Schlagwort: SPD

Umfrage: Angela Merkel (CDU) oder Martin Schulz (SPD)?

| 12. Februar 2017 | Kommentieren
Umfrage: Angela Merkel (CDU) oder Martin Schulz (SPD)?

Alles deutet darauf hin, dass die Bundestagswahl im Herbst 2017 zu einem Polarisierungwahlkampf zwischen Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) wird. Schon jetzt unternehmen die Medien alles, um den SPD-Kandidaten ebenbürtig und interessant erscheinen zu lassen. Das Spiel kann aber auch einen anderen Hintergrund haben. Sind die beiden großen Parteien interessant und liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen, dann ist das schlecht für die kleineren Parteien, die in der Mühle aufgerieben werden.

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Sigmar Gabriel wirft hin – Martin Schulz soll folgen

| 24. Januar 2017 | Kommentieren
Sigmar Gabriel wirft hin – Martin Schulz soll folgen

Überraschend hat der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel erklärt, auf die Kanzlerkandidatur verzichten zu wollen. Damit wäre der Weg für den jetzigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz frei, der schon seit einiger Zeit für dieses Amt gehandelt wird. Offenbar könnte Schulz auch Parteivorsitzender werden. Das müsste allerdings ein Sonderparteitag der SPD klären. Angela Merkel dürfte das wahrlich unbeeindruckt lassen, wirken Gabriel und Schulz doch gleichermaßen blass gegen eine Kanzlerin, die nicht zuletzt durch die Flüchtlingskrise zwar angeschlagen, aber dennoch relativ fest im Sattel sitzt.

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Doppelte Staatsbürgerschaft entzweit CDU

| 8. Dezember 2016 | Kommentieren
Doppelte Staatsbürgerschaft entzweit CDU

Trotzdem koalitionsfähig? Von Torsten Müller Essen – Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag in Essen einen umstrittenen Beschluss zur doppelten Staatsbürgerschaft verabschiedet. Wenn es nach der Mehrheit der Parteitagsdelegierten geht, sollen sich Kinder von Zuwanderern künftig wieder für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssen. Der Beschluss löste prompt kritische Reaktionen bei potentiellen Koalitionspartnern aus. So sagte Bundesjustizminister […]

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Kann man SPD-Politiker mieten?

| 22. November 2016 | Kommentieren
Kann man SPD-Politiker mieten?

Der Übergang von Lobbyismus und Korruption ist nicht selten fließend. Viele politische Entscheidungen werden direkt von Wirtschaftsvertretern beeinflusst. Die häufigen und schnellen Wechsel von Politikern in Unternehmen der Branche, für die sie vorher noch politische Entscheidungen trafen, ist in Deutschland ein häufiges Phänomen mit Geschmäckle.

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Lafontaine übt deutliche Kritik an führenden Grünen

| 20. Oktober 2016 | Kommentieren
Lafontaine übt deutliche Kritik an führenden Grünen

Normalerweise wird die Außenpolitik von SPD und Grünen gerne als Argument angeführt, um zu begründen, dass ein Bündnis mit der Linken auf Bundesebene nicht in Frage kommt. Die Forderung eines NATO-Ausstiegs und die pauschale Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr seien mit Sozialdemokraten und Grünen nicht zu machen. Personell wird vor allem die Linken-Bundestagsfraktionsvorsitzende Sarah Wagenknecht als problematisch eingeschätzt, weil sie immer wieder die Unterschiede vor allem zur SPD deutlich macht. Da die SPD die Hartz-Reformen auf den Weg gebracht hat, galt Wagenknecht lange als Gegnerin einer gemeinsamen Regierung mit der SPD. Welche Position sie aktuell vertritt, ist unklar.

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Sozialdemokraten stimmen nach Berlinwahl für CETA

| 19. September 2016 | Kommentieren
Sozialdemokraten stimmen nach Berlinwahl für CETA

Einen Tag nach der Wahl des Berliner Abgeordnetenhaus konnte der SPD-Parteivorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel für das umstrittende CETA-Abkommen eine Mehrheit bei seinen Parteigenossen eringen.

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Katarina Barley stellt große Koalition in Frage

| 17. September 2016 | Kommentieren
Katarina Barley stellt große Koalition in Frage

Aufgrund der Tatsache, dass im nächsten Bundestag sehr wahrscheinlich sechs Parteien vertreten sein werden, ist es sehr gut möglich, dass die große Koalition der Dauerzustand in der Bundesrepublik wird. Doch immer mehr Sozialdemokraten haben es satt, unter einer CDU-Kanzlerin immer nur den Juniorpartner spielen zu müssen.

