Schlagwort: Helmut Dedy

Kommunen sind mit kriminellen Flüchtlingen überfordert

| 13. Dezember 2017 | 1 Kommentar
Kommunen sind mit kriminellen Flüchtlingen überfordert

Die Kommunen haben in den letzten Monaten immer wieder darauf hingewiesen, wie gefährlich es ist, sie mit den Folgen der Flüchtlingskrise allein zu lassen. Es sind die Kommunen, die den Großteil der damit einhergehenden Kosten tragen müssen. Es sind die Kommunen, die die Unterbringung der Flüchtlinge und Asylbewerber gewährleisten müssen. Und es sind auch die Kommunen, in denen die Sicherheit immer öfter gefährdet ist.

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Helmut Dedy sieht großes Problem bei Altschulden

| 14. Juni 2017 | 1 Kommentar
Helmut Dedy sieht großes Problem bei Altschulden

Auch wenn die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern seitens Bundestag und Bundesrat aktuell neu geregelt wurden, sehen die Städte unverändert Handlungsbedarf bei Investitionen und Altschulden aufgrund der zunehmenden Unterschiede zwischen Städten und Regionen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, drückte dies in seiner Rede während der Hauptversammlung des kommunalen Spitzenverbandes in Nürnberg wie folgt aus: “Kommunale Investitionen verbessern, strukturschwache Städte stärken, Lösung des kommunalen Altschuldenproblems: Diese Herausforderungen bleiben”

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Sozialausgaben seit Flüchtlingskrise um etwa 10 Milliarden Euro gestiegen!

| 31. März 2017 | 1 Kommentar
Sozialausgaben seit Flüchtlingskrise um etwa 10 Milliarden Euro gestiegen!

Die am Dienstag vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu den Kommunalfinanzen im Jahr 2016 zeigten neben einigen durchaus positiven Werten auch deutlich, dass die Finanzierung der Integration eine Daueraufgabe sein wird. Die Kommunen werden weiterhin auf eine auskömmliche Finanzierung ihrer Integrationsanstrengungen angewiesen sein, sowie strukturschwache Kommunen zudem auch zukünftig eine gesonderte Förderung ihrer Investitionen benötigen werden, so der Deutsche Städtetag zu der Veröffentlichung.

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Bund und Länder einigen sich auf verbesserten Unterhaltsvorschuß

| 24. Januar 2017 | Kommentieren
Bund und Länder einigen sich auf verbesserten Unterhaltsvorschuß

Bund und Länder haben sich auf die Reform des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende geeinigt. Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, verlautbarte hierzu: “Der Deutsche Städtetag begrüßt, dass Bund und Länder eine Lösung für die geplante Ausweitung der Leistungen für Alleinerziehende gefunden haben. Diese Einigung hilft den Alleinerziehenden und trägt gleichzeitig zentralen Forderungen der Städte Rechnung. Mit Hinblick auf die Finanzierung lässt sich derzeit nicht beurteilen, ob die neuen Regelungen für die Kommunen zusätzlichen finanziellen Aufwand verursachen.

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Bietet uns mehr Videoüberwachung mehr Schutz?

| 3. Januar 2017 | Kommentieren
Bietet uns mehr Videoüberwachung mehr Schutz?

Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, führte zur Debatte um die Videoüberwachung in Städten in seiner aktuellen Stellungnahme aus, dass der Einsatz von Videotechnik heute zum Standard der Sicherheitskonzepte der Städte gehöre und insbesondere an Kriminalitätsschwerpunkten und bei Großveranstaltungen sinnvoll sei. Nur klingt es in gewisser Weise doch etwas befremdlich, wenn er ausgerechnet im Zusammenhang mit mehr Videoüberwachung feststellt: „Letztlich geht es darum, dem Sicherheitsbedürfnis der Menschen zu entsprechen und gleichzeitig dafür Sorge zu tragen, dass unsere Städte Orte des Zusammenlebens bleiben, in denen man sich nicht ständig mit Misstrauen begegnet.“

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Hessen und Niedersachsen stoßen Bundesratsinitiative zur Grundsteuerreform an

| 22. September 2016 | Kommentieren
Hessen und Niedersachsen stoßen Bundesratsinitiative zur Grundsteuerreform an

Die Länder Hessen und Niedersachsen wollen auf der Bundesratssitzung am 23. September zwei Gesetze zur Grundsteuer einbringen. Mit der Bundesratsinitiative soll besagte Steuer rechtssicher und zeitgemäß reformiert werden, erläuterte der Hessische Finanzminister und ließ wissen, dass neben einer Mehrheit der Finanzminister auch die kommunalen Spitzenverbände Handlungsbedarf sähen. Gegen die Grundsteuer in ihrer aktuellen Fassung wird unter anderem bereits vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Dies nicht zuletzt, weil sie auf jahrzehntealten Wertverhältnissen beruht und die Wertentwicklungen der vergangenen Jahre ausgeblendet.

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