Schlagwort: Recep Tayyip Erdogan

Kipping spricht sich für Tourismus-Boykott der Türkei aus

| 4. März 2017 | Kommentieren
Kipping spricht sich für Tourismus-Boykott der Türkei aus

Die Kritik an dem intensiver werdenden Wahlkampf türkischer Politiker in Deutschland wird immer lauter. Nachdem der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim vor einigen Wochen in Oberhausen eine Großkundgebung durchführte, ist auch möglich, dass der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan selbst bei in Deutschland lebenden Türken um die Zustimmung zum Übergang der Türkei zu einer Präsidialverfassung werben könnte.

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Kritik an türkischem Wahlkampf in Deutschland

| 16. Februar 2017 | Kommentieren
Kritik an türkischem Wahlkampf in Deutschland

Die Linken-Politikerin Sevim Dağdelen findet noch drastischere Worte: „Yildirim gehört vor Gericht, nicht in die Stadthalle von Oberhausen.“ Auch seitens des Auswärtigen Amtes gab es nun mahnende Worte: „Mehr als drei Millionen Menschen hierzulande haben ihre Wurzeln in der Türkei, viele von ihnen nehmen weiter regen Anteil an den dramatischen politischen Entwicklungen in der Türkei. Das respektieren wir. Aber wir wollen nicht, dass die innenpolitischen Auseinandersetzungen aus der Türkei zu uns nach Deutschland getragen werden.“

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Türkischer Islamverband Ditib bestätigt Spitzelvorwürfe

| 12. Januar 2017 | Kommentieren
Türkischer Islamverband Ditib bestätigt Spitzelvorwürfe

Der türkische Islamverband Ditib (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion) hat nun die Vorwürfe bestätigt, wonach einige seiner in Deutschland tätigen Imame für die türkische Regierung gespitzelt haben sollen. So sollen zum Beispiel Informationen über die Gülen-Bewegung an türkische Behörden weitergegeben worden sein.

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Martin Schulz will Beitrittsgespräche nicht beenden

| 28. Dezember 2016 | Kommentieren
Martin Schulz will Beitrittsgespräche nicht beenden

Der als künftiger Bundesaußenminister gehandelte amtierende Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), will trotz der dramatischen Entwicklungen in der Türkei offenbar an Beitrittsgesprächen mit Ankara festhalten.

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Erdogan droht Europa mit Asylflut

| 26. November 2016 | Kommentieren
Erdogan droht Europa mit Asylflut

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trägt nicht nur die politische Verantwortung dafür, dass in den vergangenen zwei Jahren mehr als anderthalb Millionen Asylbewerber und Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind – Merkel zeichnet auch verantwortlich dafür, dass sich Europa in türkische Abhängigkeit begeben hat.

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Bundesregierung umwirbt türkische Oppositionelle

| 8. November 2016 | Kommentieren
Bundesregierung umwirbt türkische Oppositionelle

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind mehr als ambivalent. Einerseits ist die Bundesregierung auf türkisches Wohlwollen angewiesen, hat sie sich doch mit dem EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen auf eine äußerst fragwürdige Art und Weise abhängig gemacht. Nur das Stillhalten des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ermöglicht der Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Festhalten an ihrem umstrittenen Kurs in der Asylpolitik.

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Türkei-Experte warnt vor Konfliktimport

| 7. November 2016 | Kommentieren
Türkei-Experte warnt vor Konfliktimport

Was hat es mit der Sicherheit in Deutschland zu tun, wenn sich Türken und Kurden in die Haare bekommen? Sehr viel, denn es leben mittlerweile mehrere Millionen Menschen aus der Türkei – Kurden und Türken – in deutschen Städten und tragen ihre Konflikte hierzulande aus. Die Polizei muss türkische und kurdische Großdemonstrationen in Zaum halten, auch die Sicherheit mehrerer türkischstämmiger Bundestagsabgeordneter gilt spätestens seit der Armenienresolution als gefährdet.

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Erneute Festnahmen bringen Spannungen nach Deutschland

| 2. November 2016 | Kommentieren
Erneute Festnahmen bringen Spannungen nach Deutschland

Die erneuten Festnahmen von Journalisten in der Türkei dürften die Spannungen zwischen in Deutschland lebenden Türken und Kurden weiter verschärfen. Bereits kurz nach dem gescheiterten Putschversuch gegen den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan wurden unzählige Journalisten festgenommen, was zur Folge hatte, dass in Deutschland tausende Türken für und gegen den türkischen Machthaber auf die Straße gingen. Innertürkische Konflikte werden somit längst auf deutschem Boden ausgetragen.

