Schlagwort: Frankreich

De Maizière verlängert Grenzkontrollen wegen Terrorgefahr

| 13. Oktober 2017 | 1 Kommentar
De Maizière verlängert Grenzkontrollen wegen Terrorgefahr

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Entscheidung mit der weiterhin hohen Terrorgefahr, den Defiziten bei der Sicherung der europäischen Außengrenzen und dem hohen Maß der illegalen Zuwanderung begründet. Aufgrund der massiven Zunahme des Asylzustroms im Spätsommer 2015 hatte Deutschland als erstes EU-Land auf Grenzkontrollen zurückgegriffen, die dem Schengen-Abkommen zufolge eigentlich untersagt sind.

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Verfassungsrechtler streiten um das Burka-Verbot

| 15. August 2016 | Kommentieren
Verfassungsrechtler streiten um das Burka-Verbot

In Frankreich gibt es das Verbot der Burka-Vollverschleierung seit Jahren, in Deutschland wird seit Jahren nur darüber diskutiert. Das Thema wird vor allem immer dann hervorgeholt, wenn es eigentlich um wirksame Maßnahmen zum Schutz vor Islamisten gehen müsste. Weil diese von der herrschenden politischen Klasse ganz offensichtlich nicht erwünscht sind, wird stattdessen Symbolpolitik betrieben.

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Bundesregierung kann sich nicht zu Burka-Verbot durchringen

| 3. August 2016 | Kommentieren
Bundesregierung kann sich nicht zu Burka-Verbot durchringen

In Frankreich und Belgien gibt es das schon, in Deutschland werden wir wohl noch lange darauf warten müssen. Die Burka ist zwar – ähnlich wie turmhohe Minarette – nur ein Symbol der Islamisierung Deutschlands und Europas, aber eben auch ein Zeichen der gescheiterten Integration. Die Burka und die Niqab sind Vollverschleierungen, bei denen nur die Augen sichtbar sind. Bei der Burka befindet sich darüber hinaus vor den Augen ein Gitter aus Stoff.

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Die Rückkehr der Griechenland-Krise droht

| 8. Mai 2016 | Kommentieren
Die Rückkehr der Griechenland-Krise droht

Die Flüchtlingskrise hat in den letzten Monaten die Finanz- und Schuldenkrise in Griechenland überlagert. Dadurch hat sich für viele Beobachter der politischen Lage der Eindruck verstärkt, dass die dortige Krise vorüber sei. Doch weit gefehlt: beide Krisen haben sich gegenseitig verstärkt. Griechenland wurde von der EU-Troika zum Sparen gezwungen, zeitgleich war Griechenland eines der Länder, in dem die meisten Flüchtlinge und Asylbewerber – zumindest anfangs – gelandet sind. Seit dem Schließen der sogenannten Balkanroute hat sich die Lage in Griechenland weiter zugespitzt, was natürlich auch immense Auswirkungen auf die finanziellen Spielräume in Athen hat.

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Frankreich verlangt von Deutschland 50-Milliarden-Euro-Programm

| 23. Oktober 2014 | Kommentieren
Frankreich verlangt von Deutschland 50-Milliarden-Euro-Programm

Da Deutschland keine eigene Interessenpolitik betreibt, sondern sich stets als europäisch motiviert bezeichnet, ergehen nun horrende Forderungen an die deutsche Bundesregierung. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) fordern von Frankreich und den anderen Eurostaaten seit langem, dass sie mehr einsparen und ihre Haushalte in den Griff bekommen sollen. Die anderen Staaten wiederum […]

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