Schlagwort: Sicherheit

Gibt es auch in Saarbrücken eine Rütli-Schule?

| 14. Dezember 2017 | Kommentieren
Gibt es auch in Saarbrücken eine Rütli-Schule?

Der Name der Rütli-Schule ging vor rund zehn Jahren durch die bundesweite Presse, weil Lehrer unzumutbare Zustände beklagten. Vor allem Schüler mit Migrationshintergrund zeigten keinerlei Respekt gegenüber den Lehrern, die einem alltäglichen Spießrutenlauf ausgesetzt waren. Seither hat sich in Berlin wenig geändert. Man hat sich an die Verhältnisse einfach gewöhnen müssen.

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Unglaubwürdiger Distanzierungsversuch

| 19. Juni 2017 | Kommentieren
Unglaubwürdiger Distanzierungsversuch

Wenn organisierte Muslime sich vom islamistischen Terrorismus öffentlichkeitswirksam distanzieren, dann stellt sich immer die Frage, wie ernst solche Bekundungen gemeint sind. Nach zahlreichen islamistischen Terroranschlägen in Europa sollte am Sonnabend in Köln nun eine Massendemonstration mit rund 10.000 Muslimen in Köln stattfinden, mit der diese sich von Islamismus und Terrorismus distanzieren wollten. Doch nur wenige hundert – darunter viele Nicht-Muslime – Personen folgten dem Aufruf der Veranstalter.

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Erneut linke Krawalle im rot-rot-grünen Berlin

| 19. Juni 2017 | Kommentieren
Erneut linke Krawalle im rot-rot-grünen Berlin

In der Nacht von Freitag auf Sonnabend kam es im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erneut zu schweren gewalttätigen Ausschreitungen durch Antifaschisten und Linksextremisten.

Schon in den vergangenen Jahren ist es im Umfeld der berüchtigten Rigaer Straße immer wieder zu schweren Ausschreitungen gekommen. Der Berliner Senat bekommt das Problem seit Jahren nicht in den Griff. Bereits unter dem früheren Innensenator Frank Henkel (CDU), der sich zwar gerne als Law-and-Order-Politiker aufspielte, wurden Linksextremisten durch das Konzept der Deeskalation faktisch zur Gewalt eingeladen.

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Viele Gefährder sind ausreisepflichtige Nordafrikaner

| 25. April 2017 | Kommentieren
Viele Gefährder sind ausreisepflichtige Nordafrikaner

Ein beträchtlicher Teil der Straftaten, die im vergangenen Jahr von Ausländern begangen wurden, geht auf das Kerbholz von Zuwanderern aus den Maghreb-Staaten Marokko, Tunesien und Algerien.

So heißt es in einer aktuellen Analyse des Bundeskriminalamtes (BKA): „Der Anteil von Staatsangehörigen aus den Maghreb-Staaten (…) an der Gruppe der Tatverdächtigen war sehr viel höher als ihr Anteil an der Gruppe der Zuwanderer.“ Doch nicht nur unzählige Kriminelle tummeln sich unter den in Deutschland lebenden Nordafrikanern, auch islamistische Gefährder kommen überproportional häufig aus diesen Ländern.

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Zuwandererkriminalität um mehr als 50 Prozent gestiegen

| 25. April 2017 | 1 Kommentar
Zuwandererkriminalität um mehr als 50 Prozent gestiegen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Markus Ulbig (beide CDU), haben nun die neue Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) vorgestellt. Beide wiesen vor allem darauf hin, dass die Verrohung der Gesellschaft zugenommen habe. Das zeige sich vor allem auch an der zunehmenden Gewalt gegen Rettungskräfte, Sanitäter und Polizisten. Insgesamt hat die Gewaltkriminalität um 6,7 Prozent zugenommen.

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VS-Chef Maaßen warnt vor islamistischer Gefahr

| 22. Februar 2017 | Kommentieren
VS-Chef Maaßen warnt vor islamistischer Gefahr

Hans-Georg Maaßen dazu wörtlich: „Wir müssen anerkennen, dass wir in einer Lage leben, und nicht mehr in einem Normalzustand. Wir erhalten täglich zwei, manchmal sogar vier konkrete Hinweise auf Tatbegehungen in Deutschland.“ Im Jahr 2015 sind bei seiner Behörde noch 520 Hinweise auf mögliche Anschlagsplanungen eingegangen, im zurückliegenden Jahr waren es schon 1.104 Fälle.

