Norbert Hofer unterliegt knapp bei Bundespräsidentenwahl

| 4. Dezember 2016 | Kommentieren

In Österreich wird vorerst alles beim Alten bleiben

Norbert Hofer, Foto: facebook.com/norberthofer2016

Norbert Hofer, Foto: facebook.com/norberthofer2016

Von Rüdiger Dietrich

Wien – Der wohl längste Bundespräsidentenwahlkampf der österreichischen Geschichte hat sein Ende gefunden. Der Verfassungsgerichtshof hatte nämlich die Stichwahl vom 22. Mai wegen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Briefwahlkarten aufgehoben. Dieses Mal soll zudem die Wahlbeteiligung um ca. ein Prozent höher gelegen haben. Ersten Hochrechnungen zufolge errang der – einmal abgesehen von der FPÖ – Allparteien-Kandidat mit grüner Herkunft, Van der Bellen, um die 53 Prozent. So zumindest der Stand bei Auszählung von etwa 80 Prozent der Stimmen. Allerdings berücksichtigte die Hochrechnung bereits die ungefähr 700.000 Briefwahlstimmen, die erst am Montag ausgezählt werden. Knapp sechseinhalb Millionen Österreicher ab 16 Jahren waren zur Wahl des neuen Staatsoberhaupts aufgerufen. Eine offizielle Verkündigung erfolgt zwar erst, wenn von allen Wahlbehörden ein Ergebnis vorliegt, jedoch verzieht sich die Angststarre des Establishments, das gerade nach der amerikanischen Wahlüberraschung nichts mehr fürchtete, als ein Deja Vu-Erlebnis.

Allerdings darf das Ergebnis, das der freiheitliche Kandidat Norbert Hofer im Kampf „Einer gegen den Rest der Welt“ erzielte keineswegs unterschätzt werden. Vielmehr deutet es durchaus darauf hin, dass eine FPÖ vorstellbar zur stärksten Kraft bei der nächsten Wahl werden könnte, womit eigentlich der Auftrag zu Regierungsbildung verbunden wäre. Eigentlich deshalb, weil der nun gewählte „Blockparteien-Kandidat“ Van der Bellen mehrfach kundtat, unabhängig vom Wahlergebnis die Freiheitlichen nicht mit einer Regierungsbildung beauftragen zu wollen. Ob daher von einem Sieg für die Demokratie gesprochen werden kann, dürfte strittig sein. Hofers Wahlkampfmanager Herbert Kickl klang jedoch keineswegs nach Resignation mit der Bemerkung: „Das Establishment, das Veränderungen verhindern will, hat heute einen Sieg erreicht, aber das ist nicht das Ende der Geschichte.“ Bereits die erste Analyse des FPÖ-Obmanns Heinz-Christian Straches machte deutlich, dass hier mehr ausgetragen wurde, als nur ein Wettbewerb zweier Parteien: „Es gab eine massive Angstkampagne ‚des Systems‘ gegen Norbert Hofer“, so Strache kurz, aber vielsagend.

Inwiefern es Van der Bellen gelingen kann, so er willens ist, die gesellschaftlichen Gräben zu überbrücken darf man gespannt sein. Es zeichnet sich jetzt schon ab, dass bei weitem nicht alle ihn nun auch als ihren Repräsentanten anerkennen. Das immerhin über 50 000 Facebook-Fans aufweisende österreichische Informations-Portal unzensuriert.at meldete gestern Abend abschließend: „Und wir beenden unsere aktuelle Berichterstattung von diesem Wahlabend mit der Feststellung der Redaktion: Van der Bellen ist nicht unser Präsident!“

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Kategorie: Allgemein, Außenpolitik

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