Schlagwort: Islamismus

De Maizière verlängert Grenzkontrollen wegen Terrorgefahr

| 13. Oktober 2017 | 1 Kommentar
De Maizière verlängert Grenzkontrollen wegen Terrorgefahr

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Entscheidung mit der weiterhin hohen Terrorgefahr, den Defiziten bei der Sicherung der europäischen Außengrenzen und dem hohen Maß der illegalen Zuwanderung begründet. Aufgrund der massiven Zunahme des Asylzustroms im Spätsommer 2015 hatte Deutschland als erstes EU-Land auf Grenzkontrollen zurückgegriffen, die dem Schengen-Abkommen zufolge eigentlich untersagt sind.

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Fall Anis Amri

| 13. Oktober 2017 | 1 Kommentar
Fall Anis Amri

Der islamistische Terroranschlag vom Berliner Breitscheidplatz wird bis heute ausgewertet. Wie konnte es zu dem schrecklichen Anschlag kommen? Hätte der Anschlag verhindert werden können, bei dem zwölf Menschen zu Tode kamen und rund hundert weitere verletzt wurden? Sonderermittler Bruno Jost kommt zu einem nicht besonders überraschenden Ergebnis. Jost war vom Berliner Senat nach dem Terroranschlag damit beauftragt worden, das Handeln der zuständigen Behörden zu bewerten.

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Anti-Terror-Kampf der Bundesregierung verläuft im Sand

| 19. Juni 2017 | 1 Kommentar
Anti-Terror-Kampf der Bundesregierung verläuft im Sand

Obwohl die Terrorgefahr neben der Asylkrise in den vergangenen Jahren eines der relevantesten Themen war und Millionen Deutsche sich im Alltag durch die allgegenwärtige Gefahr in ihrer Sicherheit bedroht fühlen, hat es die Bundesregierung bisher nicht vermocht, wirksame Maßnahmen gegen Terrorismus und Islamismus auf den Weg zu bringen. Weder wurden umfassende Grenzkontrollen eingeführt, um die Einreise potentieller Terroristen zu verhindern, noch wurden Maßnahmen ergriffen, um die bereits in Deutschland lebenden islamistischen Gefährder effektiv zu observieren.

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Unglaubwürdiger Distanzierungsversuch

| 19. Juni 2017 | Kommentieren
Unglaubwürdiger Distanzierungsversuch

Wenn organisierte Muslime sich vom islamistischen Terrorismus öffentlichkeitswirksam distanzieren, dann stellt sich immer die Frage, wie ernst solche Bekundungen gemeint sind. Nach zahlreichen islamistischen Terroranschlägen in Europa sollte am Sonnabend in Köln nun eine Massendemonstration mit rund 10.000 Muslimen in Köln stattfinden, mit der diese sich von Islamismus und Terrorismus distanzieren wollten. Doch nur wenige hundert – darunter viele Nicht-Muslime – Personen folgten dem Aufruf der Veranstalter.

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Viele Gefährder sind ausreisepflichtige Nordafrikaner

| 25. April 2017 | Kommentieren
Viele Gefährder sind ausreisepflichtige Nordafrikaner

Ein beträchtlicher Teil der Straftaten, die im vergangenen Jahr von Ausländern begangen wurden, geht auf das Kerbholz von Zuwanderern aus den Maghreb-Staaten Marokko, Tunesien und Algerien.

So heißt es in einer aktuellen Analyse des Bundeskriminalamtes (BKA): „Der Anteil von Staatsangehörigen aus den Maghreb-Staaten (…) an der Gruppe der Tatverdächtigen war sehr viel höher als ihr Anteil an der Gruppe der Zuwanderer.“ Doch nicht nur unzählige Kriminelle tummeln sich unter den in Deutschland lebenden Nordafrikanern, auch islamistische Gefährder kommen überproportional häufig aus diesen Ländern.

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Volker Kauder fordert Muslime zu mehr Toleranz auf

| 13. April 2017 | Kommentieren
Volker Kauder fordert Muslime zu mehr Toleranz auf

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hat Muslime zu mehr Toleranz gegenüber Andersgläubigen aufgerufen. Hintergrund der Äußerungen waren wohl vor allem die islamistischen Terroranschläge auf koptische Christen in Ägypten. Auch in Syrien und dem Irak seien Christen zunehmend in großer Gefahr. Die Freiheit der Religion sei laut Kauder ein Gradmesser auch für andere Freiheitsrechte.

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„Inside Islam“ – Recherche in deutschen Moscheen

| 31. März 2017 | 1 Kommentar
„Inside Islam“ – Recherche in deutschen Moscheen

Der in Berlin lebende ARD-Journalist Constantin Schreiber hat nun ein Buch veröffentlicht, in dem er über seine Erfahrungen in deutschen Moscheen berichtet. Er hat an Freitagspredigten in 13 verschiedenen Moscheen in Deutschland teilgenommen, um sich einen authentischen Einblick darüber zu verschaffen, welche Inhalte dort transportiert werden.