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Tunesien weist Fehler im Fall Anis Amri zurück

| 14. Februar 2017 | Kommentieren
Tunesien weist Fehler im Fall Anis Amri zurück

Der CDU-Politiker Armin Schuster sieht die Hauptverantwortung bei der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Schuster dazu wörtlich: „NRW hat es versäumt, vor Gericht einen Haftantrag gegen Amri zu stellen.“ Die Sicherheitsbehörden des Bundeslandes, für die Innenminister Ralf Jäger (SPD) verantwortlich ist, hätten nicht alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, „um Amri außer Landes zu bringen“. Jäger weist die Vorwürfe bis heute zurück.

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Grüne üben Kritik an Polizeieinsatz in Köln

| 3. Januar 2017 | Kommentieren
Grüne üben Kritik an Polizeieinsatz in Köln

Fragwürdige Debatte Von Torsten Müller Köln – Wie man es macht, macht man es falsch. So mag sich die Polizei in Köln derzeit fühlen. Anfang des letzten Jahres erntete die Polizei massive Kritik, weil sie nicht verhindern konnte, dass über tausend Frauen an Silvester 2015 von ebenfalls mehr als tausend arabischen und nordafrikanischen Männern sexuell […]

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Flüchtlinge sollten in Köln für Sicherheit sorgen

| 29. Dezember 2016 | Kommentieren
Flüchtlinge sollten in Köln für Sicherheit sorgen

Nachdem die Polizei kürzlich das massiv überarbeitete Sicherheitskonzept für die Kölner Silvesternacht vorgestellt hat, dem zufolge in der kommenden Silvesternacht rund zehnmal mehr Polizeikräfte eingesetzt werden sollen, hat nun ein Medienbericht für Aufsehen gesorgt. So sollen in der zurückliegenden Silvesternacht, bei der es zu sexuellen Übergriffen auf rund tausend Frauen gekommen ist, zahlreiche Flüchtlinge als Sicherheitskräfte eingesetzt worden sein.

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Zahlreiche Pannen ermöglichten Terroranschlag

| 22. Dezember 2016 | Kommentieren
Zahlreiche Pannen ermöglichten Terroranschlag

Der islamistische Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt nahe der Berliner Gedächtniskirche wäre möglicherweise zu verhindern gewesen, hätten die Sicherheitsbehörden Warnungen ernst genommen und hätten sie früher ermittelt. Man muss sich die Frage stellen, warum der mutmaßliche Täter, der Tunesier Anis Amri, der sich insgesamt acht unterschiedliche Identitäten zugelegt haben soll, erstens noch immer in Deutschland lebte und zweitens, weshalb er noch in Freiheit war.

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Streit um Videoüberwachung in Berlin

| 21. Dezember 2016 | Kommentieren
Streit um Videoüberwachung in Berlin

Der islamistische Terroranschlag an einem Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche hat zu kontroversen Debatten über die nun notwendigen Maßnahmen geführt, um derartige Terroranschläge künftig zu verhindern. Während einige Bundesländer die Polizeipräsenz massiv hochfahren, diskutiert Berlin über die deutliche Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum.

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Rainer Wendt übt deutliche Kritik an deutscher Justiz

| 24. November 2016 | Kommentieren
Rainer Wendt übt deutliche Kritik an deutscher Justiz

In Hameln hat ein 38-jähriger Mann aus einer kurdischen Großfamilie die Mutter seines Sohnes niedergestochen und anschließend an einem Seil mit dem Auto durch die Straßen geschleift. Er sitzt nun wegen versuchten Mordes in Untersuchungshaft. Der Kriminologe Christian Pfeiffer bezeichnete die Tat jetzt als „exzessive Hassorgie“. Pfeiffer sagte zu den möglichen Beweggründen des Täters: „Die öffentliche Demonstration einer versuchten Hinrichtung war möglicherweise auch gedacht als Demütigung für die Sippe der Frau.“

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Islamistennetzwerk verboten – es ist Wahlkampf

| 15. November 2016 | Kommentieren
Islamistennetzwerk verboten – es ist Wahlkampf

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Dienstag die Organisation Die wahre Religion (DWR) verboten. Die Organisation, die als größtes Netzwerk von Dschihadisten und Islamisten in Deutschland gilt, ist vor allem durch die öffentlichkeitswirksame Verteilung von Koran-Exemplaren in Fußgängerzonen bekannt geworden.

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Türkei-Experte warnt vor Konfliktimport

| 7. November 2016 | Kommentieren
Türkei-Experte warnt vor Konfliktimport

Was hat es mit der Sicherheit in Deutschland zu tun, wenn sich Türken und Kurden in die Haare bekommen? Sehr viel, denn es leben mittlerweile mehrere Millionen Menschen aus der Türkei – Kurden und Türken – in deutschen Städten und tragen ihre Konflikte hierzulande aus. Die Polizei muss türkische und kurdische Großdemonstrationen in Zaum halten, auch die Sicherheit mehrerer türkischstämmiger Bundestagsabgeordneter gilt spätestens seit der Armenienresolution als gefährdet.

