Schlagwort: Thomas de Maizière

De Maizière verlängert Grenzkontrollen wegen Terrorgefahr

| 13. Oktober 2017 | 1 Kommentar
De Maizière verlängert Grenzkontrollen wegen Terrorgefahr

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Entscheidung mit der weiterhin hohen Terrorgefahr, den Defiziten bei der Sicherung der europäischen Außengrenzen und dem hohen Maß der illegalen Zuwanderung begründet. Aufgrund der massiven Zunahme des Asylzustroms im Spätsommer 2015 hatte Deutschland als erstes EU-Land auf Grenzkontrollen zurückgegriffen, die dem Schengen-Abkommen zufolge eigentlich untersagt sind.

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Bei G20-Gipfel werden schwere Sabotageakte erwartet

| 2. Juli 2017 | 1 Kommentar
Bei G20-Gipfel werden schwere Sabotageakte erwartet

Die Hansestadt Hamburg wird in den Tagen, an denen der G20-Gipfel stattfinden wird, wohl einen Ausnahmezustand erleben. Tausende Gegendemonstranten vor allem aus dem gewaltbereiten linksextremen Spektrum werden aus ganz Europa nach Hamburg reisen. Insgesamt sollen am Wochenende vom 7. und 8. Juli rund 20.000 Polizisten in der Stadt im Einsatz sein.

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Anti-Terror-Kampf der Bundesregierung verläuft im Sand

| 19. Juni 2017 | 1 Kommentar
Anti-Terror-Kampf der Bundesregierung verläuft im Sand

Obwohl die Terrorgefahr neben der Asylkrise in den vergangenen Jahren eines der relevantesten Themen war und Millionen Deutsche sich im Alltag durch die allgegenwärtige Gefahr in ihrer Sicherheit bedroht fühlen, hat es die Bundesregierung bisher nicht vermocht, wirksame Maßnahmen gegen Terrorismus und Islamismus auf den Weg zu bringen. Weder wurden umfassende Grenzkontrollen eingeführt, um die Einreise potentieller Terroristen zu verhindern, noch wurden Maßnahmen ergriffen, um die bereits in Deutschland lebenden islamistischen Gefährder effektiv zu observieren.

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Unglaubwürdiger Distanzierungsversuch

| 19. Juni 2017 | Kommentieren
Unglaubwürdiger Distanzierungsversuch

Wenn organisierte Muslime sich vom islamistischen Terrorismus öffentlichkeitswirksam distanzieren, dann stellt sich immer die Frage, wie ernst solche Bekundungen gemeint sind. Nach zahlreichen islamistischen Terroranschlägen in Europa sollte am Sonnabend in Köln nun eine Massendemonstration mit rund 10.000 Muslimen in Köln stattfinden, mit der diese sich von Islamismus und Terrorismus distanzieren wollten. Doch nur wenige hundert – darunter viele Nicht-Muslime – Personen folgten dem Aufruf der Veranstalter.

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Zuwandererkriminalität um mehr als 50 Prozent gestiegen

| 25. April 2017 | 1 Kommentar
Zuwandererkriminalität um mehr als 50 Prozent gestiegen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Markus Ulbig (beide CDU), haben nun die neue Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) vorgestellt. Beide wiesen vor allem darauf hin, dass die Verrohung der Gesellschaft zugenommen habe. Das zeige sich vor allem auch an der zunehmenden Gewalt gegen Rettungskräfte, Sanitäter und Polizisten. Insgesamt hat die Gewaltkriminalität um 6,7 Prozent zugenommen.

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Bundesregierung ohne klaren Kurs im Kampf gegen den Terror

| 14. Januar 2017 | Kommentieren
Bundesregierung ohne klaren Kurs im Kampf gegen den Terror

Der Druck auf die Bundesregierung nimmt zu, weil sie trotz der seit Monaten bestehenden massiven Terrorgefahr in Deutschland bisher keinerlei nennenswerte Maßnahmen auf den Weg gebracht hat, um die Gefahr des islamistischen Terrors in Deutschland einzudämmen.

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Sigmar Gabriel versucht sich als Sicherheitspolitiker

| 7. Januar 2017 | Kommentieren
Sigmar Gabriel versucht sich als Sicherheitspolitiker

Selbst Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) fürchtet sich angesichts mickriger Umfrageergebnisse seiner Partei davor, dass sie angesichts einer nie da gewesenen Besorgnis bei vielen Bürgern Schiffbruch erleiden wird. Aktuelle Umfragen sehen sie nur noch bei 20 Prozent.

