Schlagwort: Sahra Wagenknecht

Kurswechsel gegenüber der Türkei?

| 3. September 2017 | Kommentieren
Kurswechsel gegenüber der Türkei?

Mehrere Politiker unterschiedlicher Parteien haben sich für einen Kurswechsel gegenüber der Türkei ausgesprochen. Grund ist die erneute Festnahme mehrerer deutscher Staatsbürger in der Türkei. Insgesamt zehn deutsche Staatsbürger wurden bereits in den vergangenen Monaten in der Türkei inhaftiert. Die Türkei gilt daher immer weniger als sicheres Reiseland. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sagte dazu nun: „Jetzt reicht’s. Es ist eine Serie von Verstößen gegen europäische Grundgedanken, gegen die Rechtsstaatlichkeit.“ Der CSU-Chef dazu weiter: „Jeder Versuch, dies mit Diplomatie allein zu lösen, ist gescheitert. Deshalb müssen die EU und die Bundesregierung deutliche Signale setzen.“

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Lafontaine torpediert rot-rot-grüne Koalitionsbestrebungen

| 1. Februar 2017 | Kommentieren
Lafontaine torpediert rot-rot-grüne Koalitionsbestrebungen

Nicht wenige Menschen in Deutschland fürchten nach der Bundestagswahl im September einen Linksruck in Deutschland. Seit Monaten laufen bei SPD, den Grünen und der Linken die internen Vorbereitungen auf eine mögliche rot-rot-grüne Koalitionsbildung. Vor einigen Monaten hatten sich etwa 100 Bundestagsabgeordnete der drei Parteien in den Fraktionsräumlichkeiten der SPD getroffen, um ein mögliches Zusammengehen zu erörtern.

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Wagenknecht unter Beschuss ihrer Koalitionspartner in spe

| 7. Januar 2017 | Kommentieren
Wagenknecht unter Beschuss ihrer Koalitionspartner in spe

Sie ist wohl einer der Hauptgründe, warum das Zustandekommen einer rot-rot-grünen Regierungskoalition auf Bundesebene derzeit nicht die wahrscheinlichste Option ist. Sahra Wagenknecht (Die Linke) poltert in regelmäßigen Abständen gegen die SPD oder äußert Ansichten, für die sie von der eigenen Partei, der SPD und den Grünen massive Kritik erntet.

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Wagenknecht will Volksabstimmungen auch in Deutschland

| 29. Juni 2016 | Kommentieren
Wagenknecht will Volksabstimmungen auch in Deutschland

Die Briten haben sich in der vergangenen Woche mehrheitlich gegen einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union ausgesprochen. Nun ist die Debatte darüber entbrannt, wer dafür die Verantwortung trägt und welche Folgen daraus abzuleiten sind. Die einen werfen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, mit ihrer Asylpolitik die Weichen für den Brexit gestellt zu haben. Die anderen sehen die Hauptverantwortung beim britischen Premier David Cameron, der die EU seit Jahren als Blitzableiter missbraucht habe.

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SPD, Linke und Grünen bereiten sich auf Koalition vor

| 21. Juni 2016 | Kommentieren
SPD, Linke und Grünen bereiten sich auf Koalition vor

Der frühere Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, hat immer wieder auf die Notwendigkeit eines linken Bündnisses auf Bundesebene hingewiesen. Eigentlich stand dieser Idee vor allem immer wieder seine Nachfolgerin Sahra Wagenknecht im Wege, die zum Teil deutliche Kritik an der SPD übte und ihr Anbiederung an die Union vorwarf.

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Der linke Tortenwurf von Magdeburg

| 29. Mai 2016 | Kommentieren
Der linke Tortenwurf von Magdeburg

Die Linke gibt derzeit das Bild einer zutiefst zerstrittenen Partei ab. Als Gregor Gysi noch Fraktionsvorsitzender war, schien es so, als könnte er die unterschiedlichen Flügel auf Linie bringen. Doch seit seinem Rücktritt und der Übernahme des Fraktionsvorsitzes durch Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch brechen die parteiinternen Flügelkämpfe wieder aus.
Die Lebensgefährtin des ehemaligen SPD- und Linken-Frontmanns Oskar Lafontaine, Wagenknecht, ist in den letzten Wochen öfter mit Aussagen in der eigenen Partei angeeckt, die dazu führten, dass sie von Parteigenossen in die rechte Ecke geschoben wurde. So sagte Wagenknecht, dass Ausländer, die das Gastrecht in Deutschland missbrauchen, das Gastrecht verwirkt hätten. Auch machte sie deutlich, dass es sehr wohl eine Aufnahmeobergrenze für Flüchtlinge geben müsse. Lafontaine pflichtete ihr bei und verteidigte sie gegen parteiinterne Kritiker, die sie in die Nähe der AfD rücken wollten.

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Erneuter Konflikt zwischen Gysi und der Linken-Führung

| 27. Mai 2016 | Kommentieren
Erneuter Konflikt zwischen Gysi und der Linken-Führung

Der frühere Linken-Bundestagsfraktionsvorsitzende Gregor Gysi scheint sich nach seinem Rücktritt als Fraktionschef nicht mit seinem Bedeutungsverlust abfinden zu können. Bereits vor einigen Wochen richtete er einen Brief an die Führung der Fraktion, in dem er darauf hinwies, dass er wieder eine stärkere Rolle in der Fraktion haben oder aber seine Politikerlaufbahn beenden wolle.

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Linke streitet über künftigen politischen Kurs

| 18. April 2016 | Kommentieren
Linke streitet über künftigen politischen Kurs

Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, bei denen die Linke schwere Verluste verkraften musste, hat große Kommunikationsprobleme und Richtungsstreitigkeiten in der Partei ans Tageslicht befördert, die offenbar schon länger im Inneren der Linken brodeln. Während der frühere Linken-Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi schon mehrfach forderte, dass die Linke endlich auch auf Bundesebene koalitionsfähig werden müsse, um mit SPD und Grünen eine Bundesregierung zu bilden, schloss seine Nachfolgerin, Sahra Wagenknecht, eine Koalition mit der SPD immer wieder kategorisch aus.

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Gregor Gysi will wieder mehr Einfluss haben

| 11. April 2016 | Kommentieren
Gregor Gysi will wieder mehr Einfluss haben

Dass der ehemalige Linken-Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi nicht gut auf seine Nachfolgerin Sahra Wagenknecht zu sprechen ist, ist nichts Neues. Während er bestrebt ist, die Partei regierungsfähig zu machen und perspektivisch in eine Bundesregierung mit der SPD zu führen, hält Wagenknecht die SPD hingegen für nicht regierungsfähig.

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