Schlagwort: cdu

Umfrage: Bundestagswahl 2017 – Wen wählen Sie?

| 10. September 2017 | Kommentieren
Umfrage: Bundestagswahl 2017 – Wen wählen Sie?

Am 24. September 2017 findet die Wahl des 19. Deutschen Bundestages statt. Diese Wahl birgt gleich mehrere Besonderheiten und ist aus mehreren Gründen interessant. So bleibt die Frage, ob die große Koalition beendet werden kann, bis zum Schluss spannend. Eine schwarz-gelbe Mehrheit ist nicht unmöglich. Aber auch schwarz-grün oder schwarz-gelb-grün könnte eine mögliche Option sein, wenn auch unwahrscheinlicher. Da von einer Koalition zwischen SPD und Die Linke nicht auszugehen ist, wird die SPD nur in einer großen Koalition mitregieren können – allerdings mal wieder als Juniorpartner.

Weiterlesen

Umfrage: Wen würden Sie zum Kanzler wählen?

| 3. September 2017 | Kommentieren
Umfrage: Wen würden Sie zum Kanzler wählen?

Am 24. September 2017 sind die Deutschen aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Derzeit scheinen die Mehrheitsverhältnisse an der Spitze des Feldes klar zu sein. Die Union führt mit deutlichem Abstand vor der SPD, die mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz nach einem anfänglichen und medial unterstützten Push wieder auf einem Rekordtief verharrt. Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann (SPD) sieht die Chance, beim anstehenden TV-Duell am 03.09.2017 auf Angela Merkel (CDU) und ihre Union aufzuschließen. Ein großes Vorhaben, liegt die CDU doch je nach Umfrage etwa 15 Prozent vor den Sozialdemokraten.

Weiterlesen

Umfrage: Angela Merkel (CDU) oder Martin Schulz (SPD)?

| 12. Februar 2017 | Kommentieren
Umfrage: Angela Merkel (CDU) oder Martin Schulz (SPD)?

Alles deutet darauf hin, dass die Bundestagswahl im Herbst 2017 zu einem Polarisierungwahlkampf zwischen Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) wird. Schon jetzt unternehmen die Medien alles, um den SPD-Kandidaten ebenbürtig und interessant erscheinen zu lassen. Das Spiel kann aber auch einen anderen Hintergrund haben. Sind die beiden großen Parteien interessant und liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen, dann ist das schlecht für die kleineren Parteien, die in der Mühle aufgerieben werden.

Weiterlesen

Sigmar Gabriel wirft hin – Martin Schulz soll folgen

| 24. Januar 2017 | Kommentieren
Sigmar Gabriel wirft hin – Martin Schulz soll folgen

Überraschend hat der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel erklärt, auf die Kanzlerkandidatur verzichten zu wollen. Damit wäre der Weg für den jetzigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz frei, der schon seit einiger Zeit für dieses Amt gehandelt wird. Offenbar könnte Schulz auch Parteivorsitzender werden. Das müsste allerdings ein Sonderparteitag der SPD klären. Angela Merkel dürfte das wahrlich unbeeindruckt lassen, wirken Gabriel und Schulz doch gleichermaßen blass gegen eine Kanzlerin, die nicht zuletzt durch die Flüchtlingskrise zwar angeschlagen, aber dennoch relativ fest im Sattel sitzt.

Weiterlesen

HESSEN DEPESCHE – Verborgene Seilschaften von CDU, FDP und AfD?

| 12. Dezember 2016 | Kommentieren
HESSEN DEPESCHE – Verborgene Seilschaften von CDU, FDP und AfD?

Unbestätigten Gerüchten zufolge werden insbesondere dem bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Petr Bystron, dem hessischen Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch sowie seinem CDU-Parteikollegen, dem hessischen Landtagsabgeordneten, Ismail Tipi enge Kontakte zu den Depeschen nachgesagt. Die Berichterstattung bei den Depeschen weist unbestreitbar regelmäßig AfD-Bezug auf, ob nun zu Beatrix von Storch oder Alexander Gauland, bzw. finden sich auch ausführliche Interviews mit beispielsweise dem AfD-Landtagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt Dr. Hans-Thomas Tillschneider und der AfD-Parteivorsitzenden Frauke Petry höchstpersönlich.

Weiterlesen

Doppelte Staatsbürgerschaft entzweit CDU

| 8. Dezember 2016 | Kommentieren
Doppelte Staatsbürgerschaft entzweit CDU

Trotzdem koalitionsfähig? Von Torsten Müller Essen – Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag in Essen einen umstrittenen Beschluss zur doppelten Staatsbürgerschaft verabschiedet. Wenn es nach der Mehrheit der Parteitagsdelegierten geht, sollen sich Kinder von Zuwanderern künftig wieder für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssen. Der Beschluss löste prompt kritische Reaktionen bei potentiellen Koalitionspartnern aus. So sagte Bundesjustizminister […]

Weiterlesen

Deutlicher Gegenwind für Angela Merkel

| 4. Dezember 2016 | Kommentieren
Deutlicher Gegenwind für Angela Merkel

In der kommenden Woche steht der Bundesparteitag der CDU an. Als sicher gilt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut als Spitzenkandidatin ins Rennen geschickt wird. Selbst die CSU hat ihren Widerstand dagegen mittlerweile kleinlaut aufgegeben.

