Schlagwort: Islamismus

VS-Chef Maaßen warnt vor islamistischer Gefahr

| 22. Februar 2017 | Kommentieren
VS-Chef Maaßen warnt vor islamistischer Gefahr

Hans-Georg Maaßen dazu wörtlich: „Wir müssen anerkennen, dass wir in einer Lage leben, und nicht mehr in einem Normalzustand. Wir erhalten täglich zwei, manchmal sogar vier konkrete Hinweise auf Tatbegehungen in Deutschland.“ Im Jahr 2015 sind bei seiner Behörde noch 520 Hinweise auf mögliche Anschlagsplanungen eingegangen, im zurückliegenden Jahr waren es schon 1.104 Fälle.

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Tunesien weist Fehler im Fall Anis Amri zurück

| 14. Februar 2017 | Kommentieren
Tunesien weist Fehler im Fall Anis Amri zurück

Der CDU-Politiker Armin Schuster sieht die Hauptverantwortung bei der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Schuster dazu wörtlich: „NRW hat es versäumt, vor Gericht einen Haftantrag gegen Amri zu stellen.“ Die Sicherheitsbehörden des Bundeslandes, für die Innenminister Ralf Jäger (SPD) verantwortlich ist, hätten nicht alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, „um Amri außer Landes zu bringen“. Jäger weist die Vorwürfe bis heute zurück.

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Generalbundesanwalt bettelt wegen Überlastung um Personal

| 4. Februar 2017 | Kommentieren
Generalbundesanwalt bettelt wegen Überlastung um Personal

Generalbundesanwalt Peter Frank hat sich mit einem sehr unüblichen Schreiben an die Bundesländer gewandt. Seine Behörde muss derzeit so viele Verfahren wegen Terrorverdachts führen, dass sie kaum noch handlungsfähig ist. In der Karlsruher Behörde sind aktuell 200 Mitarbeiter beschäftigt. Die Generalbundesanwaltschaft ist die oberste Strafverfolgungsbehörde in Deutschland, die insbesondere bei Straftaten gegen die innere und äußere Sicherheit wie zum Beispiel Landesverrat oder Terrorismus aktiv wird.

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Türkischer Islamverband Ditib bestätigt Spitzelvorwürfe

| 12. Januar 2017 | Kommentieren
Türkischer Islamverband Ditib bestätigt Spitzelvorwürfe

Der türkische Islamverband Ditib (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion) hat nun die Vorwürfe bestätigt, wonach einige seiner in Deutschland tätigen Imame für die türkische Regierung gespitzelt haben sollen. So sollen zum Beispiel Informationen über die Gülen-Bewegung an türkische Behörden weitergegeben worden sein.

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Sigmar Gabriel versucht sich als Sicherheitspolitiker

| 7. Januar 2017 | Kommentieren
Sigmar Gabriel versucht sich als Sicherheitspolitiker

Selbst Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) fürchtet sich angesichts mickriger Umfrageergebnisse seiner Partei davor, dass sie angesichts einer nie da gewesenen Besorgnis bei vielen Bürgern Schiffbruch erleiden wird. Aktuelle Umfragen sehen sie nur noch bei 20 Prozent.

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Justizminister erwägen Einführung elektronischer Fußfesseln

| 5. Januar 2017 | Kommentieren
Justizminister erwägen Einführung elektronischer Fußfesseln

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat nun einen Gesetzentwurf für die Einführung von elektronischen Fußfesseln für islamistische Gefährder angekündigt. Maas dazu wörtlich: „Bereits verurteilte Extremisten haben keine Toleranz verdient. Wir müssen sie ganz besonders im Blick behalten.“ Maas schränkt die Möglichkeiten solcher Fußfesseln allerdings ein: „Das ist kein Allheilmittel, aber ein Schritt, um unseren Sicherheitsbehörden die Arbeit zu erleichtern.“

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Zahlreiche Pannen ermöglichten Terroranschlag

| 22. Dezember 2016 | Kommentieren
Zahlreiche Pannen ermöglichten Terroranschlag

Der islamistische Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt nahe der Berliner Gedächtniskirche wäre möglicherweise zu verhindern gewesen, hätten die Sicherheitsbehörden Warnungen ernst genommen und hätten sie früher ermittelt. Man muss sich die Frage stellen, warum der mutmaßliche Täter, der Tunesier Anis Amri, der sich insgesamt acht unterschiedliche Identitäten zugelegt haben soll, erstens noch immer in Deutschland lebte und zweitens, weshalb er noch in Freiheit war.

