Schlagwort: Bundestagswahl

Umfrage: Bundestagswahl 2017 – Wen wählen Sie?

| 10. September 2017 | Kommentieren
Umfrage: Bundestagswahl 2017 – Wen wählen Sie?

Am 24. September 2017 findet die Wahl des 19. Deutschen Bundestages statt. Diese Wahl birgt gleich mehrere Besonderheiten und ist aus mehreren Gründen interessant. So bleibt die Frage, ob die große Koalition beendet werden kann, bis zum Schluss spannend. Eine schwarz-gelbe Mehrheit ist nicht unmöglich. Aber auch schwarz-grün oder schwarz-gelb-grün könnte eine mögliche Option sein, wenn auch unwahrscheinlicher. Da von einer Koalition zwischen SPD und Die Linke nicht auszugehen ist, wird die SPD nur in einer großen Koalition mitregieren können – allerdings mal wieder als Juniorpartner.

Weiterlesen

Umfrage: Wen würden Sie zum Kanzler wählen?

| 3. September 2017 | Kommentieren
Umfrage: Wen würden Sie zum Kanzler wählen?

Am 24. September 2017 sind die Deutschen aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Derzeit scheinen die Mehrheitsverhältnisse an der Spitze des Feldes klar zu sein. Die Union führt mit deutlichem Abstand vor der SPD, die mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz nach einem anfänglichen und medial unterstützten Push wieder auf einem Rekordtief verharrt. Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann (SPD) sieht die Chance, beim anstehenden TV-Duell am 03.09.2017 auf Angela Merkel (CDU) und ihre Union aufzuschließen. Ein großes Vorhaben, liegt die CDU doch je nach Umfrage etwa 15 Prozent vor den Sozialdemokraten.

Weiterlesen

Wolfgang Schäuble räumt Fehler in der Asylpolitik ein

| 29. Januar 2017 | Kommentieren
Wolfgang Schäuble räumt Fehler in der Asylpolitik ein

Acht Monate vor der Bundeswahl steht es den verantwortlichen Politikern möglicherweise gut zu Gesicht, mit Blick auf die Asylpolitik der letzten zwei Jahre etwas Reue zu zeigen. So sieht es offenbar Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der nun offen Fehler der Bundesregierung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik eingeräumt hat. Schäuble ist wohl bewusst, dass die nächste Bundestagswahl zu einer Abrechnung über die Asylpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werden könnte.

Weiterlesen

Seehofer macht Obergrenze zur Bedingung

| 17. September 2016 | Kommentieren
Seehofer macht Obergrenze zur Bedingung

Obwohl der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) noch vor einigen Monaten sagte, dass die Forderung nach einer Obergrenze zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen nicht mehr relevant sei, da die Zahlen im Vergleich zum Jahr 2015, als innerhalb von zwölf Monaten 1,1 Millionen Asylbewerber und Flüchtlinge nach Deutschland strömten, gesunken sei, hat CSU-Chef Horst Seehofer die Forderung nach einer Obergrenze nun erneuert.
Man muss hinzufügen, dass Herrmann die Forderung als nicht mehr relevant bezeichnete, als in diesem Jahr bereits deutlich mehr als 200.000 Asylbewerber und Flüchtlinge nach Deutschland kamen, obwohl die CSU sich immer wieder auf diese Zahl als vermeintliche Obergrenze konzentrierte. Diese Erinnerung an Herrmanns fehlende Geradlinigkeit macht deutlich, wie wenig glaubwürdig die CSU in ihrer Asylpolitik ist.

Weiterlesen

Seehofers Kritik ist berechenbare Taktiererei

| 1. August 2016 | Kommentieren
Seehofers Kritik ist berechenbare Taktiererei

Die gesamte Hochphase der Asylkrise wurde von medial inszeniertem Dauerfeuer der CSU gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begleitet. Mal war die Rede von einem Abzug der CSU-Minister aus der Bundesregierung, mal von einem getrennten Antritt der CSU zur Bundestagswahl 2017. Auch die Drohung mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ist noch in guter Erinnerung. Doch nichts davon wurde in die Tat umgesetzt.

Weiterlesen

Horst Seehofer will Druck auf Merkel machen

| 8. Mai 2016 | Kommentieren
Horst Seehofer will Druck auf Merkel machen

Normalerweise marschieren CDU und CSU Seite an Seite. Auch in Bundestagswahlkämpfen galt es bisher als ungeschriebenes Gesetz, dass sich beide auf einen Spitzenkandidaten verständigen, schließlich bilden die beiden Parteien seit vielen Jahrzehnten ein Bündnis im Bundestag. Die CDU tritt in 15 Bundesländern, die CSU nur in Bayern an.

Weiterlesen