Schlagwort: Die Linke

Umfrage: Bundestagswahl 2017 – Wen wählen Sie?

| 10. September 2017 | Kommentieren
Umfrage: Bundestagswahl 2017 – Wen wählen Sie?

Am 24. September 2017 findet die Wahl des 19. Deutschen Bundestages statt. Diese Wahl birgt gleich mehrere Besonderheiten und ist aus mehreren Gründen interessant. So bleibt die Frage, ob die große Koalition beendet werden kann, bis zum Schluss spannend. Eine schwarz-gelbe Mehrheit ist nicht unmöglich. Aber auch schwarz-grün oder schwarz-gelb-grün könnte eine mögliche Option sein, wenn auch unwahrscheinlicher. Da von einer Koalition zwischen SPD und Die Linke nicht auszugehen ist, wird die SPD nur in einer großen Koalition mitregieren können – allerdings mal wieder als Juniorpartner.

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Wagenknecht unter Beschuss ihrer Koalitionspartner in spe

| 7. Januar 2017 | Kommentieren
Wagenknecht unter Beschuss ihrer Koalitionspartner in spe

Sie ist wohl einer der Hauptgründe, warum das Zustandekommen einer rot-rot-grünen Regierungskoalition auf Bundesebene derzeit nicht die wahrscheinlichste Option ist. Sahra Wagenknecht (Die Linke) poltert in regelmäßigen Abständen gegen die SPD oder äußert Ansichten, für die sie von der eigenen Partei, der SPD und den Grünen massive Kritik erntet.

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Lafontaine übt deutliche Kritik an führenden Grünen

| 20. Oktober 2016 | Kommentieren
Lafontaine übt deutliche Kritik an führenden Grünen

Normalerweise wird die Außenpolitik von SPD und Grünen gerne als Argument angeführt, um zu begründen, dass ein Bündnis mit der Linken auf Bundesebene nicht in Frage kommt. Die Forderung eines NATO-Ausstiegs und die pauschale Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr seien mit Sozialdemokraten und Grünen nicht zu machen. Personell wird vor allem die Linken-Bundestagsfraktionsvorsitzende Sarah Wagenknecht als problematisch eingeschätzt, weil sie immer wieder die Unterschiede vor allem zur SPD deutlich macht. Da die SPD die Hartz-Reformen auf den Weg gebracht hat, galt Wagenknecht lange als Gegnerin einer gemeinsamen Regierung mit der SPD. Welche Position sie aktuell vertritt, ist unklar.

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Zahlreiche Linke wollen Sarah Wagenknecht stürzen

| 27. Juli 2016 | Kommentieren
Zahlreiche Linke wollen Sarah Wagenknecht stürzen

Schon vor einigen Monaten hat die Linken-Bundestagsfraktionsvorsitzende Sarah Wagenknecht in der eigenen Mannschaft für großen Unmut gesorgt, als sie mit Blick auf die Kölner Ausländerkrawalle davon sprach, dass diejenigen, die hierzulande das Gastrecht missbrauchen, dieses verwirkt haben. Auch als sie darauf hinwies, dass es bei der Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern einer Kontingentierung bedarf, erntete sie harte Kritik aus den eigenen Reihen.

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Linke will Ermittlungsgruppe gegen linke Gewalt verhindern

| 29. Juni 2016 | Kommentieren
Linke will Ermittlungsgruppe gegen linke Gewalt verhindern

Dass in Berlin Wahlkampf ist, sieht man nicht nur daran, dass viele Parteien mit der Sammlung von Unterstützungsunterschriften begonnen haben, sondern auch an den forcierten Aktivitäten des amtierenden Innensenators Frank Henkel (CDU) im Kampf gegen den grassierenden Linksextremismus und damit einhergehende Gewalt.

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Reicht der Mindestlohn zum Leben?

| 21. Juni 2016 | Kommentieren
Reicht der Mindestlohn zum Leben?

Die Debatte um Sinn und Unsinn des Mindestlohns erstreckte sich über viele Jahre. Die Befürworter sagten, dass der Mindestlohn ein wichtiger Baustein für eine sozial gerechte Lohnpolitik sei, da er allen Menschen, die arbeiten, ein Einkommen beschert, von dem sie leben können. Auch wurde der Mindestlohn immer wieder als Konjunkturprogramm bezeichnet, da er die Nachfrage stimuliere.

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Inwieweit vertreten Frank Bsirske und ver.di Arbeitnehmerinteressen?

| 16. Juni 2016 | Kommentieren
Inwieweit vertreten Frank Bsirske und ver.di Arbeitnehmerinteressen?

Voigt wird dabei mit der Aussage zitiert: „Gewerkschaften, die ideologische Klassenkämpfe zelebrieren oder der Alimentierung ihrer Funktionäre dienen, braucht niemand. Daß ver.di heute im Ruf einer schwerfälligen linken Krawallgewerkschaft steht, ist zum Gutteil das fragwürdige Verdienst ihres Dauervorsitzenden Bsirske. Vielleicht täte ein Wechsel an der Spitze auch ver.di gut – vorzeigbare Ersatzkandidaten für den Betonkopf Bsirske wären ja durchaus vorhanden, zum Beispiel ein Herr Bothner aus Hessen.