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Flüchtlinge sollen auf Terrorverdacht geprüft werden

| 19. Oktober 2016 | Kommentieren
Flüchtlinge sollen auf Terrorverdacht geprüft werden

Sicherheitsdebatte Von Torsten Müller Berlin – Nach der Festnahme und dem Suizid des mutmaßlichen IS-Terrorplaners Jaber Al-Bakr ist erneut die Debatte entbrannt, welche rechtsstaatlich gebotenen Maßnahmen möglich sind, um Deutschland wirksam vor islamistischen Terroristen zu schützen. Es hat sich mittlerweile bis in den Bundestag herumgesprochen, dass die Asylkrise und die wachsende Terrorgefahr nicht voneinander zu […]

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Innenminister Ralf Jäger kann mit Kritik nicht umgehen

| 7. Oktober 2016 | Kommentieren
Innenminister Ralf Jäger kann mit Kritik nicht umgehen

Dass der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) große Schwierigkeiten damit hat, wurde schon im Nachgang der Kölner Ausländerkrawalle in der letzten Silvesternacht deutlich. Damals weigerte sich Jäger beharrlich, die politische Verantwortung für die skandalösen Vorfälle zu übernehmen, bei denen über tausend Frauen von arabischen und nordafrikanischen Männern sexuell bedrängt, beraubt und zum Teil sogar vergewaltigt wurden.

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Rainer Wendt räumt Tricksereien bei Statistiken ein

| 6. Oktober 2016 | Kommentieren
Rainer Wendt räumt Tricksereien bei Statistiken ein

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hat sich einmal mehr mit markigen Äußerungen zu Wort gemeldet. Wendt, der schon häufiger knallharte Fakten zur tatsächlichen Sicherheitssituation in Deutschland präsentierte, wies darauf hin, dass der Kampf gegen die ausufernde Kriminalität in unserem Land zum Teil schon verloren sei. Viele positive Statistiken der Polizei seien nicht wirklich aussagekräftig.

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Polizei zunehmend im Fokus von Ausländergewalt

| 14. August 2016 | Kommentieren
Polizei zunehmend im Fokus von Ausländergewalt

Innerhalb einer Woche ist es in Berlin zu zwei schweren Gewaltexzessen gegen die Polizei gekommen. Am Montag hatte sich eine Menschenmenge aus 70 Personen mit ausländischen Wurzeln gegen die Polizei gestellt, als diese einen Elfjährigen überprüfen wollte. Der Elfjährige, der als kiezbekannter Mehrfachtäter gilt, hatte ein Auto gestartet. Nur durch einen Großeinsatz und mehrere Festnahmen konnte die Lage wieder beruhigt werden.

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Neues Antiterrorpaket von Innenminister de Maizière

| 14. August 2016 | Kommentieren
Neues Antiterrorpaket von Innenminister de Maizière

Nach den islamistischen Terroranschlägen von Würzburg und Ansbach und dem terroristischen Amoklauf eines deutschen Staatsbürgers mit iranischen Wurzeln in München hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wirkungsvolle Maßnahmen angekündigt, um der Terrorgefahr Herr zu werden. Sie unterbrach ihren Sommerurlaub, um im Rahmen einer Bundespressekonferenz ihr umstrittenes „Wir schaffen das“ zu erneuern.

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Berlin versagt im Kampf gegen Linksextremismus

| 13. Juli 2016 | Kommentieren
Berlin versagt im Kampf gegen Linksextremismus

Über Jahre hinweg hieß es seitens des Berliner Senats, dass die Strategie, mit der man linksextremistischen Versammlungen begegnet, aufgegangen sei. Das Konzept der Deeskalation, mit der den Autonomen kein Anlass gegeben werden sollte, sich von den Einsatzkräften der Polizei zu Gewalttaten provozieren zu lassen, sei ein Erfolgsrezept. Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) klopfte sich regelmäßig selbst auf die Schulter, weil dieses Konzept so große Fortschritte mit sich gebracht habe.

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Linke will Ermittlungsgruppe gegen linke Gewalt verhindern

| 29. Juni 2016 | Kommentieren
Linke will Ermittlungsgruppe gegen linke Gewalt verhindern

Dass in Berlin Wahlkampf ist, sieht man nicht nur daran, dass viele Parteien mit der Sammlung von Unterstützungsunterschriften begonnen haben, sondern auch an den forcierten Aktivitäten des amtierenden Innensenators Frank Henkel (CDU) im Kampf gegen den grassierenden Linksextremismus und damit einhergehende Gewalt.

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