Schlagwort: Zuwanderung

Zuwandererkriminalität um mehr als 50 Prozent gestiegen

| 25. April 2017 | 1 Kommentar
Zuwandererkriminalität um mehr als 50 Prozent gestiegen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Markus Ulbig (beide CDU), haben nun die neue Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) vorgestellt. Beide wiesen vor allem darauf hin, dass die Verrohung der Gesellschaft zugenommen habe. Das zeige sich vor allem auch an der zunehmenden Gewalt gegen Rettungskräfte, Sanitäter und Polizisten. Insgesamt hat die Gewaltkriminalität um 6,7 Prozent zugenommen.

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Etwa 1.500 Kinderehen in Deutschland

| 12. Februar 2017 | Kommentieren
Etwa 1.500 Kinderehen in Deutschland

Das will der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth nicht akzeptieren: „Wir haben 1500 staatlich registrierte Kinderehen in Deutschland, davon fast 400 mit Kindern unter 14 Jahren. Hinter diesen Zahlen verbirgt sich unendlich viel Leid.“ Ein Verbot solcher Kinderehen sei nun das Gebot der Stunde: „Wir haben deshalb in Deutschland ein breites gesellschaftliches Bündnis mit dem Ziel, solche Kinderehen in Deutschland zu unterbinden.

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Grüne üben Kritik an Polizeieinsatz in Köln

| 3. Januar 2017 | Kommentieren
Grüne üben Kritik an Polizeieinsatz in Köln

Fragwürdige Debatte Von Torsten Müller Köln – Wie man es macht, macht man es falsch. So mag sich die Polizei in Köln derzeit fühlen. Anfang des letzten Jahres erntete die Polizei massive Kritik, weil sie nicht verhindern konnte, dass über tausend Frauen an Silvester 2015 von ebenfalls mehr als tausend arabischen und nordafrikanischen Männern sexuell […]

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Barbara John will Täter von Berlin „loswerden“

| 28. Dezember 2016 | Kommentieren
Barbara John will Täter von Berlin „loswerden“

Selbst unter den etablierten Parteien scheint sich herumgesprochen zu haben, dass die Zuwanderung nicht nur Positives zur Folge hat. Die sich häufenden, öffentlichkeitswirksamen Delikte, verübt durch Asylbewerber und Flüchtlinge, sowie die zunehmende Terrorgefahr, die nicht vom gigantischen Asylzustrom der letzten Jahre zu trennen ist, lassen offenbar auch eingefleischte Zuwanderungsbefürworter nachdenklich zurück.

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Ministeriumsmitarbeiter bestätigt Kontrollverlust

| 17. Dezember 2016 | Kommentieren
Ministeriumsmitarbeiter bestätigt Kontrollverlust

Immer wieder weisen die Medien darauf hin, dass die massiv gestiegene Zuwanderung der letzten beiden Jahre zu keinem spürbaren Anstieg der Kriminalität geführt habe. Bereits im November entgegnete der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), dass „die Kriminalität durch Flüchtlinge gestiegen ist“. Mayer dazu weiter: „Und sie wird sich wahrscheinlich bis zum Jahresende innerhalb von zwei Jahren fast verdreifacht haben.“ Als Täter seien nicht unbedingt Syrer und Iraker überproportional häufig vertreten, sondern Personen aus den Balkanstaaten und dem nordafrikanischen Raum.

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Doppelte Staatsbürgerschaft entzweit CDU

| 8. Dezember 2016 | Kommentieren
Doppelte Staatsbürgerschaft entzweit CDU

Trotzdem koalitionsfähig? Von Torsten Müller Essen – Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag in Essen einen umstrittenen Beschluss zur doppelten Staatsbürgerschaft verabschiedet. Wenn es nach der Mehrheit der Parteitagsdelegierten geht, sollen sich Kinder von Zuwanderern künftig wieder für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssen. Der Beschluss löste prompt kritische Reaktionen bei potentiellen Koalitionspartnern aus. So sagte Bundesjustizminister […]

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Folgt dem Trump-Phenomenon das Hofer-Phänomen in Österreich?

| 23. November 2016 | Kommentieren
Folgt dem Trump-Phenomenon das Hofer-Phänomen in Österreich?

Konservativ wird wieder en vogue, man sehnt sich offenbar wieder nach bewährten Werten, die Orientierung geben. Und wer weiß, ob ein zunehmend erstauntes Establishment nach dem Brexit und dem Trump-Phenomenon nicht auch noch das Hofer-Phänomen in Österreich zu bestaunen haben wird. Dort steht in Kürze die Wiederholung der Wahl für das Amt des Bundespräsidenten an. Und das Gefühl „Einer gegen den Rest“ könnte kaum mehr Realitätsnähe aufweisen, als in Österreich, stellt doch im Duell des freiheitlichen Norbert Hofer gegen den grünen Alexander Van der Bellen Letzterer tatsächlich eine Art „Rest-Kandidat“ der zur FPÖ übrigen Parteienlandschaft dar.