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Integrationsbeauftragte Özoguz scheitert an sich selbst

| 26. August 2016 | Kommentieren
Integrationsbeauftragte Özoguz scheitert an sich selbst

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, scheint sich einmal mehr als Fehlbesetzung zu erweisen. Die Aufgabe der türkischstämmigen SPD-Politikerin ist es eigentlich, Ausländer dazu anzuhalten, sich in Deutschland einzufügen und die Integrationsanforderungen der gastgebenden Gesellschaft zu erfüllen.

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AfD in Baden-Württemberg: Ein Mediator soll es richten

| 4. August 2016 | Kommentieren
AfD in Baden-Württemberg: Ein Mediator soll es richten

Kommen die beiden AfD-Fraktionen im Stuttgarter Landtag wieder zusammen? Von Karl Buckatz Es ist still geworden um den alternativen Intrigantenstadl im Ländle. Die nicht abreißende Serie islamistischer Anschläge hat die Provinz-Querelen aus den Schlagzeilen verdrängt. Wir erinnern uns: Infolge des in den Medien hochgespielten Streits um den Abgeordneten Wolfgang Gedeon waren 13 Mitglieder aus der […]

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Die Alternative für Deutschland (AFD) im Visier des Verfassungsschutzes

| 2. Juli 2016 | Kommentieren
Die Alternative für Deutschland (AFD) im Visier des Verfassungsschutzes

Erkenntnisse, Reaktionen und Strategien von Karl Buckatz Bislang schienen die Warnungen vor einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz an den Funktionären der AFD abzuprallen. Als Beleg wurden Aussagen wie die des Präsidenten des Bundesamtes, Hans-Georg Maßen, gegenüber der „Welt am Sonntag“ herangezogen: „Die AfD ist aus unserer Sicht derzeit keine rechtsextremistische Partei.“ Es gebe keine Anhaltspunkte, […]

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AfD: Spaltpilze in Sachsen-Anhalt

| 23. Juni 2016 | Kommentieren
AfD: Spaltpilze in Sachsen-Anhalt

Der nächste Akt im Sommertheater der AfD geht über die Bühne von Karl Buckatz Kaum haben sich die Querelen um den  umstrittenen baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon (nortexa berichtete: http://www.nortexa.de/afd-leidet-unter-massiven-personalquerelen/) halbwegs gelegt, geht  das Sommertheater bei der Alternative für Deutschland in die nächste Runde. Mit Genugtuung wurde in den Medien ein Offener Brief zur Kenntnis genommen, […]

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SPD, Linke und Grünen bereiten sich auf Koalition vor

| 21. Juni 2016 | Kommentieren
SPD, Linke und Grünen bereiten sich auf Koalition vor

Der frühere Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, hat immer wieder auf die Notwendigkeit eines linken Bündnisses auf Bundesebene hingewiesen. Eigentlich stand dieser Idee vor allem immer wieder seine Nachfolgerin Sahra Wagenknecht im Wege, die zum Teil deutliche Kritik an der SPD übte und ihr Anbiederung an die Union vorwarf.

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Die AfD im Visier des Verfassungsschutzes

| 13. Juni 2016 | Kommentieren
Die AfD im Visier des Verfassungsschutzes

Funktionäre und Abgeordnete der Alternative für Deutschland unter Druck Von Karl Buckatz Den führenden Genossen der SPD steht das Wasser bis zum Hals. Krachende Niederlagen bei den letzten Landtagswahlen und katastrophale Umfragewerte auch auf Bundesebene bringen die einst so mächtige Arbeiterpartei an den Rand des Abgrunds. Insbesondere der Aufstieg der Alternative für Deutschland (AfD) geht […]

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Hessens ver.di-Cef Jürgen Bothner – Quertreiber oder Schrittmacher?

| 6. Juni 2016 | Kommentieren
Hessens ver.di-Cef Jürgen Bothner – Quertreiber oder Schrittmacher?

Auf den ersten Blick mögen Linke, SPD und Gewerkschaften oftmals als ein geschlossener Block zur Vertretung der Arbeitnehmerinteressen – wie auch immer man die Qualität dieser Vertretung jeweils beurteilen mag – erscheinen. Doch darf dies bei näherem Betrachten durchaus in Frage gestellt werden. Dies zeigt sich vielleicht exemplarisch an der Person Jürgen Bothners, der seit 2003 an der Spitze des Landesbezirks Hessen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di steht. Der Gewerkschafter Bothner scheint kein einem Fraktionszwang zu unterliegender Apparatschik zu sein, sondern wenig konfliktscheu seine Streitkultur nach innen wie nach außen zu pflegen.