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VS-Chef Maaßen warnt vor islamistischer Gefahr

| 22. Februar 2017 | Kommentieren
VS-Chef Maaßen warnt vor islamistischer Gefahr

Hans-Georg Maaßen dazu wörtlich: „Wir müssen anerkennen, dass wir in einer Lage leben, und nicht mehr in einem Normalzustand. Wir erhalten täglich zwei, manchmal sogar vier konkrete Hinweise auf Tatbegehungen in Deutschland.“ Im Jahr 2015 sind bei seiner Behörde noch 520 Hinweise auf mögliche Anschlagsplanungen eingegangen, im zurückliegenden Jahr waren es schon 1.104 Fälle.

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Tunesien weist Fehler im Fall Anis Amri zurück

| 14. Februar 2017 | Kommentieren
Tunesien weist Fehler im Fall Anis Amri zurück

Der CDU-Politiker Armin Schuster sieht die Hauptverantwortung bei der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Schuster dazu wörtlich: „NRW hat es versäumt, vor Gericht einen Haftantrag gegen Amri zu stellen.“ Die Sicherheitsbehörden des Bundeslandes, für die Innenminister Ralf Jäger (SPD) verantwortlich ist, hätten nicht alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, „um Amri außer Landes zu bringen“. Jäger weist die Vorwürfe bis heute zurück.

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Generalbundesanwalt bettelt wegen Überlastung um Personal

| 4. Februar 2017 | Kommentieren
Generalbundesanwalt bettelt wegen Überlastung um Personal

Generalbundesanwalt Peter Frank hat sich mit einem sehr unüblichen Schreiben an die Bundesländer gewandt. Seine Behörde muss derzeit so viele Verfahren wegen Terrorverdachts führen, dass sie kaum noch handlungsfähig ist. In der Karlsruher Behörde sind aktuell 200 Mitarbeiter beschäftigt. Die Generalbundesanwaltschaft ist die oberste Strafverfolgungsbehörde in Deutschland, die insbesondere bei Straftaten gegen die innere und äußere Sicherheit wie zum Beispiel Landesverrat oder Terrorismus aktiv wird.

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Türkischer Islamverband Ditib bestätigt Spitzelvorwürfe

| 12. Januar 2017 | Kommentieren
Türkischer Islamverband Ditib bestätigt Spitzelvorwürfe

Der türkische Islamverband Ditib (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion) hat nun die Vorwürfe bestätigt, wonach einige seiner in Deutschland tätigen Imame für die türkische Regierung gespitzelt haben sollen. So sollen zum Beispiel Informationen über die Gülen-Bewegung an türkische Behörden weitergegeben worden sein.

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Sigmar Gabriel versucht sich als Sicherheitspolitiker

| 7. Januar 2017 | Kommentieren
Sigmar Gabriel versucht sich als Sicherheitspolitiker

Selbst Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) fürchtet sich angesichts mickriger Umfrageergebnisse seiner Partei davor, dass sie angesichts einer nie da gewesenen Besorgnis bei vielen Bürgern Schiffbruch erleiden wird. Aktuelle Umfragen sehen sie nur noch bei 20 Prozent.

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Justizminister erwägen Einführung elektronischer Fußfesseln

| 5. Januar 2017 | Kommentieren
Justizminister erwägen Einführung elektronischer Fußfesseln

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat nun einen Gesetzentwurf für die Einführung von elektronischen Fußfesseln für islamistische Gefährder angekündigt. Maas dazu wörtlich: „Bereits verurteilte Extremisten haben keine Toleranz verdient. Wir müssen sie ganz besonders im Blick behalten.“ Maas schränkt die Möglichkeiten solcher Fußfesseln allerdings ein: „Das ist kein Allheilmittel, aber ein Schritt, um unseren Sicherheitsbehörden die Arbeit zu erleichtern.“

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Zahlreiche Pannen ermöglichten Terroranschlag

| 22. Dezember 2016 | Kommentieren
Zahlreiche Pannen ermöglichten Terroranschlag

Der islamistische Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt nahe der Berliner Gedächtniskirche wäre möglicherweise zu verhindern gewesen, hätten die Sicherheitsbehörden Warnungen ernst genommen und hätten sie früher ermittelt. Man muss sich die Frage stellen, warum der mutmaßliche Täter, der Tunesier Anis Amri, der sich insgesamt acht unterschiedliche Identitäten zugelegt haben soll, erstens noch immer in Deutschland lebte und zweitens, weshalb er noch in Freiheit war.