Weiterlesen

Norbert Röttgen fordert weitere Sanktionen gegen Russland

| 30. November 2016 | Kommentieren
Norbert Röttgen fordert weitere Sanktionen gegen Russland

Bei der Sanktionspolitik gegenüber Russland scheinen sich die Union und die Grünen weitgehend einig zu sein. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU), und die Vorsitzende des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention“, Franziska Brantner (Grüne), haben sich mit einem gemeinsamen Appell an die Bundesregierung und die EU gewandt.

Weiterlesen

Thomas Strobl irritiert grünen Koalitionspartner

| 30. November 2016 | Kommentieren
Thomas Strobl irritiert grünen Koalitionspartner

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat nun ein Papier präsentiert, in dem er eine deutlich verschärfte Abschiebepraxis gegenüber abgelehnten Asylbewerbern, die Einführung der Abschiebehaft, die mögliche Kürzung von Sozialleistungen und die Einrichtung eines Rückführungszentrums in Ägypten skizziert.

Weiterlesen

CDU-Politiker sprechen sich für weitere Sanktionen aus

| 8. Oktober 2016 | Kommentieren
CDU-Politiker sprechen sich für weitere Sanktionen aus

Nach dem zwischenzeitlichen Abbruch der Gespräche zwischen den USA und Russland in der Syrien-Krise haben mehrere Politiker der Union nach weiteren Sanktionen gegen Moskau verlangt. Bereits jetzt bestehen wechselseitige Sanktionen zwischen Russland und dem Westen, was vor allem auch der deutschen Wirtschaft immensen Schaden zufügt.
Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok wirft Russland vor, in den letzten Wochen auf Zeit gespielt zu haben, um im Syrien-Krieg militärisch überlegen zu sein. An dieser Äußerung wird deutlich, dass führende CDU-Politiker Russland im Syrien-Konflikt nicht als Partner gegen die Terrormiliz des „Islamischen Staates“ (IS) sehen, sondern als Kontrahenten. Brok dazu wörtlich: „Wir müssen sehen, dass Russland nur mit uns gespielt hat.“ Er sprach sich insbesondere für technologische Sanktionen aus, die die Entwicklung und Herstellung von Waffen hemmen – „wie wir das schon zu Zeiten des Kalten Krieges gemacht haben.“

Weiterlesen

Seehofer macht Obergrenze zur Bedingung

| 17. September 2016 | Kommentieren
Seehofer macht Obergrenze zur Bedingung

Obwohl der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) noch vor einigen Monaten sagte, dass die Forderung nach einer Obergrenze zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen nicht mehr relevant sei, da die Zahlen im Vergleich zum Jahr 2015, als innerhalb von zwölf Monaten 1,1 Millionen Asylbewerber und Flüchtlinge nach Deutschland strömten, gesunken sei, hat CSU-Chef Horst Seehofer die Forderung nach einer Obergrenze nun erneuert.
Man muss hinzufügen, dass Herrmann die Forderung als nicht mehr relevant bezeichnete, als in diesem Jahr bereits deutlich mehr als 200.000 Asylbewerber und Flüchtlinge nach Deutschland kamen, obwohl die CSU sich immer wieder auf diese Zahl als vermeintliche Obergrenze konzentrierte. Diese Erinnerung an Herrmanns fehlende Geradlinigkeit macht deutlich, wie wenig glaubwürdig die CSU in ihrer Asylpolitik ist.

Weiterlesen

Katarina Barley stellt große Koalition in Frage

| 17. September 2016 | Kommentieren
Katarina Barley stellt große Koalition in Frage

Aufgrund der Tatsache, dass im nächsten Bundestag sehr wahrscheinlich sechs Parteien vertreten sein werden, ist es sehr gut möglich, dass die große Koalition der Dauerzustand in der Bundesrepublik wird. Doch immer mehr Sozialdemokraten haben es satt, unter einer CDU-Kanzlerin immer nur den Juniorpartner spielen zu müssen.

Weiterlesen

CSU läutet Bundestagswahlkampf ein

| 9. September 2016 | Kommentieren
CSU läutet Bundestagswahlkampf ein

In rund einem Jahr steht die nächste Bundestagswahl ins Haus und die CSU befürchtet, dass die Union enorme Stimmenverluste einstecken wird, da Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Wesentlichen an ihrem Kurs in der Asylpolitik festhält und die AfD daraus Kapital schlagen könnte.

