Schlagwort: Jens Spahn

Wird die Union weiter sozialdemokratisiert?

| 12. Dezember 2017 | 1 Kommentar
Wird die Union weiter sozialdemokratisiert?

Sondierungsgespräche zur Groko Berlin/München – Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition stehen die Gespräche zwischen CDU, CSU und SPD zur Fortsetzung der großen Koalition unmittelbar bevor. Im Vorfeld versuchen beide Seiten demonstrativ den Preis nach oben zu treiben, indem sie Forderungen des jeweiligen Gegenübers als untragbar darstellen. Doch die Erfahrungen der letzten […]

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Antiterrorkampf als Spaltpilz für die Union

| 14. August 2016 | Kommentieren
Antiterrorkampf als Spaltpilz für die Union

Seit Monaten gärt es in der Union. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat es bisher zwar immer wieder vermocht, die eigenen Reihen zu schließen und den Großteil der Bundestagsmannschaft hinter sich zu bringen, aber in unregelmäßigen Abständen wird aus den hinteren Reihen der Union gegen die Chefin geschossen.

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Bundesregierung kann sich nicht zu Burka-Verbot durchringen

| 3. August 2016 | Kommentieren
Bundesregierung kann sich nicht zu Burka-Verbot durchringen

In Frankreich und Belgien gibt es das schon, in Deutschland werden wir wohl noch lange darauf warten müssen. Die Burka ist zwar – ähnlich wie turmhohe Minarette – nur ein Symbol der Islamisierung Deutschlands und Europas, aber eben auch ein Zeichen der gescheiterten Integration. Die Burka und die Niqab sind Vollverschleierungen, bei denen nur die Augen sichtbar sind. Bei der Burka befindet sich darüber hinaus vor den Augen ein Gitter aus Stoff.

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Frank-Walter Steinmeier löst Koalitionskrach aus

| 21. Juni 2016 | Kommentieren
Frank-Walter Steinmeier löst Koalitionskrach aus

Die im Bundestag vertretenen Parteien und die Massenmedien haben sich auf Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eingeschossen. Von einem massiven Koalitionskrach ist die Rede, weil Steinmeier angesichts mehrerer Militärmanöver mit Bundeswehr-Beteiligung unweit der russischen Grenze davor gewarnt hat, den Konflikt mit Russland weiter anzuheizen.

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Jens Spahn weist auf gravierende Integrationsprobleme hin

| 8. Mai 2016 | Kommentieren
Jens Spahn weist auf gravierende Integrationsprobleme hin

Das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat im Rahmen eines Streitgesprächs mit dem Linken-Bundestagsabgeordneten Gregor Gysi darauf hingewiesen, dass viele in Deutschland lebende Muslime problematische Ehrvorstellungen haben. Das Gebaren vieler junger muslimischer Männer sei laut Spahn sehr problematisch. Dabei handle es sich um „eine Mischung aus Tradition, Kultur und Religion, wie etwa dieses ständige Machogehabe und sich trotzdem immer als Opfer sehen oder die Ehre der Familie, die über allem steht“.

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Stellvertretender AfD-Sprecher Gauland vergibt Chancen vor laufender Kamera

| 23. April 2016 | Kommentieren
Stellvertretender AfD-Sprecher Gauland vergibt Chancen vor laufender Kamera

Alexander Gauland wirkte müde. Es wäre nicht nur für ihn wirklich besser gewesen, der Schwatzrunde („Angst vor der Parallelgesellschaft: Kann Deutschland Integration?“) fernzubleiben, obwohl sie von der Moderatorin mit erstaunlich offenen Worten – einer Steilvorlage gleich – eingeleitet wurde: „Kaiserslautern Asternweg, Bremen Vahr, Pforzheim Haidach, Heidelberg Emmertsgrund – die Viertel tragen wohlklingende Namen. Aber richtig wohl fühlt sich keiner hier. Viele leben hier von der Stütze, viele Aussiedler, viele Migranten – Kriminalität, wenig Hoffnung. Und 100.000 Flüchtlinge, die derzeit noch in Turnhallen leben, werden absehbar genau dort landen. Sie werden sich schlicht keine andere Bleibe leisten können. „Integriert“ wird dann in die sozialen Brennpunkte, irgendwo zwischen Hartz, Hinterhofmoschee und manchmal auch Knast. Wie – und das ist heute die Frage – lässt sich das in Zukunft vermeiden?“

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