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Streit um Videoüberwachung in Berlin

| 21. Dezember 2016 | Kommentieren
Streit um Videoüberwachung in Berlin

Der islamistische Terroranschlag an einem Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche hat zu kontroversen Debatten über die nun notwendigen Maßnahmen geführt, um derartige Terroranschläge künftig zu verhindern. Während einige Bundesländer die Polizeipräsenz massiv hochfahren, diskutiert Berlin über die deutliche Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum.

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Innenminister Bouillon spricht von „Kriegszustand“

| 20. Dezember 2016 | Kommentieren
Innenminister Bouillon spricht von „Kriegszustand“

Terror in Berlin Von Torsten Müller Berlin – Am Montagabend ist ein Lkw in die Budenstraße des Weihnachtsmarktes an der Berliner Gedächtniskirche gefahren, wodurch mindestens zwölf Menschen getötet und rund 50 zum Teil schwer verletzt wurden. Noch ist zwar nicht hundertprozentig sicher, ob der festgenommene Pakistaner für die Tat verantwortlich ist oder ob der Täter […]

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Zwölfjähriger Terrorist ist keine Überraschung

| 17. Dezember 2016 | Kommentieren
Zwölfjähriger Terrorist ist keine Überraschung

Ein zwölfjähriger Terrorist – man denkt sofort an einen furchtbar unrealistischen Spielfilm. Doch im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen hat ein zwölfjähriger Junge versucht, auf dem lokalen Weihnachtsmarkt und vor dem Rathaus jeweils eine Nagelbombe zu zünden. Der Sprengstoff zündete nicht, was unzähligen Menschen das Leben rettete.
Der am Londoner King`s College tätige Terrorismusexperte Peter Neumann hält den Fall nicht für eine Überraschung. Neumann dazu wörtlich: „Es ist schon ungewöhnlich, einen Zwölfjährigen zu sehen, aber es ist keine vollkommene Überraschung. Denn wir wissen, dass der Islamische Staat zum Beispiel auch sehr, sehr junge Rekruten hat. In Deutschland war der jüngste Syrien-Kämpfer 13 Jahre alt.“

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Bundesregierung bestätigt Extremismus unter Flüchtlingshelfern

| 14. Dezember 2016 | Kommentieren
Bundesregierung bestätigt Extremismus unter Flüchtlingshelfern

Einer erst wenige Tage alten Bundestagsdrucksache ist zu entnehmen, welche Erkenntnisse der Bundesregierung hinsichtlich extremistischer Bestrebungen speziell im Rahmen der Arbeit von Flüchtlingshelfern vorliegen bzw. auch nicht vorliegen. Im – wie die Bundesregierung es nennt – Phänomenbereich „Ausländerextremismus“ sind, bezogen auf die „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK), in Deutschland mehr als 100 Fälle bekannt geworden, bei denen durch der PKK zuzurechnende Personen Aktivitäten in Bezug auf Flüchtlinge entfaltet wurden.

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Folgt dem Trump-Phenomenon das Hofer-Phänomen in Österreich?

| 23. November 2016 | Kommentieren
Folgt dem Trump-Phenomenon das Hofer-Phänomen in Österreich?

Konservativ wird wieder en vogue, man sehnt sich offenbar wieder nach bewährten Werten, die Orientierung geben. Und wer weiß, ob ein zunehmend erstauntes Establishment nach dem Brexit und dem Trump-Phenomenon nicht auch noch das Hofer-Phänomen in Österreich zu bestaunen haben wird. Dort steht in Kürze die Wiederholung der Wahl für das Amt des Bundespräsidenten an. Und das Gefühl „Einer gegen den Rest“ könnte kaum mehr Realitätsnähe aufweisen, als in Österreich, stellt doch im Duell des freiheitlichen Norbert Hofer gegen den grünen Alexander Van der Bellen Letzterer tatsächlich eine Art „Rest-Kandidat“ der zur FPÖ übrigen Parteienlandschaft dar.

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Rainer Wendt übt massive Kritik an Özoguz

| 17. November 2016 | Kommentieren
Rainer Wendt übt massive Kritik an Özoguz

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hat erneut sehr erbost auf Äußerungen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), reagiert. Nach dem Verbot des Dschihadistennetzwerks „Die wahre Religion“ durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und damit einhergehende Razzien in zehn Bundesländern hatte Özoguz mehr „Augenmaß“ im Umgang mit Islamisten gefordert. Es sei zweifelhaft, ob solche Razzien sinnvoll seien.

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Islamistennetzwerk verboten – es ist Wahlkampf

| 15. November 2016 | Kommentieren
Islamistennetzwerk verboten – es ist Wahlkampf

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Dienstag die Organisation Die wahre Religion (DWR) verboten. Die Organisation, die als größtes Netzwerk von Dschihadisten und Islamisten in Deutschland gilt, ist vor allem durch die öffentlichkeitswirksame Verteilung von Koran-Exemplaren in Fußgängerzonen bekannt geworden.