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Friedrich-Ebert-Stiftung warnt vor Neuen Rechten

| 22. November 2016 | Kommentieren
Friedrich-Ebert-Stiftung warnt vor Neuen Rechten

Wissenschaftler der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung und der Universität Bielefeld haben nun erneut eine sogenannte Mitte-Studie mit dem Titel „Gespaltene Mitte – feindselige Zustände“ herausgebracht. Der Titel, der wenig wissenschaftlich, sondern eher meinungsbildend anmutet, nimmt das Ergebnis aus SPD-Sicht eigentlich schon vorweg: die Mitte in Deutschland soll in den letzten Jahren nach rechts gerückt sein.

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Heiko Maas ohne klare Linie im Umgang mit Kinderehen

| 30. Oktober 2016 | Kommentieren
Heiko Maas ohne klare Linie im Umgang mit Kinderehen

Durch den massenhaften Zustrom von Asylbewerbern und Flüchtlingen wurden nicht nur Gefahren für die innere Sicherheit und enorme Belastungen für den deutschen Sozialstaat importiert, sondern auch kulturelle Praktiken, bei denen äußerst fraglich ist, ob sie mit den in Deutschland und Europa geltenden Werten vereinbar sind. In den letzten Monaten wurde in diesem Zusammenhang besonders heftig über die Burka gestritten, nun rückt zunehmend die Verheiratung von Minderjährigen in den Mittelpunkt der Debatte.

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Das fragwürdige Integrationsverständnis von Volker Beck

| 19. Oktober 2016 | Kommentieren
Das fragwürdige Integrationsverständnis von Volker Beck

Deutsche sollen Türkisch oder Arabisch lernen Von Torsten Müller Berlin – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck, der aufgrund einer pikanten Vorgeschichte mit der Droge Crystal Meth ohnehin nicht über den besten Ruf verfügt, hat einen massiven „Shitstorm“ im Internet kassiert. Auslöser für die massenhafte Kritik war eine Einlassung des Grünen-Politikers, der zufolge die Deutschen doch die […]

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Massiver Anstieg der Sozialhilfeausgaben

| 10. Oktober 2016 | Kommentieren
Massiver Anstieg der Sozialhilfeausgaben

Der massive Zustrom an Asylbewerbern und Flüchtlingen hat nicht nur zu dramatischen Verwerfungen im Bereich der inneren Sicherheit geführt, sondern auch massive Mehrkosten für den Sozialstaat mit sich gebracht. Der Großteil der Zuwanderer wird dauerhaft auf staatliche Sozialleistungen angewiesen sein. Zur mehr als bedenklichen demographischen Entwicklung kommt somit noch eine Migration hinzu, die zum Kollaps der sozialen Sicherungssysteme in unserem Land führen kann.

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Innenminister Ralf Jäger kann mit Kritik nicht umgehen

| 7. Oktober 2016 | Kommentieren
Innenminister Ralf Jäger kann mit Kritik nicht umgehen

Dass der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) große Schwierigkeiten damit hat, wurde schon im Nachgang der Kölner Ausländerkrawalle in der letzten Silvesternacht deutlich. Damals weigerte sich Jäger beharrlich, die politische Verantwortung für die skandalösen Vorfälle zu übernehmen, bei denen über tausend Frauen von arabischen und nordafrikanischen Männern sexuell bedrängt, beraubt und zum Teil sogar vergewaltigt wurden.

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Dramatische Zuwanderung aus Afrika wahrscheinlich

| 6. Oktober 2016 | Kommentieren
Dramatische Zuwanderung aus Afrika wahrscheinlich

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat vor einer deutlichen Zunahme der Zuwanderung aus Afrika gewarnt. Müller dazu wörtlich: „Der Migrationsdruck wird in den nächsten Jahren dramatisch zunehmen, wenn wir es nicht schaffen, wirtschaftliche Perspektiven in den afrikanischen Ländern zu schaffen.“ Auch müsse klar sein, dass die wirtschaftlichen Probleme in Afrika schon bald zu Sicherheitsproblemen in Europa werden können: „Es muss uns klar sein, dass Afrika unser Partnerkontinent ist – was dort geschieht, hat unmittelbare Auswirkungen auf Europa.“

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Abgelehnte Asylbewerber werden kaum abgeschoben

| 22. September 2016 | Kommentieren
Abgelehnte Asylbewerber werden kaum abgeschoben

Weil sowohl der Bund als auch die meisten Länder nur wenige Bemühungen erkennen lassen, geltendes Asylrecht konsequent anzuwenden, kann es nicht verwundern, was nun die Beantwortung einer Anfrage zutage gefördert hat. Laut der Bundesregierung leben aktuell rund 550.000 Zuwanderer in Deutschland, obwohl ihre Asylanträge rechtskräftig abgelehnt wurden. 406.000 Personen aus diesem Kreis leben seit mehr als sechs Jahren in Deutschland.