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Ein Viertel der IS-Dschihadisten ist türkischstämmig

| 17. August 2016 | Kommentieren
Ein Viertel der IS-Dschihadisten ist türkischstämmig

Die deutschen Sicherheitsbehörden warnen seit Monaten vor der gestiegenen Anzahl an Ausreisen von in Deutschland lebenden Islamisten in die Kriegsgebiete in Syrien und dem Irak. Als besonders gefährlich gelten die Heimkehrer, die dort eine militärische Ausbildung erfahren haben und nicht selten traumatisiert sind. Aufgrund des weitgehenden Verzichts auf Grenzkontrollen ist es dem Staat nicht möglich, in Deutschland lebende islamistische Gefährder umfassend zu observieren und bereits ausgereiste Dschihadisten des „Islamischen Staates“ (IS) an der Wiedereinreise zu hindern. Durch diese Politik wird die Einreise potentieller Terroristen begünstigt.

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Vertrauliches Dokument führt zu weiteren Spannungen

| 16. August 2016 | Kommentieren
Vertrauliches Dokument führt zu weiteren Spannungen

Das Verhältnis zwischen der Bundesrepublik und der Türkei ist seit Monaten angespannt. Die Affäre um den ZDF-Moderator Jan Böhmermann, die Drohungen gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete, die für die Armenien-Resolution gestimmt haben und die massive Kritik der Bundesregierung an den Repressionen der türkischen Sicherheitsbehörden gegen Kurden und türkische Oppositionelle haben in den letzten Monaten dazu geführt, dass das zwischen der EU und der Türkei ausgehandelte Flüchtlingsabkommen auf mehr als wackeligen Beinen steht.

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Erdogans Repressionen führen zu kurdischer Massenabwanderung

| 14. August 2016 | Kommentieren
Erdogans Repressionen führen zu kurdischer Massenabwanderung

Die Zahl der türkischen Asylbewerber und Flüchtlinge mit kurdischer Herkunft ist in den letzten Monaten bereits massiv gestiegen. Die aktuellen Repressionen der türkischen Regierung gegen kurdische Gruppen werden möglicherweise zu einem dramatischen Anwachsen der Zuwandererzahlen aus der Türkei führen.

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Parteiübergreifende Kritik an Einfluss von DITIB

| 3. August 2016 | Kommentieren
Parteiübergreifende Kritik an Einfluss von DITIB

Seit langem steht die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) in der Kritik, dass sie ihren religiösen Einfluss in Deutschland geltend mache, um als verlängerter Arm der türkischen Regierung zu wirken. Nun ist erneut die Debatte um den Einfluss der Organisation entbrannt. DITIB verfügt in Deutschland über 150.000 Mitglieder und rund 680.000 Anhänger.

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Werden bald Sanktionen gegen Erdogan verhängt?

| 2. August 2016 | Kommentieren
Werden bald Sanktionen gegen Erdogan verhängt?

Die zunehmenden Spannungen vor allem zwischen Deutschland und der Türkei könnten auch die NATO in eine Bredouille bringen. Einerseits wird die Türkei benötigt, um Einfluss auf den Nahen und Mittleren Osten ausüben zu können. Andererseits versteht sich die NATO – zumindest vordergründig – als demokratische Wertegemeinschaft. Mehrere EU-Politiker haben bereits festgestellt, dass die Gespräche mit der Türkei über einen Beitritt zur Europäischen Union dauerhaft auf Eis gelegt werden, wenn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan an seinem Vorhaben festhält, die Todesstrafe wiedereinzuführen.

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Neuer Erpressungsversuch aus der Türkei

| 1. August 2016 | Kommentieren
Neuer Erpressungsversuch aus der Türkei

Es war absehbar, dass die türkische Regierung ihre Machtposition, die sie durch das Zustandekommen des Flüchtlingsabkommens mit der Europäischen Union erworben hat, irgendwann zur Durchsetzung eigener Interessen nutzen würde. Das Abkommen, das federführend von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgehandelt wurde, sieht vor, dass die Türkei illegale Zuwanderer zurücknimmt, dafür aber legal in der Türkei ausharrende Flüchtlinge nach Europa überführt. Bedingungen der Türkei waren seinerzeit die Wiedereröffnung von offiziellen Gesprächen über einen EU-Beitritt und die Gewährung von Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger.

