Schlagwort: Markus Söder

Zahlreiche Pannen ermöglichten Terroranschlag

| 22. Dezember 2016 | Kommentieren
Zahlreiche Pannen ermöglichten Terroranschlag

Der islamistische Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt nahe der Berliner Gedächtniskirche wäre möglicherweise zu verhindern gewesen, hätten die Sicherheitsbehörden Warnungen ernst genommen und hätten sie früher ermittelt. Man muss sich die Frage stellen, warum der mutmaßliche Täter, der Tunesier Anis Amri, der sich insgesamt acht unterschiedliche Identitäten zugelegt haben soll, erstens noch immer in Deutschland lebte und zweitens, weshalb er noch in Freiheit war.

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Markus Söder: Integration ist „keine Erfolgsgeschichte“

| 20. September 2016 | Kommentieren
Markus Söder: Integration ist „keine Erfolgsgeschichte“

Will er sich schon mal für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten empfehlen? Seitdem CSU-Chef Horst Seehofer angekündigt hat, sich vorstellen zu können, in einer künftigen großen Koalition für den CSU-Vorsitzenden einen Ministerposten auf Bundesebene einfordern zu wollen, versucht sich der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) noch stärker als bisher schon zu profilieren.

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Heiner Geißler befeuert Streit zwischen CDU und CSU

| 3. Juni 2016 | Kommentieren
Heiner Geißler befeuert Streit zwischen CDU und CSU

Bereits Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte in dieser Woche darauf hingewiesen, dass die CSU das Klima zwischen den beiden Unionsparteien vergifte. Mit ihrer Dauerkritik an Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel führe sie einen Spalt zwischen den beiden Schwesterparteien herbei.

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Schäuble und de Maizière stellen sich hinter Merkel

| 3. Juni 2016 | Kommentieren
Schäuble und de Maizière stellen sich hinter Merkel

Die Kritik der CSU an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) währt nun schon seit Monaten. CSU-Chef Horst Seehofer drohte mehrfach mit einer Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht. Auch warnte er, dass er die CSU-Minister aus der Bundesregierung abziehen könnte, wenn Merkel ihren Kurs in der Asylpolitik nicht überdenkt.

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Stoiber fordert Annäherung von CDU und CSU

| 30. Mai 2016 | Kommentieren
Stoiber fordert Annäherung von CDU und CSU

Schwere Verstimmungen in der Union Von Torsten Müller München/Berlin – Der frühere CSU-Vorsitzende und Ministerpräsident Bayerns, Edmund Stoiber, hat erneut auf die Konsequenzen eines weiteren Auseinanderdriftens der beiden Unionsparteien aufmerksam gemacht. Aktuell gebe es „die größte inhaltliche Auseinandersetzung in der Geschichte der Unionsparteien“. Bereits mehrere hochrangige CSU-Politiker haben darauf aufmerksam gemacht, dass die Konflikte zwischen […]

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Markus Söder wirft Merkel Aufgabe von Grundprinzipien vor

| 27. Mai 2016 | Kommentieren
Markus Söder wirft Merkel Aufgabe von Grundprinzipien vor

Seit Monaten schon muss sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der Kritik aus den eigenen Reihen erwehren. Vor allem ihre einseitige Willkommenspolitik zugunsten von Asylbewerbern und Flüchtlingen hat für viel Unmut gesorgt.

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Horst Seehofer übt Kritik an Merkels Türkei-Politik

| 23. Mai 2016 | Kommentieren
Horst Seehofer übt Kritik an Merkels Türkei-Politik

Der Vorsitzende der CSU, Horst Seehofer hat nun erneut deutliche Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. Nachdem er erst kürzlich erklärte, auf eine Klage gegen die Bundesregierung verzichten zu wollen, was vonseiten der CDU als Schritt der Versöhnung verstanden wurde, kartete er nun gegen die CDU-Chefin nach.

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Sollte die CSU einen Rechtsruck vollziehen?

| 12. Mai 2016 | Kommentieren
Sollte die CSU einen Rechtsruck vollziehen?

Die Zukunft der Union wird vor allem in der CSU eifrig und kontrovers diskutiert. Der bayerische Finanzminister Markus Söder hatte erst kürzlich deutlich gemacht, dass die inhaltlichen Unterschiede zwischen CSU und CDU so groß sind wie seit rund 40 Jahren nicht mehr. Auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte erklärt, dass es vor allem die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei, die die AfD erstarken lassen hat.

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Trennt sich die CSU von der CDU?

| 10. Mai 2016 | Kommentieren
Trennt sich die CSU von der CDU?

Sehen die beiden Unionsparteien die 30-Prozent-Marke bald von unten? Der jüngste Emnid-Sonntagstrend, der im Auftrag der „Bild am Sonntag“ erstellt wurde, legt dies zumindest nahe. Die einzige Partei, die in dieser Umfrage zulegen kann, ist die AfD, die von 13 auf 14 Prozent klettert. Die SPD, die Grünen, die FDP und die LINKE verharren auf ihren Werten der Vorwoche bei 22 Prozent, 12 Prozent, 6 Prozent und 9 Prozent, für die Sonstigen werden 5 Prozent gemessen. Die einzige Partei, die im Vergleich zur Vorwoche verliert, ist die CDU/CSU, die von 33 Prozent auf 32 Prozent sinkt. Damit wird für die Unionsparteien der niedrigste Wert seit dem Juni 2012 gemessen.

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CDU und CSU so verschieden wie seit 40 Jahren nicht mehr

| 9. Mai 2016 | Kommentieren
CDU und CSU so verschieden wie seit 40 Jahren nicht mehr

Vor rund vier Jahrzehnten drohte die Zweckehe zwischen CDU und CSU schon einmal zu scheitern. So beschloss die CSU im Jahr 1976 in Wildbad Kreuth, dass man die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU nicht fortführen wolle. Der Beschluss wurde zwar wenige Wochen später zurückgenommen, er machte aber deutlich, wie stark die Spannungen zwischen den damaligen Parteivorsitzenden Helmut Kohl (CDU) und Franz Josef Strauß (CSU) gewesen sein müssen.

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Teile der Union kritisieren Nullzinspolitik von Mario Draghi

| 9. April 2016 | Kommentieren
Teile der Union kritisieren Nullzinspolitik von Mario Draghi

Normalerweise könnten sich Verbraucher über niedrige Zinsen freuen. Ökonomen weisen nach alter Schule stets darauf hin, dass niedrige Zinsen die Investitionen ankurbeln und somit für Wirtschaftswachstum sorgen. Das ist auch die grundsätzliche Erwägung, mit der der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, seit Jahren auf eine beispiellose Niedrigzinspolitik setzt. Doch die Ziele, ein Wachstum der Investitionen und das Ansteigen der Inflation, hat er damit bisher nicht erreicht.

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Unionsstreit um weitere Flüchtlingspolitik

| 7. April 2016 | Kommentieren
Unionsstreit um weitere Flüchtlingspolitik

Wenn die Bundesregierung vorzeitig scheitern sollte, dann am fehlenden Kurs in ihrer Flüchtlingspolitik. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch immer offensiv die Ansicht vertritt, dass Deutschland keine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern einführen dürfe, fordert die CSU weiterhin eine wirksame Begrenzung der Flüchtlingszahlen.

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