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Streit um Videoüberwachung in Berlin

| 21. Dezember 2016 | Kommentieren
Streit um Videoüberwachung in Berlin

Der islamistische Terroranschlag an einem Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche hat zu kontroversen Debatten über die nun notwendigen Maßnahmen geführt, um derartige Terroranschläge künftig zu verhindern. Während einige Bundesländer die Polizeipräsenz massiv hochfahren, diskutiert Berlin über die deutliche Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum.

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Innenminister Bouillon spricht von „Kriegszustand“

| 20. Dezember 2016 | Kommentieren
Innenminister Bouillon spricht von „Kriegszustand“

Terror in Berlin Von Torsten Müller Berlin – Am Montagabend ist ein Lkw in die Budenstraße des Weihnachtsmarktes an der Berliner Gedächtniskirche gefahren, wodurch mindestens zwölf Menschen getötet und rund 50 zum Teil schwer verletzt wurden. Noch ist zwar nicht hundertprozentig sicher, ob der festgenommene Pakistaner für die Tat verantwortlich ist oder ob der Täter […]

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Zwölfjähriger Terrorist ist keine Überraschung

| 17. Dezember 2016 | Kommentieren
Zwölfjähriger Terrorist ist keine Überraschung

Ein zwölfjähriger Terrorist – man denkt sofort an einen furchtbar unrealistischen Spielfilm. Doch im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen hat ein zwölfjähriger Junge versucht, auf dem lokalen Weihnachtsmarkt und vor dem Rathaus jeweils eine Nagelbombe zu zünden. Der Sprengstoff zündete nicht, was unzähligen Menschen das Leben rettete.
Der am Londoner King`s College tätige Terrorismusexperte Peter Neumann hält den Fall nicht für eine Überraschung. Neumann dazu wörtlich: „Es ist schon ungewöhnlich, einen Zwölfjährigen zu sehen, aber es ist keine vollkommene Überraschung. Denn wir wissen, dass der Islamische Staat zum Beispiel auch sehr, sehr junge Rekruten hat. In Deutschland war der jüngste Syrien-Kämpfer 13 Jahre alt.“

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Bundesregierung bestätigt Extremismus unter Flüchtlingshelfern

| 14. Dezember 2016 | Kommentieren
Bundesregierung bestätigt Extremismus unter Flüchtlingshelfern

Einer erst wenige Tage alten Bundestagsdrucksache ist zu entnehmen, welche Erkenntnisse der Bundesregierung hinsichtlich extremistischer Bestrebungen speziell im Rahmen der Arbeit von Flüchtlingshelfern vorliegen bzw. auch nicht vorliegen. Im – wie die Bundesregierung es nennt – Phänomenbereich „Ausländerextremismus“ sind, bezogen auf die „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK), in Deutschland mehr als 100 Fälle bekannt geworden, bei denen durch der PKK zuzurechnende Personen Aktivitäten in Bezug auf Flüchtlinge entfaltet wurden.

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Folgt dem Trump-Phenomenon das Hofer-Phänomen in Österreich?

| 23. November 2016 | Kommentieren
Folgt dem Trump-Phenomenon das Hofer-Phänomen in Österreich?

Konservativ wird wieder en vogue, man sehnt sich offenbar wieder nach bewährten Werten, die Orientierung geben. Und wer weiß, ob ein zunehmend erstauntes Establishment nach dem Brexit und dem Trump-Phenomenon nicht auch noch das Hofer-Phänomen in Österreich zu bestaunen haben wird. Dort steht in Kürze die Wiederholung der Wahl für das Amt des Bundespräsidenten an. Und das Gefühl „Einer gegen den Rest“ könnte kaum mehr Realitätsnähe aufweisen, als in Österreich, stellt doch im Duell des freiheitlichen Norbert Hofer gegen den grünen Alexander Van der Bellen Letzterer tatsächlich eine Art „Rest-Kandidat“ der zur FPÖ übrigen Parteienlandschaft dar.

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Rainer Wendt übt massive Kritik an Özoguz

| 17. November 2016 | Kommentieren
Rainer Wendt übt massive Kritik an Özoguz

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hat erneut sehr erbost auf Äußerungen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), reagiert. Nach dem Verbot des Dschihadistennetzwerks „Die wahre Religion“ durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und damit einhergehende Razzien in zehn Bundesländern hatte Özoguz mehr „Augenmaß“ im Umgang mit Islamisten gefordert. Es sei zweifelhaft, ob solche Razzien sinnvoll seien.

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Islamistennetzwerk verboten – es ist Wahlkampf

| 15. November 2016 | Kommentieren
Islamistennetzwerk verboten – es ist Wahlkampf

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Dienstag die Organisation Die wahre Religion (DWR) verboten. Die Organisation, die als größtes Netzwerk von Dschihadisten und Islamisten in Deutschland gilt, ist vor allem durch die öffentlichkeitswirksame Verteilung von Koran-Exemplaren in Fußgängerzonen bekannt geworden.

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