Immobilienentwicklung in Berlin

Die Wohnungsnot in Berlin nimmt immer dramatischere Formen an. Da der Neubau nicht ausreicht, um die Nachfrage zu stillen, sollen nun zunehmend die letzten Bauflächen verkauft werden, die sich noch im Landesbesitz befinden. Dies hat mittlerweile zu teilweise belustigten Artikeln in der Lokalpresse geführt, da man mittlerweile tatsächlich auf letzte Reserven zurückgreift. So denkt die Stadt beispielsweise über den Verkauf der Liegewiesen des Sommerbads am Insulaner nach – der Insulaner ist ein 78 Meter hoher Trümmerberg an der Grenze der beiden Berliner Ortsteile Schöneberg und Steglitz, der mittlerweile allerdings so dicht mit Vegetation bewachsen ist, dass der künstliche Ursprung des Hügels nicht mehr zu erkennen ist.

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Steckt Erdogan hinter dem Putschversuch?

| 16. Juli 2016 | Kommentieren
Steckt Erdogan hinter dem Putschversuch?

Der Putschversuch gegen die türkische Regierung scheint gescheitert zu sein. Der Versuch von Teilen des türkischen Militärs, die Macht an sich zu reißen, wurde niedergeschlagen. Bisher ist unklar, wer wirklich hinter dem Putschversuch steht. Die einfachste von den Medien in Deutschland verbreitete These ist, dass das Militär die Regierung übernehmen wollte, weil es sich vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht vertreten fühlt.

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Berlin versagt im Kampf gegen Linksextremismus

| 13. Juli 2016 | Kommentieren
Berlin versagt im Kampf gegen Linksextremismus

Über Jahre hinweg hieß es seitens des Berliner Senats, dass die Strategie, mit der man linksextremistischen Versammlungen begegnet, aufgegangen sei. Das Konzept der Deeskalation, mit der den Autonomen kein Anlass gegeben werden sollte, sich von den Einsatzkräften der Polizei zu Gewalttaten provozieren zu lassen, sei ein Erfolgsrezept. Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) klopfte sich regelmäßig selbst auf die Schulter, weil dieses Konzept so große Fortschritte mit sich gebracht habe.

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Linke will Ermittlungsgruppe gegen linke Gewalt verhindern

| 29. Juni 2016 | Kommentieren
Linke will Ermittlungsgruppe gegen linke Gewalt verhindern

Dass in Berlin Wahlkampf ist, sieht man nicht nur daran, dass viele Parteien mit der Sammlung von Unterstützungsunterschriften begonnen haben, sondern auch an den forcierten Aktivitäten des amtierenden Innensenators Frank Henkel (CDU) im Kampf gegen den grassierenden Linksextremismus und damit einhergehende Gewalt.

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Mietpreisbremse erweist sich als wirkungslos

| 17. Mai 2016 | Kommentieren
Mietpreisbremse erweist sich als wirkungslos

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte die Mietpreisbremse noch vor wenigen Monaten als großen Wurf bezeichnet und auch Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) war voll des Selbstlobes. Doch beide werden nun von der Realität eingeholt. Die Mietpreisbremse ist rund ein Jahr in Kraft, doch sie zeigt nicht die angestrebte Wirkung. Sie sollte das rasante Ansteigen der Mieten verhindern, vielerorts steigen die Mieten dennoch kräftig weiter.

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Für BER-Flughafen kann keine Garantie gegeben werden

| 23. April 2016 | Kommentieren
Für BER-Flughafen kann keine Garantie gegeben werden

Die Trennung vom Pressesprecher der BER-Flughafengesellschaft, Daniel Abbou, vor einigen Wochen hat schon deutlich gemacht, dass das Unternehmen weiterhin vor großen Problemen steht. Die Eröffnung, die ursprünglich für das Jahr 2012 geplant war und schon mehrfach verschoben wurde, ist noch immer nicht terminiert. Auch wenn die politisch Verantwortlichen es gerne hätten, dass der Flughafen im Jahr 2017 eröffnet wird, muss nach Lage der Dinge damit gerechnet werden, dass dies nicht zu halten sein wird. Auch Abbou hatte kürzlich deutlich gemacht, dass derzeit niemand eine Garantie über den Eröffnungstermin abgeben kann.

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BER-Flughafengesellschaft kann keine Kritik vertragen

| 11. April 2016 | Kommentieren
BER-Flughafengesellschaft kann keine Kritik vertragen

Wohl kein Verkehrsprojekt hat den internationalen Ruf Deutschlands so sehr in Mitleidenschaft gezogen wie die zahlreichen Pannen am BER-Flughafen in Brandenburg. Der vor allem von den Berliner und Brandenburger Steuerzahlern bezuschusste Flughafen sollte eigentlich im Jahr 2012 fertiggestellt und eröffnet werden. Mittlerweile gilt als sicher, dass er nicht vor dem Jahr 2018 eröffnet werden kann. Die Kosten sind überdies viel höher ausgefallen, als es zu Planungsbeginn veranschlagt wurde.

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Härteres Vorgehen gegen Kriminelle in Neukölln

| 31. März 2016 | Kommentieren
Härteres Vorgehen gegen Kriminelle in Neukölln

Der ehemalige Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) hatte es in seinem Bestseller „Neukölln ist überall“ auf den Punkt gebracht: Neukölln ist ein Problembezirk und wird es vermutlich bleiben. Kaum ein anderer Stadtteil einer deutschen Großstadt gilt so sehr als Symbol für islamische Parallelgesellschaften und gescheiterte Integration. Teile Neuköllns gelten der Polizei zufolge als No-Go-Area.

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