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Doppelte Staatsbürgerschaft entzweit CDU

| 8. Dezember 2016 | Kommentieren
Doppelte Staatsbürgerschaft entzweit CDU

Trotzdem koalitionsfähig? Von Torsten Müller Essen – Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag in Essen einen umstrittenen Beschluss zur doppelten Staatsbürgerschaft verabschiedet. Wenn es nach der Mehrheit der Parteitagsdelegierten geht, sollen sich Kinder von Zuwanderern künftig wieder für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssen. Der Beschluss löste prompt kritische Reaktionen bei potentiellen Koalitionspartnern aus. So sagte Bundesjustizminister […]

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Rainer Wendt übt massive Kritik an Özoguz

| 17. November 2016 | Kommentieren
Rainer Wendt übt massive Kritik an Özoguz

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hat erneut sehr erbost auf Äußerungen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), reagiert. Nach dem Verbot des Dschihadistennetzwerks „Die wahre Religion“ durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und damit einhergehende Razzien in zehn Bundesländern hatte Özoguz mehr „Augenmaß“ im Umgang mit Islamisten gefordert. Es sei zweifelhaft, ob solche Razzien sinnvoll seien.

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Islamistennetzwerk verboten – es ist Wahlkampf

| 15. November 2016 | Kommentieren
Islamistennetzwerk verboten – es ist Wahlkampf

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Dienstag die Organisation Die wahre Religion (DWR) verboten. Die Organisation, die als größtes Netzwerk von Dschihadisten und Islamisten in Deutschland gilt, ist vor allem durch die öffentlichkeitswirksame Verteilung von Koran-Exemplaren in Fußgängerzonen bekannt geworden.

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Bisher nur wenige Täter überführt

| 1. November 2016 | Kommentieren
Bisher nur wenige Täter überführt

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wurde nun vor dem Untersuchungsausschuss als Zeuge gehört. Es bedürfe einer harten Antwort des Rechtsstaats, Derartiges dürfe sich in Deutschland nicht wiederholen. Die Worte hört man wohl, doch es fehlt der Glauben. Denn bisher kam es erst zu 19 Verfahren gegen 22 Tatverdächtige, elf Verfahren seien noch anhängig. Die meisten Tatverdächtigen und überführten Täter stammen aus dem nordafrikanischen bzw. arabischen Raum.

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Über 500 islamistische Gefährder in Deutschland

| 12. Oktober 2016 | Kommentieren
Über 500 islamistische Gefährder in Deutschland

Kurzfristige Sicherungshaft? Von Torsten Müller Berlin – Nach der Festnahme des Terrorplaners Jaber al-Bakr in Leipzig überschlagen sich die Forderungen, wie man mit potentiellen islamistischen Terroristen und sogenannten Gefährdern umgehen soll. Seit langem ist bekannt, dass deren Zahl in Deutschland steigt, dass die Sicherheitsbehörden aber nicht über genügend Personal verfügen, um eine umfassende Observation zu […]

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Mutmaßliche IS-Terrorzelle ausgehoben

| 14. September 2016 | Kommentieren
Mutmaßliche IS-Terrorzelle ausgehoben

In Norddeutschland wurden nun drei Syrer festgenommen, die offenbar sowohl Kontakte zur Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) als auch zu den Attentätern von Paris haben sollen. Ein Verdächtiger wurde in einer Flüchtlingsunterkunft in Schleswig-Holstein festgenommen. Auch die beiden anderen potentiellen Terroristen wurden in norddeutschen Erstaufnahmeeinrichtungen festgenommen.

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Union schreckt vor Burka-Verbot zurück

| 19. August 2016 | Kommentieren
Union schreckt vor Burka-Verbot zurück

Obwohl mehrere Verfassungsrechtler sich in den letzten Wochen zustimmend gegenüber einem möglichen Verbot der Burka positioniert haben, scheint die Union nun Angst vor der eigenen Courage bekommen zu haben. Hatten sich in den letzten Tagen immer mal wieder hochrangige CDU- und CSU-Politiker für ein Verbot der Burka-Vollverschleierung ausgesprochen, konnten sich die Innenminister der Union nun nur auf eine Mini-Version des Verbots verständigen.

