Schlagwort: Christian Schmidt

Nationales Verbot von Glyphosat scheint möglich

| 14. Dezember 2017 | Kommentieren
Nationales Verbot von Glyphosat scheint möglich

Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kann auch in den kommenden Jahren in der Europäischen Union vertrieben und verwendet werden. Dies stellten die EU-Mitgliedstaaten kürzlich in einer Abstimmung sicher. Früher hatte sich Deutschland bei diesem Thema enthalten, weil Bundeslandwirtschaftsministerium und Umweltministerium unterschiedliche Ansätze verfolgten. Diesmal hatte sich Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) über Absprachen mit seiner Ministerkollegin aus dem Umweltressort, Barbara Hendricks (SPD), hinweggesetzt.

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CSU will sich nun nicht mehr für eine Obergrenze einsetzen

| 13. Juli 2016 | Kommentieren
CSU will sich nun nicht mehr für eine Obergrenze einsetzen

Über Monate hinweg haben sie sich wie die Kesselflicker gestritten. CSU-Chef Horst Seehofer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sogar mit Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht, wenn sie ihre Willkommenspolitik nicht beendet und den Asylzustrom nicht begrenzt. Mehrere Führungskräfte der CSU haben mit unterschiedlichen Maßnahmen gedroht, sollte Merkel sich weiterhin beharrlich weigern, sich für eine Obergrenze bei der Einreise von Asylbewerbern und Flüchtlingen einzusetzen. So wurde mit einem bundesweiten Antritt der CSU zur Bundestagswahl gedroht, Seehofer erwägte den Abzug der CSU-Minister aus der Bundesregierung und Bundesverkehrsminister brachte die Idee ins Spiel, die CSU könnte mit einem eigenen Wahlprogramm und möglicherweise einem eigenen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl antreten.

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Bisher keine Lösung im Milch-Konflikt

| 30. Mai 2016 | Kommentieren
Bisher keine Lösung im Milch-Konflikt

Viele Betriebe vor der Pleite Von Torsten Müller Berlin – Der seit Jahren schwelende und immer mehr an Brisanz gewinnende Milchkonflikt geht in die nächste Runde. Viele landwirtschaftliche Betriebe stehen vor dem Ruin, weil die Milchpreise ihre Kosten nicht mehr decken können. Um halbwegs wirtschaftlich Milch produzieren zu können, sind pro Liter 35 Cent nötig. […]

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Asylkrise kostet Steuerzahler rund 30 Milliarden Euro

| 22. April 2016 | Kommentieren
Asylkrise kostet Steuerzahler rund 30 Milliarden Euro

Die Bundesregierung hat nun Pläne vorgestellt, Flüchtlinge und Asylbewerber gezielt und bevorzugt im ländlichen Raum unterbringen zu wollen. Der Zuwanderung der letzten Monate hat die Bundesrepublik vor so gewaltige Herausforderungen gestellt, dass es nicht damit getan ist, die hohen Zuwandererzahlen ausschließlich in Großstädten unterzubringen.

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Christian Schmidt will Tabakwerbung verbieten

| 9. April 2016 | Kommentieren
Christian Schmidt will Tabakwerbung verbieten

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) ist in den letzten Jahren nicht durch Aktionismus in Erscheinung getreten. In mehreren Bereichen hat er im Vorfeld große Versprechen gemacht, um dann vor dem doch erheblichen Einfluss der Wirtschaft einzuknicken. So ist von ihm kein Veto gegen Inhalte des TTIP-Abkommens zu erwarten, die darauf ausgerichtet sind, die Gesundheits- und Verbraucherschutzstandards in unserem Land abzusenken.

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