Schlagwort: NATO

„Kriegsspiele“ sind besser als Krieg

| 30. März 2018 | 1 Kommentar
„Kriegsspiele“ sind besser als Krieg

Abbau von Spannung durch gemeinsame Militärspiele Das Verteidigungsministerium Russlands fördert und stärkt weiterhin die internationalen Militärspiele, deren Hauptzweck die Entwicklung und Stärkung des militärischen Gemeinwesens der Streitkräfte der Teilnehmerstaaten dieser Militärübungen ist. Dabei machte Russland seit jeher klar und bietet an, nicht zu kämpfen, sondern die gewonnen Erfahrungen bei militärischen Spielen auf freundschaftlicher Ebene auszutauschen. […]

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Kubicki spricht sich gegen Russland-Sanktionen aus

| 18. Oktober 2017 | 1 Kommentar
Kubicki spricht sich gegen Russland-Sanktionen aus

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich kurz vor dem Beginn der Sondierungsverhandlungen mit mehreren Vorstößen zur Wort gemeldet, die möglicherweise für Streit sorgen könnten. So sprach er sich gegen die Fortsetzung der Sanktionen gegen Russland aus. Die wegen der Annexion der Krim gegen Russland festgesetzten Sanktionen seien ein Fehler. Kubicki dazu wörtlich: „Sanktionen haben nur dann Sinn, wenn sie wirken. Wenn man weiß, dass die andere Seite sie mehr oder weniger gut wegsteckt, sind Sanktionen Quatsch.“

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Mateusz Piskorski: Brief aus dem Gefängnis

| 2. August 2016 | Kommentieren
Mateusz Piskorski: Brief aus dem Gefängnis

Die polnische Partei Zmiana („Veränderung“) ist nach gängigen politischen Maßstäben schwer einzuordnen. Sie ist eine betont patriotische Kraft, setzt sich jedoch gleichzeitig für soziale Gerechtigkeit ein und versteht sich als Friedenspartei, welche den Abzug fremder Truppen von polnischem Gebiet sowie eine Politik der Kooperation mit Rußland fordert. Ihr Vorsitzender Mateusz Piskorski, früher ein enger Mitarbeiter von Andrzej Lepper, ist der gegenwärtig wohl profilierteste NATO-Kritiker in Polen. Er wurde im Mai dieses Jahres im Vorfeld des Warschauer NATO-Gipfels unter dem Vorwand der Spionage für Rußland und China inhaftiert. Wir dokumentieren hier seinen jüngsten Brief an seine Mitstreiter.

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Was steckt hinter dem Putschversuch in der Türkei?

| 21. Juli 2016 | Kommentieren
Was steckt hinter dem Putschversuch in der Türkei?

Der Putschversuch gegen den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan ist gescheitert. Am Freitagabend hatten Teile des Militärs erklärt, die Macht übernommen zu haben. Mittlerweile hat die Regierung den Putsch für beendet erklärt. 2800 Militärangehörige sollen bereits festgenommen worden sein. Im Laufe der Austragung sollen 194 Menschen das Leben verloren haben, darunter 104 Putschisten. Über die Hintergründe gibt es verschiedene Erklärungsansätze.

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Putsch in der Türkei: Im Gespräch mit Manuel Ochsenreiter

| 19. Juli 2016 | Kommentieren
Putsch in der Türkei: Im Gespräch mit Manuel Ochsenreiter

Die Ereignisse um den Putschversuch in der Türkei sind vielschichtig und schwer zu durchschauen. Neben der bislang nicht eindeutig geklärten Urheberschaft und den Folgen für die innere Verfaßtheit des türkischen Staates sind es vor allem die geopolitischen möglichen Implikationen, die zu zahlreichen Spekulationen anregen. Manuel Ochsenreiter vom Deutschen Zentrum für Eurasische Studien beantwortete uns dazu einige Fragen.

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Steckt Erdogan hinter dem Putschversuch?

| 16. Juli 2016 | Kommentieren
Steckt Erdogan hinter dem Putschversuch?

Der Putschversuch gegen die türkische Regierung scheint gescheitert zu sein. Der Versuch von Teilen des türkischen Militärs, die Macht an sich zu reißen, wurde niedergeschlagen. Bisher ist unklar, wer wirklich hinter dem Putschversuch steht. Die einfachste von den Medien in Deutschland verbreitete These ist, dass das Militär die Regierung übernehmen wollte, weil es sich vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht vertreten fühlt.

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Wladimir Putin, Xi Jinping und die SCO

| 29. Juni 2016 | Kommentieren
Wladimir Putin, Xi Jinping und die SCO

Seit Xi Jinping im Jahr 2013 Staatspräsident der Volksrepublik China wurde, haben sich die Beziehungen zu Rußland deutlich intensiviert. Am 25. Juni war Rußlands Präsident Wladimir Putin das vierte Mal seither zu Besuch in China. Der engere Zusammenschluß ist zum einen sicherlich unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu betrachten, doch im Hintergrund schwebt stets die zunehmend als Bedrohung empfundene Außenpolitik der USA.

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CSU zeigt sich uneins bei Sanktionen gegen Russland

| 28. Juni 2016 | Kommentieren
CSU zeigt sich uneins bei Sanktionen gegen Russland

Seit den umstrittenen Äußerungen von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), dass die NATO auf weiteres Säbelrasseln gegenüber Russland verzichten solle, um den Konflikt mit Moskau nicht eskalieren zu lassen, droht die große Koalition in eine weitere Krise zu geraten. Während Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sich bereits demonstrativ hinter seinen Parteifreund gestellt hat und auch mehrere Außenpolitikexperten wie der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, vor einem Anheizen des Konflikts mit Russland gewarnt haben, erntete Steinmeier seitens der Union vor allem Kritik.

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Ruchs ruchlose Truppe will Syrerin an Tiger verfüttern

| 22. Juni 2016 | Kommentieren
Ruchs ruchlose Truppe will Syrerin an Tiger verfüttern

Hinter einer dramatischen „Kunstaktion“ vor dem Berliner Maxim-Gorki-Theater, bei welcher eine syrische Frau droht, sich aus Protest gegen die bundesdeutsche Flychtlingspolitik von Tigern auffressen zu lassen, steht eine skrupellose Nichtregierungsorganisation.

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Frank-Walter Steinmeier löst Koalitionskrach aus

| 21. Juni 2016 | Kommentieren
Frank-Walter Steinmeier löst Koalitionskrach aus

Die im Bundestag vertretenen Parteien und die Massenmedien haben sich auf Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eingeschossen. Von einem massiven Koalitionskrach ist die Rede, weil Steinmeier angesichts mehrerer Militärmanöver mit Bundeswehr-Beteiligung unweit der russischen Grenze davor gewarnt hat, den Konflikt mit Russland weiter anzuheizen.

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