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Ralf Stegner will große Koalition nicht fortsetzen

| 3. Juni 2016 | Kommentieren
Ralf Stegner will große Koalition nicht fortsetzen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich große Mühe gegeben, ihre Partei der SPD weitestgehend anzunähern. Große inhaltliche Unterschiede sind nicht mehr auszumachen. Dennoch sprechen sich immer mehr SPD-Vertreter gegen eine Fortsetzung der großen Koalition nach der kommenden Bundestagswahl aus. Vor allem die dauerhafte Kritik der CSU an Merkels Asylpolitik zeige, wie wenig Rückhalt Merkel noch hat und wie wenig die Union in ihrer Breite als Koalitionspartner geeignet ist, ist aus der SPD zu hören.

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Der linke Tortenwurf von Magdeburg

| 29. Mai 2016 | Kommentieren
Der linke Tortenwurf von Magdeburg

Die Linke gibt derzeit das Bild einer zutiefst zerstrittenen Partei ab. Als Gregor Gysi noch Fraktionsvorsitzender war, schien es so, als könnte er die unterschiedlichen Flügel auf Linie bringen. Doch seit seinem Rücktritt und der Übernahme des Fraktionsvorsitzes durch Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch brechen die parteiinternen Flügelkämpfe wieder aus.
Die Lebensgefährtin des ehemaligen SPD- und Linken-Frontmanns Oskar Lafontaine, Wagenknecht, ist in den letzten Wochen öfter mit Aussagen in der eigenen Partei angeeckt, die dazu führten, dass sie von Parteigenossen in die rechte Ecke geschoben wurde. So sagte Wagenknecht, dass Ausländer, die das Gastrecht in Deutschland missbrauchen, das Gastrecht verwirkt hätten. Auch machte sie deutlich, dass es sehr wohl eine Aufnahmeobergrenze für Flüchtlinge geben müsse. Lafontaine pflichtete ihr bei und verteidigte sie gegen parteiinterne Kritiker, die sie in die Nähe der AfD rücken wollten.

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Erneuter Konflikt zwischen Gysi und der Linken-Führung

| 27. Mai 2016 | Kommentieren
Erneuter Konflikt zwischen Gysi und der Linken-Führung

Der frühere Linken-Bundestagsfraktionsvorsitzende Gregor Gysi scheint sich nach seinem Rücktritt als Fraktionschef nicht mit seinem Bedeutungsverlust abfinden zu können. Bereits vor einigen Wochen richtete er einen Brief an die Führung der Fraktion, in dem er darauf hinwies, dass er wieder eine stärkere Rolle in der Fraktion haben oder aber seine Politikerlaufbahn beenden wolle.

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Wie glaubwürdig ist der anti-islamische Kurs der AfD?

| 18. April 2016 | Kommentieren
Wie glaubwürdig ist der anti-islamische Kurs der AfD?

Es ist keine Frage, dass der islamische Terror und die Masseneinwanderung junger Moslems nach Europa von jeder ernsthaften politischen Kraft thematisiert werden muss. Phrasen wie „Der Islam gehört zu Deutschland“, „Wir schaffen das“ oder weniger bekannte Varianten des „weiter so“ finden in der deutschen Bevölkerung immer weniger Zustimmung.
Darauf muss sich auch die Alternative für Deutschland einstellen, zudem wirft der Programmparteitag in zwei Wochen seine Schatten voraus. Es kann also nicht verwundern, wenn führende Kräfte mit islamkritischen Thesen an die Öffentlichkeit gehen. So hat der Fraktionschef im Brandenburger Landtag und stellvertretende Parteivorsitzenden Alexander Gauland gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ festgestellt: „Der Islam ist keine Religion wie das katholische oder protestantische Christentum, sondern intellektuell immer mit der Übernahme des Staates verbunden. Deswegen ist die Islamisierung Deutschlands eine Gefahr.“ Behauptungen, der Islam sei reformierbar, erteilte Gauland eine Absage: „Einen Euro-Islam gibt es in Wirklichkeit nicht.“

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Linke streitet über künftigen politischen Kurs

| 18. April 2016 | Kommentieren
Linke streitet über künftigen politischen Kurs

Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, bei denen die Linke schwere Verluste verkraften musste, hat große Kommunikationsprobleme und Richtungsstreitigkeiten in der Partei ans Tageslicht befördert, die offenbar schon länger im Inneren der Linken brodeln. Während der frühere Linken-Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi schon mehrfach forderte, dass die Linke endlich auch auf Bundesebene koalitionsfähig werden müsse, um mit SPD und Grünen eine Bundesregierung zu bilden, schloss seine Nachfolgerin, Sahra Wagenknecht, eine Koalition mit der SPD immer wieder kategorisch aus.

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Gregor Gysi will wieder mehr Einfluss haben

| 11. April 2016 | Kommentieren
Gregor Gysi will wieder mehr Einfluss haben

Dass der ehemalige Linken-Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi nicht gut auf seine Nachfolgerin Sahra Wagenknecht zu sprechen ist, ist nichts Neues. Während er bestrebt ist, die Partei regierungsfähig zu machen und perspektivisch in eine Bundesregierung mit der SPD zu führen, hält Wagenknecht die SPD hingegen für nicht regierungsfähig.

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