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Markus Söder: Integration ist „keine Erfolgsgeschichte“

| 20. September 2016 | Kommentieren
Markus Söder: Integration ist „keine Erfolgsgeschichte“

Will er sich schon mal für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten empfehlen? Seitdem CSU-Chef Horst Seehofer angekündigt hat, sich vorstellen zu können, in einer künftigen großen Koalition für den CSU-Vorsitzenden einen Ministerposten auf Bundesebene einfordern zu wollen, versucht sich der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) noch stärker als bisher schon zu profilieren.

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Kritik an überspitzter Äußerung von CSU-General Scheuer

| 20. September 2016 | Kommentieren
Kritik an überspitzter Äußerung von CSU-General Scheuer

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer ist mit einer, wie er selbst sagt, überspitzten Äußerung parteiübergreifend auf massive Kritik gestoßen. Scheuer hatte gesagt: „Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese, der seit drei Jahren da ist. Den wirst du nie wieder abschieben. Aber für den ist das Asylrecht nicht gemacht, sondern der ist Wirtschaftsflüchtling.“

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Flüchtlinge machen Urlaub im Herkunftsland

| 13. September 2016 | Kommentieren
Flüchtlinge machen Urlaub im Herkunftsland

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nun einräumen müssen, dass es Fälle von Asylbewerbern und Flüchtlingen gibt, die hierzulande zwar Sozialleistungen beziehen und den Aufenthalt in Deutschland mit politischer Verfolgung oder anderen Fluchtgründen in der Heimat begründen, die aber dennoch Urlaub in dem Land machen, in dem sie angeblich nicht mehr sicher sind.

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Jugendarbeitslosigkeit führt zu Massenmigration

| 26. August 2016 | Kommentieren
Jugendarbeitslosigkeit führt zu Massenmigration

In Deutschland wurde die Massenarbeitslosigkeit weitgehend durch den wachsenden Niedriglohnsektor verdrängt. Die offiziellen Arbeitslosenstatistiken weisen deutlich weniger Erwerbslose als noch vor rund zehn Jahren aus, wenngleich angemerkt werden muss, dass mehrere Millionen Menschen nicht berücksichtigt werden, die sich entweder in verordneten Maßnahmen befinden, die Suche nach einer Beschäftigung aufgegeben haben oder aber aus anderen Gründen nicht in den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) geführt werden.

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Bundesregierung rechnet mit steigenden Arbeitslosenzahlen

| 16. August 2016 | Kommentieren
Bundesregierung rechnet mit steigenden Arbeitslosenzahlen

Die Bundesregierung geht in den nächsten Jahren von steigenden Arbeitslosenzahlen aus. Grund hierfür ist der anhaltende Zustrom an Asylbewerbern und Flüchtlingen. Bereits in der Hochphase der Asylkrise sagte Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD), dass man davon ausgehen müsse, dass nur rund zehn Prozent der Asylbewerber und Flüchtlinge über ausreichende Qualifikationen verfügen, um hierzulande als Fachkräfte eingesetzt werden zu können.

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Erdogans Repressionen führen zu kurdischer Massenabwanderung

| 14. August 2016 | Kommentieren
Erdogans Repressionen führen zu kurdischer Massenabwanderung

Die Zahl der türkischen Asylbewerber und Flüchtlinge mit kurdischer Herkunft ist in den letzten Monaten bereits massiv gestiegen. Die aktuellen Repressionen der türkischen Regierung gegen kurdische Gruppen werden möglicherweise zu einem dramatischen Anwachsen der Zuwandererzahlen aus der Türkei führen.

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Polizei zunehmend im Fokus von Ausländergewalt

| 14. August 2016 | Kommentieren
Polizei zunehmend im Fokus von Ausländergewalt

Innerhalb einer Woche ist es in Berlin zu zwei schweren Gewaltexzessen gegen die Polizei gekommen. Am Montag hatte sich eine Menschenmenge aus 70 Personen mit ausländischen Wurzeln gegen die Polizei gestellt, als diese einen Elfjährigen überprüfen wollte. Der Elfjährige, der als kiezbekannter Mehrfachtäter gilt, hatte ein Auto gestartet. Nur durch einen Großeinsatz und mehrere Festnahmen konnte die Lage wieder beruhigt werden.

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