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Verfassungsrechtler streiten um das Burka-Verbot

| 15. August 2016 | Kommentieren
Verfassungsrechtler streiten um das Burka-Verbot

In Frankreich gibt es das Verbot der Burka-Vollverschleierung seit Jahren, in Deutschland wird seit Jahren nur darüber diskutiert. Das Thema wird vor allem immer dann hervorgeholt, wenn es eigentlich um wirksame Maßnahmen zum Schutz vor Islamisten gehen müsste. Weil diese von der herrschenden politischen Klasse ganz offensichtlich nicht erwünscht sind, wird stattdessen Symbolpolitik betrieben.

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Antiterrorkampf als Spaltpilz für die Union

| 14. August 2016 | Kommentieren
Antiterrorkampf als Spaltpilz für die Union

Seit Monaten gärt es in der Union. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat es bisher zwar immer wieder vermocht, die eigenen Reihen zu schließen und den Großteil der Bundestagsmannschaft hinter sich zu bringen, aber in unregelmäßigen Abständen wird aus den hinteren Reihen der Union gegen die Chefin geschossen.

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Neues Antiterrorpaket von Innenminister de Maizière

| 14. August 2016 | Kommentieren
Neues Antiterrorpaket von Innenminister de Maizière

Nach den islamistischen Terroranschlägen von Würzburg und Ansbach und dem terroristischen Amoklauf eines deutschen Staatsbürgers mit iranischen Wurzeln in München hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wirkungsvolle Maßnahmen angekündigt, um der Terrorgefahr Herr zu werden. Sie unterbrach ihren Sommerurlaub, um im Rahmen einer Bundespressekonferenz ihr umstrittenes „Wir schaffen das“ zu erneuern.

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Bundesregierung kann sich nicht zu Burka-Verbot durchringen

| 3. August 2016 | Kommentieren
Bundesregierung kann sich nicht zu Burka-Verbot durchringen

In Frankreich und Belgien gibt es das schon, in Deutschland werden wir wohl noch lange darauf warten müssen. Die Burka ist zwar – ähnlich wie turmhohe Minarette – nur ein Symbol der Islamisierung Deutschlands und Europas, aber eben auch ein Zeichen der gescheiterten Integration. Die Burka und die Niqab sind Vollverschleierungen, bei denen nur die Augen sichtbar sind. Bei der Burka befindet sich darüber hinaus vor den Augen ein Gitter aus Stoff.

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Schwesig erteilt Verbot von Killerspielen eine Absage

| 29. Juli 2016 | Kommentieren
Schwesig erteilt Verbot von Killerspielen eine Absage

Immer, wenn es in Deutschland zu schweren Gewalttaten kommt, wird der Ruf nach dem Verbot von Videospielen laut, in denen Menschen erschossen werden. Sogenannte Egoshooter seien gewaltverherrlichend und würden die Hemmschwelle für echte Tötungen senken. Im Jahr 2005 forderte die damalige Bundesregierung ein Verbot solcher Spiele gar im Koalitionsvertrag.

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Streit um Anti-Terror-Gesetz im Bundestag

| 26. Juni 2016 | Kommentieren
Streit um Anti-Terror-Gesetz im Bundestag

Die etablierten Parteien sind angesichts der zunehmenden Terrorgefahr in Deutschland sichtlich überfordert. Für wirksame Grenzkontrollen und eine umfassende Observation in Deutschland lebender islamistischer Gefährder fehlen finanzielle und personelle Ressourcen, eine Abschiebung ausländischer Islamisten wird aus politischen Erwägungen oft nicht in Betracht gezogen. Ergebnis dieser Politik ist, dass Deutschland sehenden Auges auf einen ähnlichen islamistischen Terroranschlag zusteuert, wie sie in Paris, Brüssel und Orlando schon stattgefunden haben.

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Parteiübergreifende Kritik an Thomas de Maizière

| 17. Juni 2016 | Kommentieren
Parteiübergreifende Kritik an Thomas de Maizière

Der Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), verstärkt auf die Ausbildung von sogenannten Wachpolizisten zu setzen, die innerhalb weniger Wochen einsetzbar sind, hat parteiübergreifende Kritik mit sich gebracht. De Maizière berief sich bei seiner Idee auf Modellprojekte, wie sie derzeit in Berlin, Sachsen und Hessen Anwendung finden. Vor allem im Kampf gegen Einbrecher sei dies dem Bundesinnenminister zufolge eine nützliche Idee, die man verfolgen könne.

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