Schlagwort: fdp

Jamaika oder Neuwahlen?

| 7. November 2017 | 1 Kommentar
Jamaika oder Neuwahlen?

Die Sondierungsgespräche von CDU/CSU, FDP und Grünen dauern an, ohne dass bislang relevante inhaltliche und personelle Ergebnisse nach außen präsentiert wurden. FDP-Chef Christian Lindner brachte nun sogar die Möglichkeit von Neuwahlen ins Gespräch. Konkret sagte er, dass seine Partei „keine Angst vor Neuwahlen“ habe. Wenn es nicht möglich sein sollte, liberale Programmpunkte in den Koalitionsvertrag einzubringen, gehe er lieber mit der FDP in die Opposition.

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Kubicki spricht sich gegen Russland-Sanktionen aus

| 18. Oktober 2017 | 1 Kommentar
Kubicki spricht sich gegen Russland-Sanktionen aus

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich kurz vor dem Beginn der Sondierungsverhandlungen mit mehreren Vorstößen zur Wort gemeldet, die möglicherweise für Streit sorgen könnten. So sprach er sich gegen die Fortsetzung der Sanktionen gegen Russland aus. Die wegen der Annexion der Krim gegen Russland festgesetzten Sanktionen seien ein Fehler. Kubicki dazu wörtlich: „Sanktionen haben nur dann Sinn, wenn sie wirken. Wenn man weiß, dass die andere Seite sie mehr oder weniger gut wegsteckt, sind Sanktionen Quatsch.“

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Umfrage: Bundestagswahl 2017 – Wen wählen Sie?

| 10. September 2017 | Kommentieren
Umfrage: Bundestagswahl 2017 – Wen wählen Sie?

Am 24. September 2017 findet die Wahl des 19. Deutschen Bundestages statt. Diese Wahl birgt gleich mehrere Besonderheiten und ist aus mehreren Gründen interessant. So bleibt die Frage, ob die große Koalition beendet werden kann, bis zum Schluss spannend. Eine schwarz-gelbe Mehrheit ist nicht unmöglich. Aber auch schwarz-grün oder schwarz-gelb-grün könnte eine mögliche Option sein, wenn auch unwahrscheinlicher. Da von einer Koalition zwischen SPD und Die Linke nicht auszugehen ist, wird die SPD nur in einer großen Koalition mitregieren können – allerdings mal wieder als Juniorpartner.

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HESSEN DEPESCHE – Verborgene Seilschaften von CDU, FDP und AfD?

| 12. Dezember 2016 | Kommentieren
HESSEN DEPESCHE – Verborgene Seilschaften von CDU, FDP und AfD?

Unbestätigten Gerüchten zufolge werden insbesondere dem bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Petr Bystron, dem hessischen Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch sowie seinem CDU-Parteikollegen, dem hessischen Landtagsabgeordneten, Ismail Tipi enge Kontakte zu den Depeschen nachgesagt. Die Berichterstattung bei den Depeschen weist unbestreitbar regelmäßig AfD-Bezug auf, ob nun zu Beatrix von Storch oder Alexander Gauland, bzw. finden sich auch ausführliche Interviews mit beispielsweise dem AfD-Landtagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt Dr. Hans-Thomas Tillschneider und der AfD-Parteivorsitzenden Frauke Petry höchstpersönlich.

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Landshut: Schlusspunkt eines lokalen CSU-Niedergangs oder Vorbote für Bayern?

| 15. November 2016 | Kommentieren
Landshut: Schlusspunkt eines lokalen CSU-Niedergangs oder Vorbote für Bayern?

Der Brexit in Großbritannien, der Vormarsch des Front National in Frankreich, der Sieg Donald Trumps bei der US-Präsidentschaftswahl, der Wahlsieg des Ex-Generals Rumen Radew in Bulgarien und AfD-Erfolge hierzulande deuten darauf hin, dass in der Politik die Karten womöglich neu gemischt werden. Die CSU versucht hier verzweifelt Positionen zu besetzen, um dabei nicht unter die Räder zu kommen und Gefahr zu laufen, womöglich bereits bei der kommenden Bundestagswahl 2017 bundesweit die 5% mit ihren bayerischen Stimmen zu nicht mehr erreichen.

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FDP-Chef Christian Lindner fordert Ende der EEG-Umlage

| 16. Oktober 2014 | Kommentieren
FDP-Chef Christian Lindner fordert Ende der EEG-Umlage

Berlin – Zur Ankündigung der Übertragungsnetzbetreiber, die EEG-Umlage im Jahr 2015 um 0,07 Cent je Kilowattstunde zu reduzieren, erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner: „Das ist kein Signal der Entwarnung. Die Strompreise werden in den kommenden Jahren weiter steigen, das steht schon heute fest. Die verpatzte EEG-Reform von Sigmar Gabriel zeigt keine Wirkung. Die Reduzierung der […]

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