Weiterlesen

Kramp-Karrenbauer: „Angela Merkel ist die Richtige“

| 29. August 2016 | Kommentieren
Kramp-Karrenbauer: „Angela Merkel ist die Richtige“

Unzusammenhängende Betrachtungen, Teil 6 Die Überlegungen innerhalb der CDU über eine mögliche neue Kandidatur der Bundeskanzlerin Angela Merkel (62) nehmen zusehends apokalyptisch-romantische Züge an. Dabei hatte Merkel, seit 2005 Kanzlerin der Bundesrepublik, eine Festlegung in dieser Angelegenheit bislang vermieden. Eine ganze Riege christdemokratlicher Prominenz beschwört nun die Alternativlosigkeit des bisherigen Kurses, nicht nur den Inhalten, […]

Weiterlesen

Union schreckt vor Burka-Verbot zurück

| 19. August 2016 | Kommentieren
Union schreckt vor Burka-Verbot zurück

Obwohl mehrere Verfassungsrechtler sich in den letzten Wochen zustimmend gegenüber einem möglichen Verbot der Burka positioniert haben, scheint die Union nun Angst vor der eigenen Courage bekommen zu haben. Hatten sich in den letzten Tagen immer mal wieder hochrangige CDU- und CSU-Politiker für ein Verbot der Burka-Vollverschleierung ausgesprochen, konnten sich die Innenminister der Union nun nur auf eine Mini-Version des Verbots verständigen.

Weiterlesen

Antiterrorkampf als Spaltpilz für die Union

| 14. August 2016 | Kommentieren
Antiterrorkampf als Spaltpilz für die Union

Seit Monaten gärt es in der Union. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat es bisher zwar immer wieder vermocht, die eigenen Reihen zu schließen und den Großteil der Bundestagsmannschaft hinter sich zu bringen, aber in unregelmäßigen Abständen wird aus den hinteren Reihen der Union gegen die Chefin geschossen.

Weiterlesen

Seehofers Kritik ist berechenbare Taktiererei

| 1. August 2016 | Kommentieren
Seehofers Kritik ist berechenbare Taktiererei

Die gesamte Hochphase der Asylkrise wurde von medial inszeniertem Dauerfeuer der CSU gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begleitet. Mal war die Rede von einem Abzug der CSU-Minister aus der Bundesregierung, mal von einem getrennten Antritt der CSU zur Bundestagswahl 2017. Auch die Drohung mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ist noch in guter Erinnerung. Doch nichts davon wurde in die Tat umgesetzt.

Weiterlesen

CSU will sich nun nicht mehr für eine Obergrenze einsetzen

| 13. Juli 2016 | Kommentieren
CSU will sich nun nicht mehr für eine Obergrenze einsetzen

Über Monate hinweg haben sie sich wie die Kesselflicker gestritten. CSU-Chef Horst Seehofer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sogar mit Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht, wenn sie ihre Willkommenspolitik nicht beendet und den Asylzustrom nicht begrenzt. Mehrere Führungskräfte der CSU haben mit unterschiedlichen Maßnahmen gedroht, sollte Merkel sich weiterhin beharrlich weigern, sich für eine Obergrenze bei der Einreise von Asylbewerbern und Flüchtlingen einzusetzen. So wurde mit einem bundesweiten Antritt der CSU zur Bundestagswahl gedroht, Seehofer erwägte den Abzug der CSU-Minister aus der Bundesregierung und Bundesverkehrsminister brachte die Idee ins Spiel, die CSU könnte mit einem eigenen Wahlprogramm und möglicherweise einem eigenen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl antreten.

Weiterlesen

Das Ringheiligtum von Pömmelte und die Europäische Union

| 26. Juni 2016 | Kommentieren
Das Ringheiligtum von Pömmelte und die Europäische Union

Wie Politiker von heute die Vergangenheit für sich nutzbar machen Von Karl Buckatz Rekonstruktionen historischer Gebäude liegen im Trend. Die Schlösser von Braunschweig und Potsdam sind ins Stadtbild zurückgekehrt, auch wenn sie eine andere Funktion als ursprünglich erfüllen. Das Berliner Stadtschloss geht seiner Vollendung entgegen und wird unter der Bezeichnung „Humboldt-Forum“ musealen Zwecken dienen. In […]

Weiterlesen

AfD: Spaltpilze in Sachsen-Anhalt

| 23. Juni 2016 | Kommentieren
AfD: Spaltpilze in Sachsen-Anhalt

Der nächste Akt im Sommertheater der AfD geht über die Bühne von Karl Buckatz Kaum haben sich die Querelen um den  umstrittenen baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon (nortexa berichtete: http://www.nortexa.de/afd-leidet-unter-massiven-personalquerelen/) halbwegs gelegt, geht  das Sommertheater bei der Alternative für Deutschland in die nächste Runde. Mit Genugtuung wurde in den Medien ein Offener Brief zur Kenntnis genommen, […]

Weiterlesen

Die AfD im Visier des Verfassungsschutzes

| 13. Juni 2016 | Kommentieren
Die AfD im Visier des Verfassungsschutzes

Funktionäre und Abgeordnete der Alternative für Deutschland unter Druck Von Karl Buckatz Den führenden Genossen der SPD steht das Wasser bis zum Hals. Krachende Niederlagen bei den letzten Landtagswahlen und katastrophale Umfragewerte auch auf Bundesebene bringen die einst so mächtige Arbeiterpartei an den Rand des Abgrunds. Insbesondere der Aufstieg der Alternative für Deutschland (AfD) geht […]

Weiterlesen