Schlagwort: Thomas Oppermann

Umfrage: Wen würden Sie zum Kanzler wählen?

| 3. September 2017 | Kommentieren
Umfrage: Wen würden Sie zum Kanzler wählen?

Am 24. September 2017 sind die Deutschen aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Derzeit scheinen die Mehrheitsverhältnisse an der Spitze des Feldes klar zu sein. Die Union führt mit deutlichem Abstand vor der SPD, die mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz nach einem anfänglichen und medial unterstützten Push wieder auf einem Rekordtief verharrt. Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann (SPD) sieht die Chance, beim anstehenden TV-Duell am 03.09.2017 auf Angela Merkel (CDU) und ihre Union aufzuschließen. Ein großes Vorhaben, liegt die CDU doch je nach Umfrage etwa 15 Prozent vor den Sozialdemokraten.

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Kipping spricht sich für Tourismus-Boykott der Türkei aus

| 4. März 2017 | Kommentieren
Kipping spricht sich für Tourismus-Boykott der Türkei aus

Die Kritik an dem intensiver werdenden Wahlkampf türkischer Politiker in Deutschland wird immer lauter. Nachdem der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim vor einigen Wochen in Oberhausen eine Großkundgebung durchführte, ist auch möglich, dass der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan selbst bei in Deutschland lebenden Türken um die Zustimmung zum Übergang der Türkei zu einer Präsidialverfassung werben könnte.

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Kann man SPD-Politiker mieten?

| 22. November 2016 | Kommentieren
Kann man SPD-Politiker mieten?

Der Übergang von Lobbyismus und Korruption ist nicht selten fließend. Viele politische Entscheidungen werden direkt von Wirtschaftsvertretern beeinflusst. Die häufigen und schnellen Wechsel von Politikern in Unternehmen der Branche, für die sie vorher noch politische Entscheidungen trafen, ist in Deutschland ein häufiges Phänomen mit Geschmäckle.

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Soll der nächste Bundespräsident ein Moslem sein?

| 19. Oktober 2016 | Kommentieren
Soll der nächste Bundespräsident ein Moslem sein?

Nachdem mehrere Studien und Umfragen belegt haben, dass die Mehrheit der Deutschen dem Islam skeptisch gegenübersteht, viele Deutsche eine drohende Islamisierung des Landes fürchten und der Großteil der Menschen in unserem Land nicht der Auffassung ist, dass der Islam zu Deutschland gehört, kann diese Debatte nur als skurril bezeichnet werden.
Noch-Bundespräsident Joachim Gauck hat nun den Vorschlag gemacht, ob nicht auch ein Moslem das künftige Staatsoberhaupt der Bundesrepublik sein könnte.

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Asylzustrom bringt Kinderehen nach Deutschland

| 15. August 2016 | Kommentieren
Asylzustrom bringt Kinderehen nach Deutschland

Mit dem Asyl- und Flüchtlingsstrom sind nicht nur hohe Kosten entstanden und massive Gefahren für die innere Sicherheit nach Deutschland importiert worden, auch fremdartige kulturelle „Errungenschaften“ wie die Kinderehe haben Einzug in Deutschland gehalten. So haben die Bundesländer nun mitgeteilt, dass sie bereits rund 1.000 Kinderehen registriert haben, die in Deutschland geduldet werden. In Deutschland werden Ehen nach dem Recht des Staates anerkannt, dem die Ehegatten angehörten. Die Kinderehe ist vor allem in islamischen Ländern und in Roma-Familien weit verbreitet.

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De Maizière will bundesweit Hilfspolizisten ausbilden

| 17. Juni 2016 | Kommentieren
De Maizière will bundesweit Hilfspolizisten ausbilden

Die Folgen des jahrelangen Personalabbaus bei der Polizei werden immer sichtbarer. Vor allem im Zuge der zwischenzeitlich vorgenommenen Grenzkontrollen und der Mehrbelastung durch die Flüchtlingskrise ist die Polizei an ihre Grenzen gestoßen. Sachsen, Hessen und Berlin probieren momentan ein Modell aus, mit dem sie Polizisten im Schnellverfahren ausbilden. Die sogenannten Wachpolizisten haben weniger Befugnisse, werden aber bereits innehalt weniger Wochen ausgebildet.

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Die AfD im Visier des Verfassungsschutzes

| 13. Juni 2016 | Kommentieren
Die AfD im Visier des Verfassungsschutzes

Funktionäre und Abgeordnete der Alternative für Deutschland unter Druck Von Karl Buckatz Den führenden Genossen der SPD steht das Wasser bis zum Hals. Krachende Niederlagen bei den letzten Landtagswahlen und katastrophale Umfragewerte auch auf Bundesebene bringen die einst so mächtige Arbeiterpartei an den Rand des Abgrunds. Insbesondere der Aufstieg der Alternative für Deutschland (AfD) geht […]

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Abschaffung des Paragraphen 103 könnte Böhmermann retten

| 27. April 2016 | Kommentieren
Abschaffung des Paragraphen 103 könnte Böhmermann retten

Der Fall des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann wird in jedem Fall deutsche Justizgeschichte schreiben. Böhmermann hatte in einem sogenannten Schmähgedicht den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan beleidigt, woraufhin er sich veranlasst sah, Strafanzeige wegen der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts zu erstatten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Zustimmung zu den Ermittlungen gegen Böhmermann gegeben, obwohl sich die SPD und ihre Bundesminister dagegen ausgesprochen hatten.

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Ist die SPD noch Volkspartei?

| 22. März 2016 | Kommentieren
Ist die SPD noch Volkspartei?

In fast allen Bundestagsparteien haben die Landtagswahlen von Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Debatten darüber ausgelöst, welche inhaltlichen und personellen Konsequenzen aus den zum Teil erheblichen Niederlagen zu ziehen sind. In der SPD wird nach dem Wahldesaster in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg nicht nur über die Personalie des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel diskutiert, sondern auch über die Frage, ob die SPD überhaupt noch eine Volkspartei ist und, wenn nicht, wie sie das wieder werden kann. In Sachsen-Anhalt sind sich die Sozialdemokraten nicht einmal sicher, ob sie sich an der Landesregierung beteiligen wollen. Der stellvertretende Landesvorsitzende Holger Hövelmann dazu wörtlich: „Wir wollen uns in der Partei die Zeit geben, genau das zu diskutieren. Nicht so einen Schalter umlegen, gestern so, heute tun wir so, als wäre nichts gewesen. Es geht darum, miteinander die Dinge kritisch aufzuarbeiten. Es gibt viel Frust, der da ist.“

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