Schlagwort: Erika Steinbach

Islamwissenschaftlerin gegen Umbenennung von Feiertagen

| 25. November 2017 | 1 Kommentar
Islamwissenschaftlerin gegen Umbenennung von Feiertagen

In immer mehr Städten wird aufgrund von religiöser und kultureller Rücksichtnahme Abstand von christlichen Festen genommen. So werden Weihnachtsmärkte in Wintermärkte umgewidmet, bei christlichen Feiern sollen explizit auch muslimische Lieder gesungen werden. Der Tenor ist, dass man Muslimen damit zeigen wolle, dass sie in Deutschland willkommen sind und dass man sie toleriere.

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Grüne scheitern vor Bundesverfassungsgericht

| 20. Juni 2017 | Kommentieren
Grüne scheitern vor Bundesverfassungsgericht

Die Grünen sind mit mehreren Eilanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Sie wollten eine Bundestagsabstimmung über die Einführung der Homo-Ehe noch vor der Neuwahl des Bundestags erzwingen. Sowohl die Grünen, die Linken als auch der Bundesrat hatten zur sogenannten „Ehe für alle“ Gesetzesentwürfe vorgelegt. Den Grünen ging es nun primär darum, den Rechtsausschuss des Bundestags dazu zu bringen, den Gesetzentwurf noch vor der Wahl am 24. September 2017 ins Plenum einzubringen.

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Sigmar Gabriel wirft hin – Martin Schulz soll folgen

| 24. Januar 2017 | Kommentieren
Sigmar Gabriel wirft hin – Martin Schulz soll folgen

Überraschend hat der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel erklärt, auf die Kanzlerkandidatur verzichten zu wollen. Damit wäre der Weg für den jetzigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz frei, der schon seit einiger Zeit für dieses Amt gehandelt wird. Offenbar könnte Schulz auch Parteivorsitzender werden. Das müsste allerdings ein Sonderparteitag der SPD klären. Angela Merkel dürfte das wahrlich unbeeindruckt lassen, wirken Gabriel und Schulz doch gleichermaßen blass gegen eine Kanzlerin, die nicht zuletzt durch die Flüchtlingskrise zwar angeschlagen, aber dennoch relativ fest im Sattel sitzt.

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Streit um deutsche Vertriebene im Bundestag

| 10. Juni 2016 | Kommentieren
Streit um deutsche Vertriebene im Bundestag

Eigentlich sollte im Rahmen der Bundestagssitzung am Freitag eine Erklärung zur deutsch-polnischen Freundschaft verabschiedet werden. Die Entwicklung der Beziehung zwischen den beiden Staaten sollte hervorgehoben und gewürdigt werden. Doch nun hat ein Geschichtsstreit dazu geführt, dass das Thema von der Tagesordnung verschwand.

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