Schlagwort: Russland

Kubicki spricht sich gegen Russland-Sanktionen aus

| 18. Oktober 2017 | 1 Kommentar
Kubicki spricht sich gegen Russland-Sanktionen aus

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich kurz vor dem Beginn der Sondierungsverhandlungen mit mehreren Vorstößen zur Wort gemeldet, die möglicherweise für Streit sorgen könnten. So sprach er sich gegen die Fortsetzung der Sanktionen gegen Russland aus. Die wegen der Annexion der Krim gegen Russland festgesetzten Sanktionen seien ein Fehler. Kubicki dazu wörtlich: „Sanktionen haben nur dann Sinn, wenn sie wirken. Wenn man weiß, dass die andere Seite sie mehr oder weniger gut wegsteckt, sind Sanktionen Quatsch.“

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Horst Seehofer will Sanktionen gegen Russland beenden

| 29. Januar 2017 | Kommentieren
Horst Seehofer will Sanktionen gegen Russland beenden

CSU-Chef Horst Seehofer hat sich nun erneut in einer sehr umstrittenen Frage entgegengesetzt zur Bundesregierung positioniert. Immer wieder hat Seehofer angekündigt, sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versöhnen zu wollen, doch dies scheint ihm nicht so recht zu gelingen. So fand er nun lobende Worte für den neuen US-Präsidenten Donald Trump: „Er setzt mit Konsequenz und Geschwindigkeit seine Wahlversprechen Punkt für Punkt um. In Deutschland würden wir da erst mal einen Arbeitskreis einsetzen, dann eine Prüfgruppe und dann noch eine Umsetzungsgruppe.

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Norbert Röttgen fordert weitere Sanktionen gegen Russland

| 30. November 2016 | Kommentieren
Norbert Röttgen fordert weitere Sanktionen gegen Russland

Bei der Sanktionspolitik gegenüber Russland scheinen sich die Union und die Grünen weitgehend einig zu sein. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU), und die Vorsitzende des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention“, Franziska Brantner (Grüne), haben sich mit einem gemeinsamen Appell an die Bundesregierung und die EU gewandt.

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Ministerpräsidenten kritisieren Sanktionen gegen Russland

| 11. Oktober 2016 | Kommentieren
Ministerpräsidenten kritisieren Sanktionen gegen Russland

Drei Ministerpräsidenten ostdeutscher Bundesländer haben die Forderungen des CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok und des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU), nach weiteren Sanktionen gegen Russland zurückgewiesen. Auch die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin-Göring Eckardt hatte sich für zusätzliche Sanktionsmaßnahmen gegen Russland ausgesprochen.

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CDU-Politiker sprechen sich für weitere Sanktionen aus

| 8. Oktober 2016 | Kommentieren
CDU-Politiker sprechen sich für weitere Sanktionen aus

Nach dem zwischenzeitlichen Abbruch der Gespräche zwischen den USA und Russland in der Syrien-Krise haben mehrere Politiker der Union nach weiteren Sanktionen gegen Moskau verlangt. Bereits jetzt bestehen wechselseitige Sanktionen zwischen Russland und dem Westen, was vor allem auch der deutschen Wirtschaft immensen Schaden zufügt.
Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok wirft Russland vor, in den letzten Wochen auf Zeit gespielt zu haben, um im Syrien-Krieg militärisch überlegen zu sein. An dieser Äußerung wird deutlich, dass führende CDU-Politiker Russland im Syrien-Konflikt nicht als Partner gegen die Terrormiliz des „Islamischen Staates“ (IS) sehen, sondern als Kontrahenten. Brok dazu wörtlich: „Wir müssen sehen, dass Russland nur mit uns gespielt hat.“ Er sprach sich insbesondere für technologische Sanktionen aus, die die Entwicklung und Herstellung von Waffen hemmen – „wie wir das schon zu Zeiten des Kalten Krieges gemacht haben.“

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Die Doppel-Strategie des Sigmar Gabriel

| 22. September 2016 | Kommentieren
Die Doppel-Strategie des Sigmar Gabriel

Erst kürzlich wurden die Sanktionen des Westens gegen Russland verlängert – mit Zustimmung der Bundesregierung, der SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel angehört. Doch nun schien er nichts Widersprüchliches dabei zu finden, sich kurz vor Antritt seiner Russland-Reise für ein Ende der Sanktionen auszusprechen.
Entweder er hält die russische Regierung oder aber die Bürger in Deutschland für naiv. Gabriel sagte wörtlich: „Gemeinsam mit dem deutschen Außenminister setze ich darauf, dass die nach der Krim-Annexion verhängten Sanktionen auch schrittweise aufgehoben werden können.“ Die Beschränkungen für Handel, Finanzwirtschaft und einzelne Personen sollten in dem Maße beendet werden, in dem es Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens gebe.

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Erdogans erneuter Dolchstoß gegen Rußland

| 28. August 2016 | Kommentieren
Erdogans erneuter Dolchstoß gegen Rußland

Spätestens mit dem offenen Einfall in Syrien am Mittwoch hat sich die türkisch-russische Annäherung als Nebelkerze erwiesen. Was als Offensive gegen den „Islamischen Staat“ verkauft wird, entpuppt sich als Angriff gegen Syrien und Verrat an Rußland.

