Wie sollen Anschläge in Deutschland verhindert werden?

| 20. Juli 2016 | Kommentieren

Überfällige Debatte

islamistenVon Torsten Müller

Berlin – Nach dem terroristischen Anschlag in Würzburg nimmt (zumindest vorübergehend) eine Debatte an Fahrt auf, die schon längst hätte geführt werden müssen. Wie kann das, was sich bereits in Paris, Brüssel, Nizza und anderen europäischen Metropolen ereignet hat, in Deutschland verhindert werden? Der Axt-Anschlag von Würzburg, der glücklicherweise (bis auf den Täter) ohne Tote beendet werden konnte, hat ganz Deutschland vor Augen geführt, dass es jeden jederzeit treffen kann.

Auch wenn hundertprozentige Sicherheit nie gewährleistet werden kann, werden nun immer mehr Vorschläge in die öffentliche Debatte eingebracht, wie derartige Anschläge künftig im Keim erstickt werden können. Die einen fordern mehr Video-Überwachung, die anderen bessere Kooperation zwischen den einzelnen Behörden.

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) brachte eine verstärkte Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr ins Spiel, die bei „bestimmten großflächigen Terrorlagen“ unverzichtbar sei.

Für den Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, liegt die Verantwortung auch bei den Verkehrsbetrieben. Bahn und Politik sollten seiner Ansicht nach mehr Anstrengungen unternehmen, um die Sicherheit von Fahrgästen zu gewährleisten. Wendt dazu weiter: „Die Bahn muss in diesen Bereich investieren.“ Ähnlich wie die „Sky Marshals“ im Flugverkehr seien auch „Train Marshals“ eine denkbare Option.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verwies in diesem Zusammenhang auf die Forderung, die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge zu begrenzen. Man müsse in der Lage sein, sich intensiv mit denen zu befassen, die „wirklich fluchtberechtigt“ seien – und alles dafür tun, „dass die nicht derartig aus dem Ruder laufen“.
Er entgegnete damit Bundeskanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), der die gestiegene Anschlagsgefahr nicht in Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom stellen will. Altmaier dazu wörtlich: „Die meisten Terroristen, die in den letzten Monaten in Europa Anschläge begangen haben, waren keine Flüchtlinge, sondern Menschen, die hier geboren und hier aufgewachsen sind.“

Was Altmaier allerdings verschweigt, sind die Tatsachen, dass die Täter allesamt Muslime und nichteuropäischer Herkunft waren.

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Kategorie: Allgemein, Politik

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