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Ralf Stegner will große Koalition nicht fortsetzen

| 3. Juni 2016 | Kommentieren
Ralf Stegner will große Koalition nicht fortsetzen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich große Mühe gegeben, ihre Partei der SPD weitestgehend anzunähern. Große inhaltliche Unterschiede sind nicht mehr auszumachen. Dennoch sprechen sich immer mehr SPD-Vertreter gegen eine Fortsetzung der großen Koalition nach der kommenden Bundestagswahl aus. Vor allem die dauerhafte Kritik der CSU an Merkels Asylpolitik zeige, wie wenig Rückhalt Merkel noch hat und wie wenig die Union in ihrer Breite als Koalitionspartner geeignet ist, ist aus der SPD zu hören.

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Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz kritisiert Armenien-Resolution

| 29. Mai 2016 | Kommentieren
Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz kritisiert Armenien-Resolution

Das Thema ist noch immer in höchstem Maße emotional aufgeladen. Seit Jahren ringt der Bundestag um eine angemessene Formulierung, um den massenhaften Menschenrechtsverletzungen des ehemaligen Osmanischen Reiches an den Armeniern gerecht zu werden. Nach Historikerschätzungen waren bei den Massakern an den Armeniern im Jahr 1915 zwischen 800.000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben gekommen. Die Türkei wehrt sich dagegen, dies als Völkermord zu bezeichnen.

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Die SPD befindet sich in einer tiefen Strukturkrise

| 23. Mai 2016 | Kommentieren
Die SPD befindet sich in einer tiefen Strukturkrise

Die SPD befindet sich in der größten Krise der vergangenen Jahre. Parteichef Sigmar Gabriel ist sich offenbar nicht sicher, ob er der richtige Kanzlerkandidat für die Sozialdemokraten ist. So hatte er vorgeschlagen, dass auch andere SPD-Führungskräfte sich als Kanzlerkandidaten zur Verfügung stellen sollten, um einen innerparteilichen Wettbewerb zu initiieren. Hinter den Kulissen sagen bereits viele Genossen, dass es eines SPD-Kanzlerkandidaten überhaupt nicht bedarf, weil die Umfragewerte derzeit so niedrig wie noch nie sind. Die SPD ist nun auf 19,5 Prozent abgesackt, die Chance, den nächsten Bundeskanzler zu stellen, ist denkbar schlecht.

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Geistesblitzkrieg von Scholz, Maas und Stegner

| 10. Mai 2016 | Kommentieren
Geistesblitzkrieg von Scholz, Maas und Stegner

Im „Kampf gegen rechts“ entfaltet die Sozialdemokratie intellektuell und moralisch ihre höchste Potenz. Der revolutionäre Esprit der Avantgarde des Proletariats ist nicht verloren, wie sich an drei Beispielen aus den letzten Tagen gut belegen läßt.

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SPD befindet sich in einer tiefen Krise

| 9. Mai 2016 | Kommentieren
SPD befindet sich in einer tiefen Krise

Spätestens seit den Landtagswahlen vom 13. März befindet sich die SPD in einer tiefen, möglicherweise sogar historischen Krise. Sowohl in Baden-Württemberg als auch in Sachsen-Anhalt musste die Partei herbe Verluste einstecken. Bundesweit würden ihr derzeit nur rund 20 Prozent der Wähler ihre Stimme geben – so wenige wie noch nie.
Innerhalb wie außerhalb der Partei wird immer offener über den Rücktritt des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel diskutiert und spekuliert. Der „Focus“-Herausgeber Helmut Markwort hatte am Wochenende gesagt, dass er aus sicherer Quelle wisse, dass Gabriel zurücktreten wolle und Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, sein Nachfolger und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz Spitzenkandidat zur Bundestagswahl werden solle. Die Partei sowie Gabriel selbst haben diese Gerüchte nun mit scharfen Worten zurückgewiesen.

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Gorleben-Zoff zwischen CDU und SPD

| 8. Mai 2016 | Kommentieren
Gorleben-Zoff zwischen CDU und SPD

Die Bundesregierung lobt sich gerne selbst für ihre Energiewende und ihre ambitionierten Klimaziele. Sie verschweigt jedoch, dass ein kleiner, aber wesentlicher Teil der Energiewende noch nicht ansatzweise in Angriff genommen wurde. Bis zum heutigen Tag weiß die Bundesregierung nicht, wo die radioaktiven Reste der Atomkraftwerke nach deren endgültiger Stilllegung und der zeitweiligen Zwischenlagerung endgelagert werden sollen.

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Strategiepapier zum Einsatz der Bundeswehr im Inland

| 29. April 2016 | Kommentieren
Strategiepapier zum Einsatz der Bundeswehr im Inland

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte kürzlich für Protest bei der SPD gesorgt, als sie im Entwurf des Weißbuchs auf mögliche Einsätze der Bundeswehr im Inland einging. Die SPD hatte daraufhin deutlich gemacht, dass sie solche Einsätze kategorisch ablehnt. Von der Leyen zufolge seien solche Einsätze vor allem im Bereich der Terrorismusbekämpfung erforderlich.

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