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Olympische Spiele: Sport und Politik

| 29. Juli 2016 | Kommentieren
Olympische Spiele: Sport und Politik

Ein Kommentar von Marek Glinka Internationale Sportveranstaltungen sind immer auch politisch: Die Mannschaften kommen in das Stadion, die Nationalhymnen werden gespielt – die Mannschaften repräsentieren ihre Nation. Im Falle eines sportlichen Sieges steigt die Achtung. In anderen Worten: Sport ist ein Instrument der sogenannten „Soft Power“, wie Joseph Nye einst sagte. Darüber hinaus kann eine […]

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Putsch in der Türkei: Im Gespräch mit Manuel Ochsenreiter

| 19. Juli 2016 | Kommentieren
Putsch in der Türkei: Im Gespräch mit Manuel Ochsenreiter

Die Ereignisse um den Putschversuch in der Türkei sind vielschichtig und schwer zu durchschauen. Neben der bislang nicht eindeutig geklärten Urheberschaft und den Folgen für die innere Verfaßtheit des türkischen Staates sind es vor allem die geopolitischen möglichen Implikationen, die zu zahlreichen Spekulationen anregen. Manuel Ochsenreiter vom Deutschen Zentrum für Eurasische Studien beantwortete uns dazu einige Fragen.

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Steckt Erdogan hinter dem Putschversuch?

| 16. Juli 2016 | Kommentieren
Steckt Erdogan hinter dem Putschversuch?

Der Putschversuch gegen die türkische Regierung scheint gescheitert zu sein. Der Versuch von Teilen des türkischen Militärs, die Macht an sich zu reißen, wurde niedergeschlagen. Bisher ist unklar, wer wirklich hinter dem Putschversuch steht. Die einfachste von den Medien in Deutschland verbreitete These ist, dass das Militär die Regierung übernehmen wollte, weil es sich vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht vertreten fühlt.

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Sputnik: Deutsche Presse führend im Rußland-Bashing

| 4. Juli 2016 | Kommentieren
Sputnik: Deutsche Presse führend im Rußland-Bashing

Nun kann das staatliche russische Nachrichtenportal Sputnik zwar nicht unbedingt der Unvoreingenommenheit bezichtigt werden, was die Berichterstattung zum Thema Rußland betrifft, denn natürlich hat es einen staatlichen Auftrag, und hin und wieder finden sich hier auch sonderbare Falschmeldungen, etwa, was Putin-freundliche Aussprüche des Rammstein-Sängers oder auch mal UFO-Geschichten angeht. Was die Seite nun festgestellt hat, ist indes durchaus glaubwürdig und ein trauriger Rekord: bei der einseitigen Negativberichterstattung über Rußland liegt die bundesdeutsche Presse weit vorn.

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Wladimir Putin, Xi Jinping und die SCO

| 29. Juni 2016 | Kommentieren
Wladimir Putin, Xi Jinping und die SCO

Seit Xi Jinping im Jahr 2013 Staatspräsident der Volksrepublik China wurde, haben sich die Beziehungen zu Rußland deutlich intensiviert. Am 25. Juni war Rußlands Präsident Wladimir Putin das vierte Mal seither zu Besuch in China. Der engere Zusammenschluß ist zum einen sicherlich unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu betrachten, doch im Hintergrund schwebt stets die zunehmend als Bedrohung empfundene Außenpolitik der USA.

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CSU zeigt sich uneins bei Sanktionen gegen Russland

| 28. Juni 2016 | Kommentieren
CSU zeigt sich uneins bei Sanktionen gegen Russland

Seit den umstrittenen Äußerungen von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), dass die NATO auf weiteres Säbelrasseln gegenüber Russland verzichten solle, um den Konflikt mit Moskau nicht eskalieren zu lassen, droht die große Koalition in eine weitere Krise zu geraten. Während Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sich bereits demonstrativ hinter seinen Parteifreund gestellt hat und auch mehrere Außenpolitikexperten wie der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, vor einem Anheizen des Konflikts mit Russland gewarnt haben, erntete Steinmeier seitens der Union vor allem Kritik.

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Frank-Walter Steinmeier löst Koalitionskrach aus

| 21. Juni 2016 | Kommentieren
Frank-Walter Steinmeier löst Koalitionskrach aus

Die im Bundestag vertretenen Parteien und die Massenmedien haben sich auf Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eingeschossen. Von einem massiven Koalitionskrach ist die Rede, weil Steinmeier angesichts mehrerer Militärmanöver mit Bundeswehr-Beteiligung unweit der russischen Grenze davor gewarnt hat, den Konflikt mit Russland weiter anzuheizen.

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Bisher keine Lösung im Milch-Konflikt

| 30. Mai 2016 | Kommentieren
Bisher keine Lösung im Milch-Konflikt

Viele Betriebe vor der Pleite Von Torsten Müller Berlin – Der seit Jahren schwelende und immer mehr an Brisanz gewinnende Milchkonflikt geht in die nächste Runde. Viele landwirtschaftliche Betriebe stehen vor dem Ruin, weil die Milchpreise ihre Kosten nicht mehr decken können. Um halbwegs wirtschaftlich Milch produzieren zu können, sind pro Liter 35 Cent nötig. […]

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Sigmar Gabriel fordert Abbau der Sanktionen

| 27. Mai 2016 | Kommentieren
Sigmar Gabriel fordert Abbau der Sanktionen

Das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland ist nicht erst seit dem Ukraine-Konflikt angespannt. Doch seit dem Krim-Konflikt sah sich der Westen gezwungen, wirtschaftliche und finanzielle Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Diese haben das Verhältnis zunehmend verschlechtert, doch Russland ließ sich nicht beirren und hielt an seinem selbstbewussten außenpolitischen Kurs fest. Auch in Russland selbst genießt Staatspräsident Wladimir Putin die Unterstützung der Mehrheit der Russen.

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