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Über 500 islamistische Gefährder in Deutschland

| 12. Oktober 2016 | Kommentieren
Über 500 islamistische Gefährder in Deutschland

Kurzfristige Sicherungshaft? Von Torsten Müller Berlin – Nach der Festnahme des Terrorplaners Jaber al-Bakr in Leipzig überschlagen sich die Forderungen, wie man mit potentiellen islamistischen Terroristen und sogenannten Gefährdern umgehen soll. Seit langem ist bekannt, dass deren Zahl in Deutschland steigt, dass die Sicherheitsbehörden aber nicht über genügend Personal verfügen, um eine umfassende Observation zu […]

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Ein Viertel der IS-Dschihadisten ist türkischstämmig

| 17. August 2016 | Kommentieren
Ein Viertel der IS-Dschihadisten ist türkischstämmig

Die deutschen Sicherheitsbehörden warnen seit Monaten vor der gestiegenen Anzahl an Ausreisen von in Deutschland lebenden Islamisten in die Kriegsgebiete in Syrien und dem Irak. Als besonders gefährlich gelten die Heimkehrer, die dort eine militärische Ausbildung erfahren haben und nicht selten traumatisiert sind. Aufgrund des weitgehenden Verzichts auf Grenzkontrollen ist es dem Staat nicht möglich, in Deutschland lebende islamistische Gefährder umfassend zu observieren und bereits ausgereiste Dschihadisten des „Islamischen Staates“ (IS) an der Wiedereinreise zu hindern. Durch diese Politik wird die Einreise potentieller Terroristen begünstigt.

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Antiterrorkampf als Spaltpilz für die Union

| 14. August 2016 | Kommentieren
Antiterrorkampf als Spaltpilz für die Union

Seit Monaten gärt es in der Union. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat es bisher zwar immer wieder vermocht, die eigenen Reihen zu schließen und den Großteil der Bundestagsmannschaft hinter sich zu bringen, aber in unregelmäßigen Abständen wird aus den hinteren Reihen der Union gegen die Chefin geschossen.

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Neues Antiterrorpaket von Innenminister de Maizière

| 14. August 2016 | Kommentieren
Neues Antiterrorpaket von Innenminister de Maizière

Nach den islamistischen Terroranschlägen von Würzburg und Ansbach und dem terroristischen Amoklauf eines deutschen Staatsbürgers mit iranischen Wurzeln in München hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wirkungsvolle Maßnahmen angekündigt, um der Terrorgefahr Herr zu werden. Sie unterbrach ihren Sommerurlaub, um im Rahmen einer Bundespressekonferenz ihr umstrittenes „Wir schaffen das“ zu erneuern.

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Terrorgefahr: Regierung überarbeitet Zivilschutzkonzept

| 6. August 2016 | Kommentieren
Terrorgefahr: Regierung überarbeitet Zivilschutzkonzept

Offenbar aufgrund der deutlich gestiegenen Terrorgefahr in Deutschland hat die Bundesregierung nun angekündigt, das bestehende Zivilschutzkonzept überarbeiten zu wollen. Mehrere islamistische Terroranschläge in Deutschland und anderen europäischen Staaten haben vor Augen geführt, wie verwundbar die Infrastruktur ist.

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AfD in Baden-Württemberg: Ein Mediator soll es richten

| 4. August 2016 | Kommentieren
AfD in Baden-Württemberg: Ein Mediator soll es richten

Kommen die beiden AfD-Fraktionen im Stuttgarter Landtag wieder zusammen? Von Karl Buckatz Es ist still geworden um den alternativen Intrigantenstadl im Ländle. Die nicht abreißende Serie islamistischer Anschläge hat die Provinz-Querelen aus den Schlagzeilen verdrängt. Wir erinnern uns: Infolge des in den Medien hochgespielten Streits um den Abgeordneten Wolfgang Gedeon waren 13 Mitglieder aus der […]

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Terror-Experte vermutet IS-Zelle in Bayern

| 27. Juli 2016 | Kommentieren
Terror-Experte vermutet IS-Zelle in Bayern

Der Terror-Experte und Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, Joachim Krause, hat nach dem Axt-Anschlag von Würzburg und dem Sprengstoffanschlag von Ansbach den Verdacht geäußert, dass beide Taten etwas miteinander zu tun haben und dass beide Taten das Werk einer Zelle des „Islamischen Staates“ (IS) sein könnten. Krause dazu wörtlich: „Einiges deutet darauf hin, dass hinter den Anschlägen in Würzburg und Ansbach ein IS-Netzwerk steckt, das in Bayern sein Unwesen treibt.“

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