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Unionspolitiker üben Kritik an Pro-Erdogan-Demos

| 27. Juli 2016 | Kommentieren
Unionspolitiker üben Kritik an Pro-Erdogan-Demos

Am kommenden Sonntag wollen tausende Türken durch Köln ziehen, um ihre Solidarität mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu dokumentieren. Die Anmelder gehen von mindestens 15.000 Teilnehmern aus. Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies wies bereits darauf hin, dass die Politik mit starker Präsenz vor Ort sein wird. Mathies dazu wörtlich: „Die Polizei wird schnell und konsequent einschreiten. Die Gesamtlage bereitet mir Sorge.“

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Mehrheit der Deutschen lehnt EU-Beitritt der Türkei ab

| 27. Juli 2016 | Kommentieren
Mehrheit der Deutschen lehnt EU-Beitritt der Türkei ab

Vor einigen Monaten hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer gefährlichen Art und Weise abhängig vom Wohlwollen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gemacht. Das zwischen der EU und der Türkei unter Federführung von Merkel ausgehandelte Flüchtlingsabkommen sah vor, dass die Türkei die Weiterreise von illegalen Flüchtlingen nach Europa verhindert, wenn der Türkei im Gegenzug legale Flüchtlinge abgenommen werden, türkischen Staatsbürgern Visafreiheit in Europa gewährt wird und für die Türkei neue Kapital der Gespräche zu einem EU-Beitritt eröffnet werden. Da Merkel auf nationale Maßnahmen zur Eindämmung des Zustroms von Asylbewerbern verzichtete, setzte sie alles auf eine Karte.

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Gülen – ein Politischer Faktor in der Bundesrepublik

| 24. Juli 2016 | Kommentieren
Gülen  – ein Politischer Faktor in der Bundesrepublik

Die Bewegung des Imams Fethullah Gülen am Scheideweg Von Karl Buckatz Dem gescheiterten Putsch in der Türkei folgt eine Zerschlagung der Strukturen, die unter dem Einfluss des umstrittenen Imams Fethullah Gülen stehen. Für Präsident Erdoğan stecken der Prediger und seine Anhänger hinter der Verschwörung. Diese Sichtweise ist zwar alles andere als gerichtsfest bewiesen, ihre Auswirkungen […]

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Türkische Konflikte sind längst in Deutschland angekommen

| 19. Juli 2016 | Kommentieren
Türkische Konflikte sind längst in Deutschland angekommen

Bereits vor der Abstimmung über die Armenien-Resolution des Bundestags ist massiver Druck auf Abgeordnete ausgeübt worden, die sich gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in kritischer Weise geäußert hatten. Die Abgeordneten wurden bedroht, auch Erdogan selbst beschimpfte die türkischstämmigen Parlamentarier.

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Steckt Erdogan hinter dem Putschversuch?

| 16. Juli 2016 | Kommentieren
Steckt Erdogan hinter dem Putschversuch?

Der Putschversuch gegen die türkische Regierung scheint gescheitert zu sein. Der Versuch von Teilen des türkischen Militärs, die Macht an sich zu reißen, wurde niedergeschlagen. Bisher ist unklar, wer wirklich hinter dem Putschversuch steht. Die einfachste von den Medien in Deutschland verbreitete These ist, dass das Militär die Regierung übernehmen wollte, weil es sich vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht vertreten fühlt.

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Möglicher Abzug der Bundeswehr aus der Türkei

| 13. Juli 2016 | Kommentieren
Möglicher Abzug der Bundeswehr aus der Türkei

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei könnten viel schlechter nicht sein. Die Staatsaffäre um den ZDF-Moderator Jan Böhmermann vor einigen Monaten war nur die Ouvertüre für eine Serie an Verstimmungen und Konflikten. Das wäre nicht problematisch, wenn die Bundesregierung sich in ihrer Flüchtlingspolitik nicht abhängig vom Wohlwollen der türkischen Machthaber gemacht hätte.

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ADD wird der politische Arm Erdogans in Deutschland

| 4. Juli 2016 | Kommentieren
ADD wird der politische Arm Erdogans in Deutschland

Nach dem religiösen Arm der Türkei in Deutschland, der DITIB, soll es künftig auch eine politische Partei in Deutschland geben, die hierzulande die Interessen der Türkei und der Türken vertritt. Nachdem eine große Mehrheit der Bundestagsabgeordneten vor einigen Wochen eine Resolution verabschiedet hat, in der sie die Verbrechen des Osmanischen Reiches an den Armeniern als Völkermord klassifizieren, hat sich unter in Deutschland lebenden Türken die Ansicht verbreitet, dass sie sich von den etablierten Parteien nicht mehr angemessen repräsentiert sehen.

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