Schlagwort: Kommunen

Kommunen sind mit kriminellen Flüchtlingen überfordert

| 13. Dezember 2017 | 1 Kommentar
Kommunen sind mit kriminellen Flüchtlingen überfordert

Die Kommunen haben in den letzten Monaten immer wieder darauf hingewiesen, wie gefährlich es ist, sie mit den Folgen der Flüchtlingskrise allein zu lassen. Es sind die Kommunen, die den Großteil der damit einhergehenden Kosten tragen müssen. Es sind die Kommunen, die die Unterbringung der Flüchtlinge und Asylbewerber gewährleisten müssen. Und es sind auch die Kommunen, in denen die Sicherheit immer öfter gefährdet ist.

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Flüchtlinge verursachen Haftungsprobleme

| 31. März 2016 | Kommentieren
Flüchtlinge verursachen Haftungsprobleme

Der Asylzustrom bringt massive Gefahren für die innere Sicherheit mit sich. Die Unterbringung, Verpflegung und gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge kostet den deutschen Steuerzahler Milliardensummen. Die Krankenkassen haben bereits Alarm geschlagen, dass sie vor einem gigantischen Defizit stehen, weil die mit der Flüchtlings-Krise verbundenen Kosten größer als erwartet sind. Die Gerichte in Deutschland werden zunehmend lahm gelegt, weil unzählige abgelehnte Asylbewerber gegen den Asylbescheid klagen.

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Kommunen sprechen sich gegen Salafisten-Auftritte aus

| 26. März 2016 | Kommentieren
Kommunen sprechen sich gegen Salafisten-Auftritte aus

Radikalislamische Salafisten hatten für das Osterwochenende mehrere Veranstaltungen in nordrhein-westfälischen Kommunen angekündigt. Sowohl der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link als auch sein Essener Amtskollege Thomas Kufen hatten sich gegen die Veranstaltungen ausgesprochen. In den Städten sei kein Platz für radikale Prediger. Angekündigt waren unter anderem der in Belgien wohnhafte Hassprediger Tarik Chadlioui und der Imam Abdelkader Chouaa. Bei beiden Predigern gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass sie mit potentiellen Terroristen in Verbindung stehen. Chadlioui soll auch im engen Kontakt mit dem deutschen Salafisten Pierre Vogel stehen und in Belgien zu salafistischen Netzwerken gehören, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, junge Menschen zu radikalisieren.

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Konkurrenz um Wohnraum

| 5. August 2015 | Kommentieren
Konkurrenz um Wohnraum

Kommunen brauchen mehr Geld Die Zahlen werden immer gigantischer. Sprach das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu Beginn des Jahres noch von einer Verdoppelung der Zahl der nach Deutschland kommenden Asylbewerber, was bei rund 202.000 Asylbewerbern im Vorjahr etwa 400.000 Asylbewerber in diesem Jahr bedeutet hätte, wurde die prognostizierte Zahl vor einigen Monaten auf 500.000 […]

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